Anlässlich des heutigen Leserbriefes von Herrn Backs in der Neuen-Westfälischen, verlinke ich durchauch gerne nochmal auf meinen Blogbeitrag aus November 2011: Für Geld tun wir alles … Zum einen ist sowieso geplant, die pauschale Aufwandsentschädigung auf eine sitzungsbasiertes Modell umzustellen, zum anderen ist der dabei einzusparende Betrag angesichts der grundsätzlichen …

Ratsentschädigung Weiterlesen »

Na, da haben wir ja noch mal Glück gehabt. Die NSU ist womöglich gar keine terroristische Vereinigung! Die waren vielleicht nur zu Zweit und um eine Vereinigung zu sein, muss man mindestes drei Mokel zusammen kriegen. Focus.de: Womöglich keine Mord-Anklage [gegen Zschäpe] … Dies hätte die Folge, dass der NSU …

Keine rechte terroristische Vereinigung in Deutschland Weiterlesen »

Wie merkbefreit muss man eigentlich sein um den Ex-Doktor Guttenberg als Internetberater „einzustellen“? Der Mann, der sich noch vor gar nicht allzu langer Zeit für Internetsperren, Zensurlisten und zweifelhafte Methoden zru Füllung dieser Listen stark machte? Dessen Frau sich mit einer mindestens umstrittenen Sendung auf RTL II in die Medien …

Bock zum Gärtner Weiterlesen »

Es macht natürlich überhaupt keinen Sinn zu wissen, wen und wieviele man in eine potentiell gefährliche Organisation eingeschleust hat. Hauptsache man gibt ihnen genug Geld, damit sie ihre Arbeit erledigen können. Welche das ist, ist natürlich auch nachrangig! Der Westen: Zahl der V-Leute nicht zentral erfasst … „Weil wir die …

V-Leute nicht erfasst Weiterlesen »

Grundsätzlich haben wir uns als Fraktion mehrheitlich für eine Verkleinerung des Rates ausgesprochen und im letzten Wahlausschuss dementsprechend abgestimmt. Die Mehrheit der Fraktionen votierte in dieser Sitzung jedoch für den Beibehalt des Status Quo. Die beiden Fraktionen der Bürgerbewegungen in Bad Oeynhausen starten bzw. unterstützen nun ein Bürgerbegehren für die …

Verkleinerung des Rates Weiterlesen »

„Wer nicht fragt bleibt dumm“ hieß es in einem Lied in meiner Jugend immer. Ist auch heute noch so. Darum frage ich manchmal. Im nächsten ASE am 24.11.2011 werden einige Antworten gegeben! So hatte ich am 07.07.2011 nachgefragt, ob man an der Bake vor dem Eon-Masten an der Bergkirchener Straße …

Einfach mal fragen – Kritische Stellen für den Radverkehr Weiterlesen »

Eigentlich ist das natürlich völliger Humbug, dass man wegen einem Castor-Transport auf Fußball verzichten sollte. Was ist wohl harmloser. Allerdings geht es hier gar nicht um das Ereignis, sondern die Aufgaben der Polizei. Und da kann ich der Forderung sogar etwas abgewinnen: NW-News: Castor-Einsatz: Polizei fordert Bundesliga-Verzicht … In beiden …

Fußball für Castor opfern Weiterlesen »

Im Vorgriff auf die anstehenden Haushaltsberatungen haben wir – nicht ohne einigen Widerstand – ein fraktionsübergreifendes Arbeitstreffen angeleiert, welches dazu diente, einige Rasensportplätze in Bad Oeynhausen zu begutachten. Am vergangenen Dienstag ging’s los. Die Sportplätze befinden sich teilweise in einem desolaten Zustand. Ich bin da kein Experte, kann mir aber …

Begehung der Rasenplätze in Bad Oeynhausen Weiterlesen »

Was bildet sich der feine Herr Bundesinnenminister Friedrich eigentlich ein? Dass er mehr zu sagen hat als das Bundesverfassungsgericht? Die deutschen Bundesländer sollen den enttarnten Trojaner nicht mehr verwenden. … Dazu hat sie Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert. Er fordert auch klarere Gesetze für den Einsatz solcher Software … Noch …

Bundes… äh … Landestrojaner soll nicht mehr verwendet werden Weiterlesen »