In der Druckvorlage zum nächsten Hauptausschuss am 27.01.2020 – der gleichzeitig auch die Stadtratssitzung ersetzt, da wir mir Mehrheitsbeschluss die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss verlagert haben – heisst es: Beschlussvorschlag: Die digitale Ratsarbeit wird eingeführt. Die Verwaltung wird …

Erneuter Anlauf zur Digitalisierung der Ratsarbeit Read more »

Ich habe heute eine Mail an Landrätin, Bürgermeister und Ordnungsamt geschrieben, da ich die Formulierung der Allgemeinverfügung für äußerst unglücklich gewählt halte. Die Rückfragen und Diskussionen heute zeigen mir, dass dies nicht nur meine solitäre Ansicht ist. Sehr geehrte Damen …

Fragen zum Wortlaut der neuen Allgemeinverfügung Read more »

Anders kann ich mir nicht erklären, dass die Stadt Bielefeld während des Lockdowns auf das Ausstellen von Bußgeldbescheiden wegen Falschparken verzichtet. Neue Westfälische: Keine Knöllchen in Bielefeld … Während des Lockdowns gibt es dafür bis zum 10. Januar kein Knöllchen. …

Wenn alle zu Hause sind, werden Parkplätze knapp? Read more »

Ich habe eben mein Kreuz bei “stimme ich nicht zu” gemacht, als es um den Beschluss zur Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates der Stadt Bad Oeynhausen auf den Hauptausschuss bis 28.02.2021 ging. Das für Kommunales zuständige Ministerium hält in seinen …

Streaming der Ratssitzungen Read more »

Im Zuge des Umbaus der Grundschule Eidinghausen hat die Stadt Bad Oeynhausen die Durchfahrtsperre des Apostelwegs entfernt und die Straße für den KFZ-Verkehr im Einbahnverkehr geöffnet (Hier wurde übrigens vergessen, den Radverkehr in beide Richtungen zu erlauben!). Regelmäßig spielen sich …

Anfrage im ASE: Mamitaxen im Apostelweg – Grundschule Eidinghausen Read more »

Zumindest lese ich das aus seinen Äußerungen im Westfalen-Blatt vom Samstag. … „Die Politik muss handeln“. Ansonsten würde sich am Eingangstor zum Kurpark so schnell nichts ändern und der Komplex weiterhin ungenutzt bleiben … Den Artikel gibt es leider nicht …

Eigentümer des Königshof will nicht weiter machen Read more »

Ich glaube, ich habe es in der Zeitung überlesen, aber auch in den einschlägigen Facebookgruppen gab es noch gar keinen Aufschrei. Dabei ist die Druckvorlage schon ein bisschen länger online, in der es heißt: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung …

Bahnunterführung im Verlauf der Steinstraße noch bis Mitte März gesperrt Read more »

Die Neue Westfälische berichtet heute vom ehemals geplanten Bürger- bzw. auch “richtigen” Geh- und Radweg an der Weserstraße zwischen der Hüffe und der Vlothoer Straße. Im wesentlichen geht es um das abschüssige Stück zwischen der Hüffer Straße und dem Borweg …

Kein weiterer Bürgerradweg an der Weserstraße Read more »

Zur Ampelschaltung der Fußgänger- und Radfahrerquerung der Mindener Straße im Verlauf der Stein- und Eidinghausener Straße habe ich hier im Blog schon oft geschrieben und genauso oft Im Ausschuss für Stadtentwicklung nachgefragt. Es gab fast jedesmal unterschiedliche Antworten, die aber …

Steter Tropfen: Ampelschaltung an der Stahls-Kreuzung soll geändert werden Read more »

Die Verwaltung bekommt es einfach nicht hin. So eine Beschilderung wird beantragt und angeordnet. In diesem Fall knapp 300 Meter vom technischen Rathaus entfernt. Es scheint aber kein Interesse daran zu bestehen, die korrekte Umsetzung auch mal nachzuhalten. Wozu auch, …

Beschilderung wieder mal auf dem Radweg Read more »