Irrer Verwaltungsaufwand für fast gar nichtsDie Ermittlungen im größten Kinderpornografie-Fall in Deutschland werden für viele Verdächtige wohl keine Folgen haben. Es sei nur wenig strafrechtlich Relevantes gefunden worden, so der „Spiegel“. Ein Ermittler sprach von einem „irren Verwaltungsaufwand für fast gar nichts“. Hat irgendjemand etwas anderes erwartet? Die größten Lacher …

Viel Lärm um nichts Weiterlesen »

Bin ich zu doof, zu verstehen, was der Bundesrat da will? Networld / 26.11.2007 / 14:56… Dem Bundesrat geht es vor allem darum, Rechteinhabern wie der Musik- oder Filmindustrie den Zugriff auf die auf Vorrat gespeicherten Kommunikationsdaten zu ermöglichen … Während der Bundestag den Zugriff auf gespeicherte Daten grundsätzlich auf …

Rechteinhaber Weiterlesen »

Bundestag nickt Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten ab Heise-News vom 16.11.2007 18:47Mit dem Abschluss der Vereinbarung habe die Regierung „eine der schwierigsten, der an­spruchsvollsten, aber auch der wichtigsten Aufgaben der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der transatlanti­schen Partnerschaft erfolgreich gelöst“, lobte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier (CDU), im Rahmen der …

Fluggastdatenübermittlung Weiterlesen »

dpa-Newsticker, 15.11.2007, 15:51 Uhr, Berlin (dpa)Das Bedauern von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse nach seiner Äußerung zum Privatleben von Altkanzler Helmut Kohl reicht der CDU nicht. Thierse müsse sich klar entschuldigen, sagte ein Sprecher von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. Ausreden würden da nicht helfen. Im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Franz Müntefering hatte …

Im Dunkeln sitzen lassen Weiterlesen »

Heise-Newsticker vom 13.11.2007, 11:19Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen hat der Stadt einstimmig die Anschaffung von 28 Wahlcomputern des niederländischen Herstellers Nedap empfohlen. Die Empfehlung sei das Ergebnis des als „vollen Erfolg“ bezeichneten Einsatzes von Nedap-Wahlgeräten bei der Landratswahl vor einem halben Jahr … Wenn man kindergartenmäßiges „Erster, …

Nedap-Wahlmaschinen in Bad Oeynhausen Weiterlesen »

I-Phone für lau. Glaubt denn der Herr Obermann, diese Leute taugen als Multiplikator? Die benutzen das Teil doch gar nicht in Gegenwart des Fußvolks. Und seit wann darf sich ein Politiker bestechen lassen? Hier darf sich – wie ich so hörte – ein Beamter nicht mal einen Kalender einer Zuliefererfirma …

Ich muß brechen Weiterlesen »

31.10.2007, 11:18 Uhr – Walsrode (dpa)… Anwohnern waren der Mann und die verschleierte Frau verdächtig vorgekommen, daraufhin hatten Beamte die Wohnung des Paares überprüft, bestätigt die Polizei … Die Beamten haben sich bei dem Paar entschuldigt. Wohnung überprüft ist gut. Vielleicht mal das Blog der beiden Betroffenen dazu lesen:toomuchcookies und …

Sehr verdächtig Weiterlesen »

Ein eingeschlagener Schädel war es nicht, aber trotzdem ist jetzt ein kleines Kind zum zweiten Mal seinen Eltern entzogen worden, weil diese es trotz ständiger Hilfestellung wieder nicht gebacken bekamen. Die vor Monaten bestellte Pflegemutter, die nachdem sie Bedenken äußerte und gegen das Jugendamt klagte, ihren Job verloren hat, hatte …

Fehleinschätzung beim Jugendamt Weiterlesen »