Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
Am 29.04.2018 habe ich drüben bei den Grünen unseren Antrag auf Erstellung eines Gehwegs an der Straße Am Großen Weserbogen gepostet. Beschlussvorschlag Die Verwaltung prüft die Anlage eines Gehwegs in der Straße Am Großen Weserbogen auf dem Teilstück zwischen den Straßen Zur Werremündung und Dehmer Straße und stellt die Kostenschätzung …
In der Druckvorlage zum nächsten Hauptausschuss am 27.01.2020 – der gleichzeitig auch die Stadtratssitzung ersetzt, da wir mir Mehrheitsbeschluss die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss verlagert haben – heisst es: Beschlussvorschlag: Die digitale Ratsarbeit wird eingeführt. Die Verwaltung wird beauftragt eine Abfrage bezüglich des Bedarfs an benötigten iPads durchzuführen …
Erneuter Anlauf zur Digitalisierung der Ratsarbeit Weiterlesen »
Ich habe eben mein Kreuz bei „stimme ich nicht zu“ gemacht, als es um den Beschluss zur Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates der Stadt Bad Oeynhausen auf den Hauptausschuss bis 28.02.2021 ging. Das für Kommunales zuständige Ministerium hält in seinen Verlautbarungen diese Variante durchaus für möglich. Gleichzeitig hält es aber …
Zumindest lese ich das aus seinen Äußerungen im Westfalen-Blatt vom Samstag. … „Die Politik muss handeln“. Ansonsten würde sich am Eingangstor zum Kurpark so schnell nichts ändern und der Komplex weiterhin ungenutzt bleiben … Den Artikel gibt es leider nicht online. Weiterhin hofft er darin, dass mit dem neuen Bürgermeister …
Eigentümer des Königshof will nicht weiter machen Weiterlesen »
Im letzten Dezember haben wir im Stadrat recht kurzfristig ein Verleihsystem für Fahrräder beschlossen. Der Antrag kam vom verbliebenen sog. Viererbündnis und ich habe auch meine Hand dafüe gehoben, wenngleich ich von dem System nicht wirklich überzeugt war und bin und auch etliche Variablen zur Finanzierung meiner Meinung nach nicht …
Mit dem OeynRad startet ein Verleihsystem von Nextbike Weiterlesen »
Alle zwei Jahre führt der ADFC einen Fahrradklimatest durch, in welchem die Zufriedenheit der Bürger eine Stadt mit dem Alltagsradverkehr abgefragt wird. Bad Oeynhausen hat dabei in den letzten Jahren sehr zuverlässig Plätze ganz weit hinten in der Hitliste eingefahren. Im letzten Jahr soweit hinten, dass der WDR wegen einem …
Im Controllingbericht zum 31.08.2017 ist zu lesen: Auch im Produkt „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ wird es trotz erheblicher Personalkosteneinsparungen (Krankheitsausfälle) aufgrund der nicht erreichbaren Planwerte im Ertragsbereich (Bußgelder, Verwaltungsgebühren) zu Mehraufwendungen kommen. Darüber hinaus ist durch eine veränderte Zielausrichtung im ordnungsbehördlichen Außendienst (mehr Präsenzstreifen im Innenstadtbereich, Fußgängerzone, Kurpark, Bahnhof, ZOB) …
Für den Radtourenkalender des ADFC Minden-Lübbecke habe ich wieder einen kurzen Text geschrieben, den ich nach der Veröffentlichung des Heftchens nun auch hier online stelle. Eigentlich wollte ich an dieser Stelle über die wenigen, dafür aber umso schlimmeren benutzungspflichtigen Radwege in Bad Oeynhausen schreiben. Zum Beispiel den an der Eidinghausener …
Es wird meiner Erfahrung nach immer schlimmer. Nicht wenn man auf den Flussradwegen entlangtorkelt, sondern wenn man das Fahrrad als Verkehrsmittel nutzen möchte und damit auf normalen Straßen unterwegs ist. Anhupen, abdrängen, schneiden, Vorfahrt nehmen … das ist alles an der Tagesordnung und nimmte meinem Eindruck nach zu. Klar kann …
Die CDU hat einen Fraktionsantrag eingebracht, welcher laut Berichterstattung der Neuen Westfälischen vom 05.06.2020 von der Verwaltung erst im nächsten Hauptausschuss nach der Kommunalwahl im September auf die Tagesordnung gesetzt wurde. CDU beantragt digitale Endgeräte für Schüler und Lehrer Den hat Bürgermeister Achim Wilmsmeier auf eine Ausschusssitzung nach der Kommunalwahl …