Bürgermeisterwahl 2015

In 14 Tagen ist Bürgermeisterwahl in Bad Oeynhausen. Während zur letzten Wahl in 2009 alle sieben Fraktionen einen eigenen Kandidaten aufgestellt hatten, da zeitgleich Kommunalwahl war und alle Fraktionen Angst hatten, bei eventuellen Podiumsdiskussionen oder Lokalpresse-Interviews zu kurz zu kommnen, treten in diesem Jahr “nur” vier Kandidaten an. Und die noch dazu nicht einmal alle durch die im Rat vertretenen Fraktionen.

Als da wären …

  • Kurt Nagel
    Der Kandidat der CDU ist gleichzeitig deren Fraktionsvorsitzender im Rat. Die CDU hat sich lange Zeit gelassen mit der Präsentation ihres potenziellen Bürgermeisters, gleichwohl war niemand überrascht über die Personalie. Wäre dies die Wahl würde es keinen Unterschied zum aktuellen Amtsinhaber sein. Es würde alles weiter gehen wie bisher. Vermutlich mit in Nuancen anderen Entscheidungen, immerhin ist es theoretisch das entgegengesetzte politische Spektrum. Aus meiner Erfahrung seit 2008 rechne ich für den Wahl dieses Wahlausganges mit keiner Verbesserung der Lage in Bad Oeynhausen. Business as usual. Es wird regelmäßige Absprachen der beiden großen Fraktionen geben und niemand muss irgendjemand eine Veränderung erklären.
     
  • Stefan Ott
    Einer der beiden parteiunabhängigen Kandidaten – obwohl er bis vor nicht allzu langer Zeit Mitglied der Grünen war. Es ist nicht alles falsch – oder positiv gesagt: vieles ist richtig – von dem was er sagt. Mit einigen Dingen liege ich aber nicht auf einer Linie. Und vor allen Dingen sehe ich für den Fall der Wahl einige Probleme innerhalb der Verwaltung auf uns zu kommen. Ich befürchte fehlende Konsens- und Kompromissbereitschaft bei Stefan und kann mir vorstellen, dass bei dem Versuch Dinge umzustellen und zu verbessern, einiges an energischem und hemmendem Widerstand entstehen wird. Natürlich alles subjektiv und nur auf meinen spärlichen Erfahrungen der letzten 7 Jahre basierend.
     
  • Klaus Müller-Zahlmann
    Der Amtsinhaber hat recht früh gesagt, dass er nicht erneut kandidieren wird. Dann seine Meinung eher wischi-waschi geändert, um letztendlich doch den Hut noch einmal in den Ring zu werfen. Ohne die Unterstützung der SPD, deren Parteibuch er besitzt, tritt er ebenfalls als unabhängiger Kandidat an. Mit KMZ wird es nach einer Wahl keine Überraschungen und keine Veränderungen geben. Ich bilde mir ein, auf persönlicher Ebene ganz gut mit dem Bürgermeister zurecht zu kommen, allerdings liegt unsere Fraktion durchaus auch mal auf anderer Linie, als es der Verwaltungsvorstand gerne sehen würde. Mir fehlt die Innovation und die Ideen, um die Stadt stabiler aufzustellen. Er hatte seit 2004 Zeit, daran zu arbeiten und meiner Meinung nach, ist zu wenig von innen heraus passiert. Zudem gab es einige Dinge, die nicht gerade positiv abgelaufen sind. Und damit meine ich noch nicht einmal Swap-Geschäfte und Derivate.
     
  • Achim Wilmsmeier

    Achim Wilmsmeier

    Achim Wilmsmeier
    Der Kandidat wird von fünf im Rat der Stadt Bad Oeynhausen vertretenen Parteien und Wählervereinigungen unterstützt. Obwohl er das SPD-Parteibuch besitzt, ist die Partei erst als letzte im Verlauf der Kandidatenfindung dazu gestoßen. Die Grünen, Die Linke, die unabhängigen Wähler sowie die BBO befanden sich bereits seit Monaten in Gesprächen und Auswahlverfahren. Ende 2014 konnte sich Achim Wilmsmeier gegen die anderen Kandidaten durchsetzten. Ich habe in den Besprechungen ebenfalls für ihn votiert.

    Von allen Kandidaten hat Achim wahrscheinlich die höchste Fachkompetenz in verwaltungstechnischen – besonders den finanziellen – Dingen. Als Kämmerer in Espelkamp steht er mitten im Verwaltungsfach und hat dort den Haushalt unter Kontrolle. Natürlich sind die Bedingungen dort anders, ist klar, trotzdem muss das erst mal so gelingen. Sicherlich ist Achim nicht derjenige, welcher in Podiumsdiskussionen durch die Art und Weise des Auftritts die Aufmerksamkeit auf sich zieht, aber er ist garantiert insgesamt der Besonnenste. Ich bin der festen Überzeugung, dass mit Achim Wilmsmeier als Bürgermeister ein anderes Miteinander in die Politik und die Verwaltung einzieht und sich Dinge tatsächlich ändern – zum Besseren.
     

Oft werde ich gefragt, ob ich glaube, dass wir als Grüne nach der Wahl irgendeinen besonderen Vorteil von unserem Kandidaten haben werden? Nun, das war nicht die Prämisse zur Aufstellung und ich gehe davon aus, dass das auch nicht so sein wird. Ich glaube aber, dass der Kontakt zu allen Fraktionen gesucht werden wird (und ich hoffe, dass in Zukunft die Fraktionen auch untereinander mehr beRATen. So ist das nämlich meiner Ansicht nach gedacht. Passiert aktuell leider nicht. Je nachdem, wer gerade mit wem geredet hat, ist ein dritter, vierter oder fünfter beleidigt, dass er nicht mit im Sandkasten war.

Gestern wurde uns gerade wieder vorgehalten (lustigerweise von zwei verschiedenen Menschen mit je zwei verschiedenen Parteien) “Wie konntet ihr nur mit XY und YZ zusammen …” – nun, weil wir miteinander geredet haben. Weil wir von vornherein gesagt haben, es geht nicht darum bestimmte unserer Themen durch zu drücken, es geht darum für die Stadt den geeignetsten Kandidaten zu finden, der dann auch insgesamt die Stadt und nicht die Parteien nach vorne bringt. Darum haben wir mit vier anderen Parteien und Wählervereinigungen einen Kandidaten aufgestellt – auch wenn im täglichen politischen Leben oft weder die Positionen noch Art und Weise des Vortrags auf einer Linie liegen.

Das beantwortet auch gleich die dritte Frage, welche regelmäßig gestellt wird: Wie haltet ihr das Bündnis nach der Wahl zusammen? Ich gehe davon aus … gar nicht. Hoffentlich wird auch ohne Bündnis mehr miteinander in den Rat einziehen. Bündnisse haben neben dem Effekt, Dinge durchsetzen zu können auch immer den Nebeneffekt, manche Sachen nicht durchsetzen bzw. die Position nicht klar genug darlegen zu können. Warum sollte man sich das verbauen? Insofern finde ich auch “wechselnde Mehrheiten” überhaupt gar nicht schlecht. Man muss sich als Einzelner mit den Dingen beschäftigen. Ich habe ein Meinung, idealerweise habe ich mir im Vorfeld die Partei ausgesucht, bei der sich das Programm weitgehend mit meinen Ansichten deckt. Ist das nicht so … nun, dann habe ich was falsch gemacht. Wenn ich mich dann auch noch an einen Fraktions- oder Bündniszwang halte, warum bin ich dann in der Politik?

Und zuletzt: alle Nase lang fragen uns immer die gleichen Leute “Was sind die Visionen, was soll konkret gemacht werden?” nur um gleich danach zu sagen, dass es eh alles leere Wahlversprechen sind. Konkret wird Kommunalpolitik gemacht werden, dass ist ganz anders als auf Landes- oder Bundesebene. Alle die meckern, dürfen gerne mitmachen. Es wird Ihnen wie mir seit 2008 gehen, sie werden feststellen, dass es nicht ganz so einfach ist, wie es von außen aussieht. Leider machen das nur ganz wenige, von außen meckern ist nämlich tatsächlich ganz einfach.

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