Im Controllingbericht zum 31.08.2017 ist zu lesen: Auch im Produkt „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ wird es trotz erheblicher Personalkosteneinsparungen (Krankheitsausfälle) aufgrund der nicht erreichbaren Planwerte im Ertragsbereich (Bußgelder, Verwaltungsgebühren) zu Mehraufwendungen kommen. Darüber hinaus ist durch eine veränderte Zielausrichtung im ordnungsbehördlichen Außendienst (mehr Präsenzstreifen im Innenstadtbereich, Fußgängerzone, Kurpark, Bahnhof, ZOB) …

Falschparken wird immer risikoloser Weiterlesen »

Nachdem die SPD vorgestern auf Ihrer Seite einen kleinen Ablaufplan zum Verlauf der Haushaltsberatungen 2020 veröffentlichte und sich darin darüber mokiert wir hätten unsere Veränderungsliste nicht vorab zur Verfügung gestellt, möchte ich hier einmal meine Mail vom 14.12.2020 publik machen. Es stehen keine Geheimnisse drin, alles ist öffentlich so abgelaufen. …

Gemeinsamer Haushalt 2020 der Stadt Bad Oeynhausen Weiterlesen »

Im letzten Finanzausschuss am vergangenen Donnerstag wurden Nachfragen zum Thema Swaps gestellt. Das ist OK, war zunächst nur eine Bekanntgabe und dann auf einstimmigen Wunsch als ordentlicher Tagesordnungspunkt aufgenommen. Auch inhaltlich kann ich die Fragen nachvollziehen. Ich hätte einen Teil davon selbst gestellt, war allerdings auch sehr zufrieden mit mir, …

Benehmen im Ausschuss Weiterlesen »

Je mehr ich darüber nachdenke, desto weniger bin ich davon überzeugt, dass die Investition von 50.000 Euro für neue Bänke in der Innenstadt unser dringenstes Problem ist. Die vorgestellten Modelle gestern sahen – bis auf eines – nicht schlecht aus, passten aber meiner Meinung nach nicht in die Klosterstraße. So …

Möblierung Weiterlesen »