Es fällt mir sehr leicht, auf dieses mediale Ereignis zu verzichten. Interessierte mich in den Jahren vorher schon nicht und bei dem diesjährigen Austragungsort sträuben sich mir angesichts der aktuellen Ereignisse die Nackenhaare. Warum muß man einen solchen Terrorstaat auch noch auf diese Weise hofieren? Ja, ich habe hier auch …

Olympiade Olympische Spiele Weiterlesen »

„Der Westen“ 12.03.2008: Gabriel: Dienstflug „ausdrückliche Kanzleramts-Bitte“… Der Minister sei vom Bundeskanzleramt um eine Urlaubsunterbrechung gebeten worden, um für die Kabinettssitzung am 8. August 2007 Beschlussfähigkeit zu gewährleisten, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch auf Anfrage. Die Flugreise, die inklusive Bereitstellung der Maschine nach Berechnungen der «Bild»-Zeitung 50 000 Euro gekostet …

Wasser predigen und Wein saufen Weiterlesen »

Ein guter Tag heute, erstmal. Karlsruhe hat eine Klausel im nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzgesetz für nichtig erklärt. Ist also erstmal nichts mit einfach so auf die Rechner der Leute gucken. Das Attentatsopfer sieht das natürlich anders, aber wenn die Richter weiter so viel Vernunft und Überblick beweisen, kann man vielleicht verhalten optimistisch …

Online Durchsuchung Weiterlesen »

NW vom 13.02.2008Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragt den Ausbau des Weserradweges im Abschnitt zwischen der „Werre-Kuss-Brücke“ und dem Dehmer Grillplatz. „Das ist eines der schlimmsten Stücke des Radweges“, betont der Fraktionsvorsitzende Kurt Nagel. Natürlich stimme ich Herrn Nagel zu, wenn er sagt, dass dieses Teilstück besser …

Ausbau des Weserradweges? Weiterlesen »

Irrer Verwaltungsaufwand für fast gar nichtsDie Ermittlungen im größten Kinderpornografie-Fall in Deutschland werden für viele Verdächtige wohl keine Folgen haben. Es sei nur wenig strafrechtlich Relevantes gefunden worden, so der „Spiegel“. Ein Ermittler sprach von einem „irren Verwaltungsaufwand für fast gar nichts“. Hat irgendjemand etwas anderes erwartet? Die größten Lacher …

Viel Lärm um nichts Weiterlesen »

Bin ich zu doof, zu verstehen, was der Bundesrat da will? Networld / 26.11.2007 / 14:56… Dem Bundesrat geht es vor allem darum, Rechteinhabern wie der Musik- oder Filmindustrie den Zugriff auf die auf Vorrat gespeicherten Kommunikationsdaten zu ermöglichen … Während der Bundestag den Zugriff auf gespeicherte Daten grundsätzlich auf …

Rechteinhaber Weiterlesen »

Bundestag nickt Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten ab Heise-News vom 16.11.2007 18:47Mit dem Abschluss der Vereinbarung habe die Regierung „eine der schwierigsten, der an­spruchsvollsten, aber auch der wichtigsten Aufgaben der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der transatlanti­schen Partnerschaft erfolgreich gelöst“, lobte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier (CDU), im Rahmen der …

Fluggastdatenübermittlung Weiterlesen »

dpa-Newsticker, 15.11.2007, 15:51 Uhr, Berlin (dpa)Das Bedauern von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse nach seiner Äußerung zum Privatleben von Altkanzler Helmut Kohl reicht der CDU nicht. Thierse müsse sich klar entschuldigen, sagte ein Sprecher von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. Ausreden würden da nicht helfen. Im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Franz Müntefering hatte …

Im Dunkeln sitzen lassen Weiterlesen »