Ein guter Tag heute, erstmal. Karlsruhe hat eine Klausel im nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzgesetz für nichtig erklärt. Ist also erstmal nichts mit einfach so auf die Rechner der Leute gucken. Das Attentatsopfer sieht das natürlich anders, aber wenn die Richter weiter so viel Vernunft und Überblick beweisen, kann man vielleicht verhalten optimistisch …
NW vom 13.02.2008Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragt den Ausbau des Weserradweges im Abschnitt zwischen der „Werre-Kuss-Brücke“ und dem Dehmer Grillplatz. „Das ist eines der schlimmsten Stücke des Radweges“, betont der Fraktionsvorsitzende Kurt Nagel. Natürlich stimme ich Herrn Nagel zu, wenn er sagt, dass dieses Teilstück besser …
„Lebe für nichts oder stirb für etwas“ … Nächste Woche ist doch erst der Kinostart für „John Rambo“. Und ich dachte wirklich, das wäre nur ein Film, Fiktion und ausgedacht, aber das scheint tatsächlich eine gängige Einstellung in den US of A zu sein.DPA 2008-02-10 09:48:19US-Verteidigungsminister Robert Gates hat erneut …
Eben im Werrepark (ja, die Haare sind ab ;-) wurde nach wie vor reichlich geraucht. In dem Rondell vor’m Saturn und dem anderen kreisförmigen „Cafébereich“ ungefähr in der Mitte der Mall. Eigentlich dachte ich, dass wäre in öffentlichen Einrichtungen ab dem 01.01.2008 verboten. Ja, ich weiß, Gaststätten erst ab dem …
Irrer Verwaltungsaufwand für fast gar nichtsDie Ermittlungen im größten Kinderpornografie-Fall in Deutschland werden für viele Verdächtige wohl keine Folgen haben. Es sei nur wenig strafrechtlich Relevantes gefunden worden, so der „Spiegel“. Ein Ermittler sprach von einem „irren Verwaltungsaufwand für fast gar nichts“. Hat irgendjemand etwas anderes erwartet? Die größten Lacher …
Bin ich zu doof, zu verstehen, was der Bundesrat da will? Networld / 26.11.2007 / 14:56… Dem Bundesrat geht es vor allem darum, Rechteinhabern wie der Musik- oder Filmindustrie den Zugriff auf die auf Vorrat gespeicherten Kommunikationsdaten zu ermöglichen … Während der Bundestag den Zugriff auf gespeicherte Daten grundsätzlich auf …
Bundestag nickt Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten ab Heise-News vom 16.11.2007 18:47Mit dem Abschluss der Vereinbarung habe die Regierung „eine der schwierigsten, der anspruchsvollsten, aber auch der wichtigsten Aufgaben der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der transatlantischen Partnerschaft erfolgreich gelöst“, lobte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier (CDU), im Rahmen der …
dpa-Newsticker, 15.11.2007, 15:51 Uhr, Berlin (dpa)Das Bedauern von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse nach seiner Äußerung zum Privatleben von Altkanzler Helmut Kohl reicht der CDU nicht. Thierse müsse sich klar entschuldigen, sagte ein Sprecher von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. Ausreden würden da nicht helfen. Im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Franz Müntefering hatte …
Heise-Newsticker vom 13.11.2007, 11:19Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen hat der Stadt einstimmig die Anschaffung von 28 Wahlcomputern des niederländischen Herstellers Nedap empfohlen. Die Empfehlung sei das Ergebnis des als „vollen Erfolg“ bezeichneten Einsatzes von Nedap-Wahlgeräten bei der Landratswahl vor einem halben Jahr … Wenn man kindergartenmäßiges „Erster, …
I-Phone für lau. Glaubt denn der Herr Obermann, diese Leute taugen als Multiplikator? Die benutzen das Teil doch gar nicht in Gegenwart des Fußvolks. Und seit wann darf sich ein Politiker bestechen lassen? Hier darf sich – wie ich so hörte – ein Beamter nicht mal einen Kalender einer Zuliefererfirma …