Reduzierung des MIV um 15% in Bad Oeynhausen

In der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung am 20.05.2020 haben wir unter TOP 20 eine – für Bad Oeynhausen – kleine “Sensation” beschlossen. Nach außen gedrungen ist davon bisher aber, soweit ich das mitbekommen habe, nichts. Die einzige Wortmeldung zu dem TOP kam denn auch von mir, da in der Druckvorlage zwei unterschiedliche Prozentwerte angegeben waren.
Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs für eine klimagerechte Verkehrs- und Stadtentwicklung – Stärkung des Umweltverbunds
Es wird beschlossen im Zusammenhang mit dem Beschluss VO/19/1668-1 zur Erreichung der Klimaziele und zur Durchführung großer Infrastrukturmaßnahmen (Planungssicherheit) eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) um mindestens 15 % bis zum Jahr 2030 ausgehend vom Jahr 2020 zu erreichen.
In der ausgedruckten Unterlage zum Ausschuss war im Sachverhalt noch von einer Reduzierung in Höe von 20% zu lesen. Das hat man sich dann doch nicht getraut. Im übrigen finde ich es recht geschickt, hier den motorisierten Individualverkehr reduzieren zu wollen. Da hat dann nämlich sowohl der ASE, als auch der Rat am 27.05. einstimmig beschlossen. Den Umkehrschluß, nämlich die Erhöhung des Radverkehrs- und ÖPNV-Anteil um eben diese 15% wären womöglich nicht so widerspruchslos beschlossen worden. Allerdings bin ich extrem skeptisch was die Umsetzung angeht. Es ist ja nicht so, als hätten wir in den vergangenen Jahrzehnten nicht genau dazu schon ein gutes halbes Dutzend an Konzepten ausgearbeitet. Die aber leider alle nur sehr halbherzig und nicht zu Ende umgesetzt wurden.

Also wieder Workshops und Konzepterarbeitung
Im Rahmen der in Aufstellung befindlichen Fortschreibung des Masterplanes klimafreundliche Mobilität wird ein Maßnahmenkatalog erarbeitet, um eine Reduzierung des MIV um 15 % zu erreichen. Die Fortschreibung des Masterplanes klimafreundliche Mobilität wird nach der Corona-Pandemie durch eine umgehende Beteiligung der Stadtgesellschaft (Bürgerworkshops) fortgeführt. Sodass das Ziel von einer mindestens 15 prozentigen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs gesellschaftspolitisch erreicht werden kann. Das liest sich alles so bekannt. Also ob in der Vergangenheit so gar nichts passiert wäre. 2014 sind wir schon mit der gleichen Absicht an den Start gegangen. In diesem Jahr gab es Ende März und kurz vor Corona einen Workshop zu dem Thema, in dem ich bereits auf die bestehenden Konzepte hingewiesen habe. Anfang 2019 gab es einen Workshop mit Rats- und Verwaltungsmitgliedern, in welchem Zukunftsthemen erarbeitet werden sollten. Der technische Beigeordnete und ich hatten unabhängig voneinander den Punkt “Erhöhung des Radverkehrsanteil um 20% in den nächsten 10 Jahren” auf die Metawände gepinnt. Niemand der anderen Anwesenden hat in der folgenden Abstimmung Interesse an diesem Projekt gezeigt!

Ob wirklich allen klar war, was wir hier beschlossen haben und dass man zur Erreichung dieses Beschlusses auch lange, alte Zöpfe abschneiden muss? Ich befürchte leider nicht.