Benehmen im Ausschuss

Im letzten Finanzausschuss am vergangenen Donnerstag wurden Nachfragen zum Thema Swaps gestellt. Das ist OK, war zunächst nur eine Bekanntgabe und dann auf einstimmigen Wunsch als ordentlicher Tagesordnungspunkt aufgenommen. Auch inhaltlich kann ich die Fragen nachvollziehen. Ich hätte einen Teil davon selbst gestellt, war allerdings auch sehr zufrieden mit mir, dass ich die Druckvorlage so verstanden hatte, wie der Kämmerer es denn auch erklärte. So schwer war das auch nicht.

Eine Frage – die inhaltlich nicht konkret und sehr verschwurbelt gestellt wurde – war und ist noch offen: woraus resultiert das 3 Millionen Darlehen, welches mit “Ablösung Spread-Swap” gekennzeichnet ist. Die Frage halte ich für legitim und ich notiere hier auch für mich als Gedächtnisstütze, dass der Kämmerer darauf mit (nicht wortwörtlich) “Das weiß ich auch nicht mehr so genau, vielleicht haben wir eine Straße gebaut/saniert.” geantwortet hat. Leider führen wir in der Stadt Bad Oeynhausen keine Wortprotokolle und Aufzeichnungen der Sitzungen wurden ebenfalls mehrfach abgelehnt. Soweit, so sachlich.

Wie diese Frage allerdings vorgetragen wurde, mit welcher Wortwahl und in welchem Ton und wie der Ausschussvorsitzende das einfach so hat durchgehen lassen, war beschämend! Das ist nicht mein Stil und das sollte auch nicht der Stil der Fraktionen sein. So geht man nicht miteinander um. Unterschiedliche politische Meinungen sind völlig normal und es wäre merkwürdig, hätten alle die gleiche Meinung. Man muss auch nicht immer katzenfreundlich sein, aber höflich muss man bleiben! Wer sich so benimmt, verspielt seine Glaubwürdigkeit. Und leider färbt das auch auf andere ab. So geht das nicht!