Gehweg in Dehme war CDU zu billig

Ende April haben wir von den Grünen einen Fraktionsantrag in den Rat eingebracht, nach dem die Verwaltung die Anlage eines Gehwegs an der Straße “Am Großen Weserbogen” planen sollte.
Die Verwaltung prüft die Anlage eines Gehwegs in der Straße Am Großen Weserbogen auf dem Teilstück zwischen den Straßen Zur Werremündung und Dehmer Straße und stellt die Kostenschätzung im nächsten Ausschuss vor.

Der gefiel der Stadt offensichtlich so gut, dass sie bis jetzt bereits geplant und überlegt hat und im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung im September unseren Antrag dann auch – leicht modifiziert – vorgelegt hat.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Gehweg auf der Nordseite entlang der Straße „Am großen Weserbogen“ zwischen der Straße „Zur Werremündung“ und „Dehmer Straße“ im Rahmen der Schulwegsicherung zu errichten.
Erforderliche Abstimmung mit Straßen.NRW sind zu führen.

Das war natürlich sehr nach unserer Mütze. Die von uns im ursprünglichen Beschlussvorschlag angesprochene und zu erstellende Kostenschätzung wurde denn auch gleich mitgeliefert.
Eine grobe Schätzung der Kosten beläuft sich auf:
Länge ca. 215 m x 1,2 m (im Mittel) = ca. 258 qm
258 qm x 100 € = ca. 25.800 €, gerundet 26.000 € (netto),
das entspricht Brutto: rd. 31.000 €

Das hört sich gut. Warum das tatsächlich vergleichsweise günstig ist, wurde im Ausschuss auf Nachfrage denn auch erklärt: die Verwaltung plant das mit eigenem Personal selbst und lässt es durch die Stadtwerke umsetzen. Genau das, was immer wieder als Kritikpunkt angeführt wird “Alles wird nach extern vergeben und kostet dann extra!” soll also gerade nicht gemacht werden.

Und was passiert? Es ist der CDU zu günstig! Die Kosten könne man so nicht glauben, die Verwaltung soll erst noch eine detailliertere Kostenschätzung vorlegen. Ja, in der Vergangenheit sind etliche Maßnahmen im Nachgang deutlich teurer geworden, als geplant. Ja, da waren dann immer Externe beteiligt, welche durch irgendetwas unvorhergesehenes plötzlich doch mehr Aufwand in Rechnung stellen mussten. Und auch ja, nicht nur einmal wurde das dann stark kritisiert und in Frage gestellt bzw. deutlich hinterfragt. Gleichzeitig wird kritisiert, dass wir immer nur planen und nicht machen.

Nun haben wir also diesen Antrag wieder bis zum nächsten ASE geschoben, damit die Verwaltung genauer aufschreiben kann, wieviel Geld ein Pflasterstein kostet.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Gehweg auf der Nordseite entlang der Straße „Am großen Weserbogen“ zwischen der Straße „Zur Werremündung“ und „Dehmer Straße“ im Rahmen der Schulwegsicherung zu errichten.
Erforderliche Abstimmungen mit Straßen.NRW sind zu führen.
Vor Umsetzung der Maßnahme ist seitens der Verwaltung eine Kostenschätzung durchzuführen und diese dem Ausschuss vorzustellen.

Mir wurde nach Sitzung von Verantwortlichen noch gesagt, dass die aktuell vorgelegte Schätzung seriös sei und das Bauvorhaben zu den Kosten durchgeführt werden kann. Wir werden sehen, die Umsetzung war eh erst für das nächste Frühjahr geplant, weil das Geld noch nicht im Haushalt zur Verfügung steht.

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