Ja, Horst hat Recht, es viel zu wenig aufbegehrt gegen diese wirklich äußerst fragwürdigen Deal! Moral und Anstand für politische Ziele missbrauchen – wer macht alles mit? … Schade, dass sich für den Protest gegen diese Entscheidung nicht auch viele Menschen mobilisieren lassen wie gegen Stuttgart21 oder andere Projekte. Aber …
Ich glaub mein Schwein pfeifft! Da legen die in Baden-Württemberg im Koalitionsvertrag noch fest, dass nicht gespeichert werden soll und drehen es einfach ins Gegenteil. heise.de: Baden-Württemberg will sich für Vorratsdatenspeicherung einsetzen … Das grün-rot regierte Baden-Württemberg will sich auf der Innenministerkonferenz am Mittwoch in Frankfurt am Main dafür einsetzen, …
Auf Abgeordnetenwatch.de kann man nun auch Kommunlapolitiker befragen. Eine von mir durch und durch zu begrüßende Sache. Ich schreibe hier auf meiner Seite nicht erst seit ich im Rat sitze meine Meinung zu bestimmten Dingen. Und auch seit dem Ratsmandat habe ich damit nicht aufgehört. Ich finde es ist eine …
Das sagt zumindest Uwe Schünemann, nachdem er festgestellt hat, dass der Wegfall der Vorratsdatenspeicherung putzigerweise nicht dazu geführt hat, dass die Aufklärungsquote bei Verbrechen gesunken ist. Wenn man’s genau nimmt, sogar im Gegenteil. golem.de: Vorratsdatenspeichung hilft nicht bei Verbrechensaufklärung Uwe Schünemann hat erklärt, dass es mit dem Ende der Vorratsdatenspeicherung …
Und wir müssen trotzdem Daten auf Vorrat speichern! Weiterlesen »
Seit fast zwei Jahrzehnten versucht die Stadt Bad Oeynhausen sowohl seitens des Rates als auch der Verwaltung den Radverkehr zu fördern und im besonderen das Siegel “Fahrradfreundliche Stadt” zu erlangen. In regelmäßigen Abständen werden daher Beschlüsse gefasst, deren Inhalt durchaus in die richtige Richtung geht, deren Umsetzung das große Ziel …
In Bad Oeynhausen scheinen nur Warmduscher zu baden. Jedenfalls wenn man dem Kommentar in der Neuen-Westfälischen von gestern glauben darf. Und Nordseeurlauber sind richtig harte Gesellen. Warum? Nun, Oeynhausen hat bekanntlich kein Geld. Und ein Posten auf der Rechnung sind nunmal die Bäder. Ich hätte das auch nie so gedacht, …
Die Johanniter-Unfallhilfe ist aktuell fast täglich mit Artikeln in der Zeitung präsent. In diesen wurde u.a. auch angemerkt, die Ratsmitglieder angeschrieben zu haben. Das ist richtig und ich möchte ergänzen, dass ich den Ton des Anschreibens leicht unangemessen fand. Inzwischen beteiligt sich die Neue-Westfälische mit einer Umfrage an der Meinungsbildung …
Vielen Dank Frau Aigner, nun bin ich beruhigt! Spiegel-Online: Drastisch erhöhte Strahlung im Meer vor Fukushima … „Auf europäischer Ebene sind die Sicherheitsmaßnahmen jetzt deutlich verschärft worden“, ab sofort werde bei allen Lebensmittel-Einfuhren aus den betroffenen Regionen Japans ein Zertifikat der Gesundheitsbehörden vor Ort verlangt, das belege, dass gelieferte Produkte …
Nun ist sogar der Bund der Steuerzahler auf den Plan getreten und beschäftigt sich mit der Situation „hinter“ dem Schloß Ovelgönne. NW-News: Bund der Steuerzahler hat 880.000 Euro teures Bauwerk der Nordumgehung im Visier … Für 880.000 Euro ist über die Nordumgehung eine Rad- und Fußgängerbrücke gespannt worden, die bis …
Die CDU vergleicht in ihrer Stellungnahme zum geplanten Weg entlang des Karbachs völlig verschiedene Dinge. Bei der Einrichtung der Fahrradstraße im Verlauf „Bachstraße/Hüffer Straße“ handelt es sich nicht „nur“ um eine Beschilderung, sondern um eine ganz neue Art von Straße, die wir in der Form in Bad Oeynhausen noch nicht …