Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
Zunächst plante der Investor im Rahmen der Errichtung eines “Medical City Plaza” auf dem sog. Hockeyplatz in Bad Oeynhausen eine Tiefgarage auf dem aktuellen Parkplatz für die Sparkassen Arena und die Ärztehaäuser direkt neben dem Haus der Jugend. Ich habe …
Tagelang wurde es angekündigt: es soll nach Jahren mal wieder richtig schneien. Und tatsächlich fing es am Samstagabend dann wirklich an! Nach DSDS bin ich ins Dachzelt gestiefelt, um draußen zu schlafen. Da lag schon ein leichter, weißer Schleier auf …
Am 29.04.2018 habe ich drüben bei den Grünen unseren Antrag auf Erstellung eines Gehwegs an der Straße Am Großen Weserbogen gepostet. Beschlussvorschlag Die Verwaltung prüft die Anlage eines Gehwegs in der Straße Am Großen Weserbogen auf dem Teilstück zwischen den …
In der Druckvorlage zum nächsten Hauptausschuss am 27.01.2020 – der gleichzeitig auch die Stadtratssitzung ersetzt, da wir mir Mehrheitsbeschluss die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss verlagert haben – heisst es: Beschlussvorschlag: Die digitale Ratsarbeit wird eingeführt. Die Verwaltung wird …
Erneuter Anlauf zur Digitalisierung der Ratsarbeit Read more »
Ich habe eben mein Kreuz bei “stimme ich nicht zu” gemacht, als es um den Beschluss zur Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates der Stadt Bad Oeynhausen auf den Hauptausschuss bis 28.02.2021 ging. Das für Kommunales zuständige Ministerium hält in seinen …
Zumindest lese ich das aus seinen Äußerungen im Westfalen-Blatt vom Samstag. … „Die Politik muss handeln“. Ansonsten würde sich am Eingangstor zum Kurpark so schnell nichts ändern und der Komplex weiterhin ungenutzt bleiben … Den Artikel gibt es leider nicht …
Eigentümer des Königshof will nicht weiter machen Read more »
Im letzten Dezember haben wir im Stadrat recht kurzfristig ein Verleihsystem für Fahrräder beschlossen. Der Antrag kam vom verbliebenen sog. Viererbündnis und ich habe auch meine Hand dafüe gehoben, wenngleich ich von dem System nicht wirklich überzeugt war und bin …
Mit dem OeynRad startet ein Verleihsystem von Nextbike Read more »
Alle zwei Jahre führt der ADFC einen Fahrradklimatest durch, in welchem die Zufriedenheit der Bürger eine Stadt mit dem Alltagsradverkehr abgefragt wird. Bad Oeynhausen hat dabei in den letzten Jahren sehr zuverlässig Plätze ganz weit hinten in der Hitliste eingefahren. …
Im Controllingbericht zum 31.08.2017 ist zu lesen: Auch im Produkt “Öffentliche Sicherheit und Ordnung” wird es trotz erheblicher Personalkosteneinsparungen (Krankheitsausfälle) aufgrund der nicht erreichbaren Planwerte im Ertragsbereich (Bußgelder, Verwaltungsgebühren) zu Mehraufwendungen kommen. Darüber hinaus ist durch eine veränderte Zielausrichtung im …
Für den Radtourenkalender des ADFC Minden-Lübbecke habe ich wieder einen kurzen Text geschrieben, den ich nach der Veröffentlichung des Heftchens nun auch hier online stelle. Eigentlich wollte ich an dieser Stelle über die wenigen, dafür aber umso schlimmeren benutzungspflichtigen Radwege …