Im Vorgriff auf die anstehenden Haushaltsberatungen haben wir – nicht ohne einigen Widerstand – ein fraktionsübergreifendes Arbeitstreffen angeleiert, welches dazu diente, einige Rasensportplätze in Bad Oeynhausen zu begutachten. Am vergangenen Dienstag ging’s los. Die Sportplätze befinden sich teilweise in einem desolaten Zustand. Ich bin da kein Experte, kann mir aber …
Was bildet sich der feine Herr Bundesinnenminister Friedrich eigentlich ein? Dass er mehr zu sagen hat als das Bundesverfassungsgericht? Die deutschen Bundesländer sollen den enttarnten Trojaner nicht mehr verwenden. … Dazu hat sie Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert. Er fordert auch klarere Gesetze für den Einsatz solcher Software … Noch …
Bundes… äh … Landestrojaner soll nicht mehr verwendet werden Weiterlesen »
Nicht das was tatsächlich damit gemacht wird, nein, was ein Programm kann, ist maßgeblich für die Beurteilung, ob es gefährlich bzw. erlaubt ist oder nicht. Unser Herr Schünemann, das ist der, der schon mal Passwort und Benutzername am Monitor kleben hatte, sagt jedenfalls ndr.de: Auch das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) setzt …
Da hat der Chaos-Computer-Club also eine Software analysiert, die vorgeblich der sogenannte Bundestrojaner ist. Und nicht nur dass dieser Trojaner den damit „infizierten“ Rechner ausspähen kann, er kann ihn auch leicht manipulieren. Böse könnte man annehmen, dass dann dort auch Dinge abgelegt werden könnten, die durch eine Durchsuchung einfach nicht …
Traue niemandem weiter als Du ihn werfen kannst Weiterlesen »
Seit ein paar Tagen rumort es in Bad Oeynhausen. Da gibt es in unserer überalterten Stadt tatsächlich ein Grüppchen, welches sich gegen „Kinderlärm“ stark macht. Ich dachte das Thema wäre nun auch gerichtlich in Deutschland langsam durch. Immerhin scheint es im Seniorenbeirat, der diese Aktion initiiert hat, noch ein wenig …
Ich bin skeptisch ob es sinnvoll ist in einem Rundumschlag massiv Immobilienwerte der Griechen in private Hände zu geben. Sicher, bei Kasinos weiß ich gar nicht, warum sowas staatlich betrieben wird. Aber Erdgasvorkommen, Gaswerke und vielleicht auch Infrastrukturunternehmen wie Flughäfen würde ich nicht so schnell aus der Hand geben. Die …
Vorgestern abend habe ich wieder mal versucht, die mittwöchliche Talkshow von und mit Anne Will zu gucken. Thema war – wie könnte es an dem Tag anders sein – der Euro-Rettungsschirm, egal in welcher Abkürzungsvariante. Ich habe keine halbe Stunde lang ausgehalten. Nicht unwesentlich dazu beigetragen hat ein älterer Herr, …
Bosbach ist bockig und denkt ans Aufhören: Focus-Online: EFSF-Kritiker Bosbach erwägt Rückzug aus Politik … wurde der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach in den eigenen Reihen angefeindet. Nun überlegt er sich, ob er 2013 nochmal für den Bundestag kandidieren soll … Überleg‘ nicht lange, Wolfgang. Mach‘ Nägel mit Köpfen und nimm‘ Deinen …
Tja, da wurde gestern im Ausschuss für Stadtentwicklung sehr viel diskutiert und geredet, aber so richtig nach vorne gekommen sind wir nicht. Zum Einen lag kein – wie eigentlich gefordert – zumindest rudimentäres Konzept vor, welche Straßen grundsätzlich womöglich nicht benötigt werden und zum Anderen war man sich nicht einig, …
Wenn man eine andere Meinung hat, diese begründen kann und damit noch nicht einmal sonderlich allein da steht, dann ist man also „ein Problem“. tagesschau.de: Kauder nennt Justizministerin „ein Problem“ … Die Festnahmen zeigen laut Kauder, dass die terroristische Bedrohung in Deutschland nach wie vor sehr hoch ist. Er forderte …