Ich bin schnell dabei, wenn es um Datenschutz, Selbstbestimmung und sowas geht – ganz ehrlich. Vorratsdatenspeicherung, biometrischer Ausweis, Nacktscanner oder auch Videoüberwachung öffentlicher Plätze gehen mir tierisch gegen den Strich. Aber Leute, bei Streetview stehen Bilder eurer Umgebung im Netz. Das was sowieso für jeden erreichbar ist, nicht mehr und …
Tja Herr Laschet, genau diese Kindergarten-Auffassung verhindert überall ein vernünftiges Regieren. Wenn alles was die Regierung macht von der Opposition grundsätzlich und kategorisch nicht mitgetragen wird, kann auch kein Vorankommen stattfinden. Oder wie soll ich sonst die Aussagen verstehen? focus.de: CDU findet sich mit Oppositionsrolle ab … „Dieses große Industrieland …
Im Gütersloher Mordfall „Amtenbrinck“ hat die Polizei – zumindest wenn ich die Zeitungsberichte korrekt deute – keine heiße Spur und stützt sich seit nunmehr einem Jahr auf die „freiwillige“ Mithilfe der Bevölkerung. Diese soll mittels Speicheltests DNA-Proben abgeben, die dann mit am Tatort gefundenen Spuren abgeglichen werden. Nicht nur ich …
Es ist Sommer und somit steigen wieder alle vermehrt auf’s Fahrradeil es einfach frischer angenehmer ist. Leider passieren dann auch wieder mehr Unfälle. Ob das auch an der Sonne liegt, bezweifle ich. Es sind die typischen Schwachstellen, immer das Gleiche, beim Abbiegen Vorfahrt missachtet. Polizei Minden: Schülerin bei Unfall verletzt! …
Als ich heute morgen vom Wendehammer auf den Dörgen abbiegen wollte, musste ich warten. Das ist nichts ungewöhnliches und gerade weil gegenüber gebaut wird und daher die Straße zugeparkt ist sowieso Standard. Und wie ich so nach rechts gucke kommt da ein Taxi angeschossen. Und ich meine wirklich „angeschossen“ – …
Ich glaube, ich muss nicht extra erwähnen, dass ich die Abstimmung zum Nichtraucherschutz in Bayern mit großer Genugtuung zur Kenntnis genommen habe. Und sebstverständlich begrüße ich es, wenn eine solche restriktive Regelung auch in NRW eingeführt würde. Die Vergangenheit hat ja deutlich gezeigt, dass die von den Rauchern viel eingeforderte …
Die Begründung für die Ablehung des Konsolidierungsvorschlages der Verwaltung, durch einer zusätzlichen Kraft zur Kontrolle des Verkehrsraumes ist natürlich Kappes. NW: Mit Bußgeldern Finanzlöcher stopfen … Stadt will weitere Halbtageskraft im Verkehrsaußendienst einstellen, um den Haushalt zu konsolidieren … Denn die aus SPD, Grünen, FDP und Unabhängigen Wählern (UW) bestehende …
Horst Köhler ist zurückgetreten und damit ist er der erste aller bisherigen 9 Bundespräsidenten, die diesen Schritt „gewagt“ haben. Ich mochte Horst Köhler, er war mir als Mensch symphatisch und hat durchaus auch das ein oder andere Mal den Mund aufgemacht, wenn die Politik seiner Meinung nach nicht das richtige …
Bei mäßigem Wetter haben wir uns heute nachmittag auf den Weg nach Osnabrück in den Zoo gemacht. Mit Bedacht, da in den Ferien bei gutem Wetter die Schlangen an den Kassen sonst zu lang wären :-) Und wir wollten uns eine Jahreskarte kaufen. Haben noch einen Freund von Tim eingesackt …
focus.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung … Die Regelungen seien jedoch nicht verhältnismäßig, da sie weder die Datensicherheit ausreichend gewährleisteten noch die Verwendung der Daten genügend begrenzten. Bisher erhobene Daten seien nun umgehend zu löschen … Die ausführliche Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes findet sich hier. Es ist schon verwunderlich, dass die Politiker unserer …
Die Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig. Weiterlesen »