focus.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung … Die Regelungen seien jedoch nicht verhältnismäßig, da sie weder die Datensicherheit ausreichend gewährleisteten noch die Verwendung der Daten genügend begrenzten. Bisher erhobene Daten seien nun umgehend zu löschen … Die ausführliche Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes findet …

Die Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig. Read more »

Meine Zeit bei der Truppe ist schon sehr lange her, fast 20 Jahre, aber an ein Alkoholproblem kann ich mich überhaupt nicht erinnern! Neue Westfälische: Mehr Misshandlungen bei der Bundeswehr … Angesichts entwürdigender Aufnahmerituale in Bundeswehr-Einheiten hat der Wehrbeauftragte Reinhold …

Alkoholprobleme bei der Bundeswehr? Read more »

Am Mittwochabend war ich auf dem Campus Minden der Fachhochschule Bielefeld und habe einen Vortrag von Herrn Dankmar Alrutz (PGV Hannover) zum Thema “Mehr Handlungsspielräume zur Förderung des Radverkehrs durch die neue StVO” verfolgt. Eingeladen waren “alle Personen, die sich …

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Tim fährt mit dem Fahrrad zur Schule. Natürlich noch nicht allein – das habe ich in der ersten Klasse zwar gemacht, aber ich musste auch nicht über die Eidinghausener Straße. Und mir scheint auch, dass damals die Verkehrsregeln noch mehr …

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