Anfrage im Rat: Knöllchen für Geh- und Radwegparker

In der letzten Ratssitzung habe ich – inspiriert durch den ADFC-Fahrradklimatest 2016 – folgende Anfrage im Rat gestellt:

Anzahl der Fahrzeuge, welche Radwege zuparkten und abgeschleppt wurden bzw. “Knöllchen” bekommen haben.
Im durch den ADFC durchgeführten Fahrradklimatest 2016 landete Bad Oeynhausen erneut auf einem der letzten Plätze in der Vergleichsgruppe Städte bis 50.000 Einwohner. Einer der Hauptkritikpunkte war die Kontrolle von Falschparkern auf Rad- und Gehwegen. Wieviele Fahrzeuge haben im Jahr 2015 und 2016 einen Strafzettel wegen Falschparkens auf Geh- und/oder Radwegen bekommen bzw. sind womöglich sogar abgeschleppt worden?

Eine Antwort habe ich in der Sitzung natürlich nicht bekommen und auch nicht erwartet. Im Protokoll wurde aus dieser Anfrage eine leicht verkürzte Version gemacht:

27.7 RH Edler fragt, ob es konkrete Zahlen zu Falschparkern auf Radwegen gibt. Beim Fahrradklimatest des ADFC sei das ein Kritikpunkt gewesen und sein subjektiver Eindruck sei auch, dass tatsächlich Radwege oft zugeparkt seien. Gibt es dazu Zahlen, die diesen subjektiven Eindruck bestätigen könnten?

BM Wilmsmeier sichert eine schriftliche Antwort zu.

Ich denke, ich konkretisiere das noch mal. Leider wurde auch eine andere Ergänzung stark verkürzt bzw. durch die Verkürzung sogar völlig unnütz gemacht.

27.8 RH Weigelt merkt an, dass das neue Hinweisschild zur Sparkassen-Arena das Sichtdreieck bei der Ausfahrt auf die Eidinghausener Straße einschränke

BM Wilmsmeier sichert eine Überprüfung und ggf. Abhilfe zu.

Ich habe dazu ergänzt, dass es nicht nur die Steele für die Sparkassen-Arena ist, sondern dass der große Werbeturm an der Einfahrt zum Ärztezentrum zwischen ehemaliger Leiter und ehemaligem Belle Époque eigentlich noch viel hinderlicher ist und es seit der Eröffnung des Ärztezentrums dort regelmäßig zu brenzligen Situationen kommt. Im Protokoll wurde das zu

27.11 RH Edler bestätigt die Beobachtungen von Herrn Weigelt hinsichtlich des Sichtdreiecks an der Zufahrt zur Sparkassen-Arena.

Da steht man laut Protokoll natürlich ziemlich blöd da. “Das wollte ich auch sagen!” schenke ich mir im Allgemeinen.

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