Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
Seitdem die Querungshilfe am Alten Postweg in Höhe des Abzweigs Richtung Stift Eidingsen vor ca. 10 Jahren eingerichtet wurde, weise ich die Verwaltung darauf hin, dass das saugefährlich ist. In 2012 haben wir als Grüne einen Antrag auf Einrichtung einer Bedarfsampel eingereicht, welchem natürlich nicht entsprochen wurde. Während einer Ortsbesichtigung …
Querungshilfe „Alter Postweg“ wieder übersehen Weiterlesen »
Die Verwaltung hat als eine Maßnahme für den Radverkehr die Umwidmung der Portastraße zu einer Fahrradstraße in die Planung aufgenommen. Grundsätzlich finde ich Fahrradstraßen gut und bin sicher der letzte, der etwas gegen die Förderung des Radverkehrs sagt … wenn es denn sinnvoll ist. Ich habe letztlich am Rande einer …
In der letzten Ratssitzung habe unter anderem ich das Verhalten von Autofahrern in den Fahrradstraßen von Bad Oeynhausen moniert. In der Praxis habe ich den Eindruck, dass es allen schlicht egal ist, wer dort wie fährt. Kontrollen habe ich bisher noch nicht erlebt. Im Rat wurde uns zugesichert, man werde …
Das Hallenbad in Rehme ist abgängig und wir haben daher (nach vielen, vielen kleinere Debatten in den Jahren davor) im Sportausschuss am 10.09.2015 unter TOP 2 den Beschlussvorschlag der CDU mit 17 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen und keiner Gegenstimme beschlossen. 1. Beschlussantrag Fraktion der CDU Die Verwaltung wird beauftragt, für …
Zusätzliches Hallenbad oder teilüberdachtes Freibad Weiterlesen »
In den vergangenen Sitzungen des Ausschuss für Stadtentwicklung habe ich mehrfach nach der in 2009 erarbeiteten Erleichterung für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Ampelanlage der Weserstraße in Höhe der Niederbecksener Straße nachgefragt. Hier fahren die Schüler morgens durch eine Hecke, um nicht verbotenerweise mit dem Rad auf dem Gehweg …
Radfahrer- und Fußgänger“querung“ Rolandstraße kommt Weiterlesen »
Wir haben einen Geschäftsordnungsantrag in den Rat eingebracht, in welchem ein Handlungsauftrag zur Mindener Straße an den Bürgermeister beschlossen werden sollte. Eigentlich eine ganz klare Sache – zumindest für uns. Denn immerhin haben wir, wenn auch nicht in der Deutlichkeit, das ganze schon mal beschlossen. Leider hat das offensichtlich nicht …
Handlungsauftrag zur Mindener Straße beschlossen Weiterlesen »
Die Wellen schlagen hoch, seitdem die Neue-Westfälische in einem Anflug von Sommerlochlangeweile einen kleinen Teilaspekt eines langen Vortrags in einem Ausschuss für Stadtentwicklung vor der Sommerpause zum Thema machte und andeutete, die Politik wolle den Parkplatz auf dem Wilhelmsplatz in einen Spielplatz umwandeln.
Letzte Woche wurde ich wieder darauf angesprochen, dass das Parken in Bad Oeynhausen so teuer ist und „die Politik“ ja nichts tut. Beides stimmt nicht. Weder ist es teuer, noch tut die Politik nichts. Die hat beschlossen, dass die Parkraumbetreiber sich zusammen setzen sollen, um ein Konzept zu erarbeiten. Bisher …
Parkraumbewirtschaftungskonzept für Bad Oeynhausen in 140 Zeichen Weiterlesen »
Im Ausschuss für Stadtentwicklung am 11.05.2017 fragte ich nach Prozessen für die ordnungsgemäße Aufstellung von Sonderbeschilderungen. Dazu wurde mir in der Niederschrift des entsprechenden Ausschuss folgendes geantwortet: Die Zuständigkeit für die Beschilderung liegt beim jeweiligen Straßenbaulastträger. Die Verwaltung wird die externen Straßenbaulastträger informieren und die Stadtwerke Bad Oeynhausen sowie den …
Am 28.06.2017 habe ich in der Ratssitzung nach Falschparkern auf Geh- und Radwegen gefragt. Zwei Wochen danach erreichte mich auch die entsprechende Antwort aus dem Fachbereich. Leider ist es so, wie ich schon fast vermutet habe.