Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
Am 08.04. äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der FDP und Fraktion DIE LINKE/UW in der Presse zu ihrer Zusammenarbeit und dazu, wie diese auch mit den anderen im Rat vertretenen Parteien gelingen könnte. Kritisiert wird hier, dass ihrer Ansicht nach, nicht alle Parteien immer mit am sachlichen Strang ziehen. Unter anderem …
Alle zwei Jahre befragt der ADFC die Fahrradfahrenden im Land nach deren Meinung zum Radverkehr in ihren Kommunen und veröffentlicht die Ergebnisse in Form eines Fahrradklimatests. Auch in diesem Jahr waren wir wieder aufgefordert, unsere Meinung kund zu tun. Aus Bad Oeynhausen haben sich 70 Personen an dieser Umfrage beteiligt. …
Ergebnisse des Fahrradklimatest 2020 für Bad Oeynhausen Weiterlesen »
Zunächst plante der Investor im Rahmen der Errichtung eines „Medical City Plaza“ auf dem sog. Hockeyplatz in Bad Oeynhausen eine Tiefgarage auf dem aktuellen Parkplatz für die Sparkassen Arena und die Ärztehäuser direkt neben dem Haus der Jugend. Ich habe den Ablauf bereits einmal zusammengefasst. Nach dieser letzten Behandlung des …
Neubau des Haus der Jugend – Medical City Plaza Weiterlesen »
Tagelang wurde es angekündigt: es soll nach Jahren mal wieder richtig schneien. Und tatsächlich fing es am Samstagabend dann wirklich an! Nach DSDS bin ich ins Dachzelt gestiefelt, um draußen zu schlafen. Da lag schon ein leichter, weißer Schleier auf dem Rasen. Sonntagmorgen war dann schon fast 20cm Neuschnee runter …
Am 29.04.2018 habe ich drüben bei den Grünen unseren Antrag auf Erstellung eines Gehwegs an der Straße Am Großen Weserbogen gepostet. Beschlussvorschlag Die Verwaltung prüft die Anlage eines Gehwegs in der Straße Am Großen Weserbogen auf dem Teilstück zwischen den Straßen Zur Werremündung und Dehmer Straße und stellt die Kostenschätzung …
In der Druckvorlage zum nächsten Hauptausschuss am 27.01.2020 – der gleichzeitig auch die Stadtratssitzung ersetzt, da wir mir Mehrheitsbeschluss die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss verlagert haben – heisst es: Beschlussvorschlag: Die digitale Ratsarbeit wird eingeführt. Die Verwaltung wird beauftragt eine Abfrage bezüglich des Bedarfs an benötigten iPads durchzuführen …
Erneuter Anlauf zur Digitalisierung der Ratsarbeit Weiterlesen »
Ich habe eben mein Kreuz bei „stimme ich nicht zu“ gemacht, als es um den Beschluss zur Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates der Stadt Bad Oeynhausen auf den Hauptausschuss bis 28.02.2021 ging. Das für Kommunales zuständige Ministerium hält in seinen Verlautbarungen diese Variante durchaus für möglich. Gleichzeitig hält es aber …
Zumindest lese ich das aus seinen Äußerungen im Westfalen-Blatt vom Samstag. … „Die Politik muss handeln“. Ansonsten würde sich am Eingangstor zum Kurpark so schnell nichts ändern und der Komplex weiterhin ungenutzt bleiben … Den Artikel gibt es leider nicht online. Weiterhin hofft er darin, dass mit dem neuen Bürgermeister …
Eigentümer des Königshof will nicht weiter machen Weiterlesen »
Im letzten Dezember haben wir im Stadrat recht kurzfristig ein Verleihsystem für Fahrräder beschlossen. Der Antrag kam vom verbliebenen sog. Viererbündnis und ich habe auch meine Hand dafüe gehoben, wenngleich ich von dem System nicht wirklich überzeugt war und bin und auch etliche Variablen zur Finanzierung meiner Meinung nach nicht …
Mit dem OeynRad startet ein Verleihsystem von Nextbike Weiterlesen »
Alle zwei Jahre führt der ADFC einen Fahrradklimatest durch, in welchem die Zufriedenheit der Bürger eine Stadt mit dem Alltagsradverkehr abgefragt wird. Bad Oeynhausen hat dabei in den letzten Jahren sehr zuverlässig Plätze ganz weit hinten in der Hitliste eingefahren. Im letzten Jahr soweit hinten, dass der WDR wegen einem …