Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen

Zwei Ratssitzungen fanden in der aktuellen Ratsperiode statt und es ist bereits gelungen, vor der Wahl einmütig gegebene Zusagen nicht einzuhalten. Auf einer Podiumsdiskussion mit dem Thema “Sport fragt, Politik antwortet” haben Vertreter aller teilnehmenden Fraktionen – mithin aller auch im neuen Rat vertretenen Fraktionen – deutlich zugestimmt, als nach einem stimmberechtigten Sitz für den Stadtsportverband gefragt wurde. “Alle” ist nicht ganz richtig, die SPD äußerte dazu “kann man machen bzw. drüber nachdenken”.

In den der konstituierenden Ratssitzung voran gegangenen Gesprächen, war das SSV-Stimmrecht nie explizites Thema – es hatte ja die einmütige, grundsätzliche Zustimmung gegeben. Ganz offensichtlich war dieses Stimmrecht aber dann wohl doch nicht gewünscht, denn in der konstituierenden Ratssitzung war in den, uns erst direkt vor der Sitzung präsentierten, Unterlagen nichts von einem Stimmrecht zu finden.

In der Ratssitzung am Mittwoch haben wir dann versucht einen TOP einzubringen, um die Besetzung des Sportausschusses nachträglich zu ändern, damit der Stadtsportverband ein Stimmrecht bekommt. Leider war die Mehrheit aus SPD und CDU nicht dazu bereit, über diesen Punkt überhaupt zu diskutieren. Es wurde lediglich auf die vergangene Ratssitzung verwiesen, in welcher die Ausschüsse so beschlossen wurden. Aber auch da wurde schon auf den Malus hingewiesen – auh dort wollte niemand darüber reden. Der “einvernehmliche” Beschluss beruht insofern eher darauf, dass zumindest wir uns auf die Aussagen vor der Wahl verlassen haben. So kann man sich die Dinge natürlich auch zurecht drehen …

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1 Kommentar zu „Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen

  1. Da ich ebenfalls bei der Podiumsdiskussion dabei war, kann ich nur bestätigen, das diese Zusagen so gemacht wurden. Ein trauriges Beispiel dafür bei welch kleinen Dingen hier schon Wortbruch betrieben wird.
    Ein schlechter Anfang für den neuen Rat!
    Klaus Breitenkamp FDP und ehemaliger Sportausschußvorsitzender

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