Die Begründung für die Ablehung des Konsolidierungsvorschlages der Verwaltung, durch einer zusätzlichen Kraft zur Kontrolle des Verkehrsraumes ist natürlich Kappes. NW: Mit Bußgeldern Finanzlöcher stopfen … Stadt will weitere Halbtageskraft im Verkehrsaußendienst einstellen, um den Haushalt zu konsolidieren … Denn die aus SPD, Grünen, FDP und Unabhängigen Wählern (UW) bestehende …

Knöllchen für den Haushalt Weiterlesen »

focus.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung … Die Regelungen seien jedoch nicht verhältnismäßig, da sie weder die Datensicherheit ausreichend gewährleisteten noch die Verwendung der Daten genügend begrenzten. Bisher erhobene Daten seien nun umgehend zu löschen … Die ausführliche Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes findet sich hier. Es ist schon verwunderlich, dass die Politiker unserer …

Die Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig. Weiterlesen »

Mir war bisher die Möglichkeit der politischen Senkung des Kraftstoffverbrauchs von Verbrennungsmotoren entgangen. NW-News: Hohe Strafen für Porsche wahrscheinlich … „Wir gehen das Problem auf politischer und auf technischer Ebene an“, sagte ein Unternehmenssprecher und bestätigte damit einen Bericht der Financial Times Deutschland. Hintergrund sind neue Grenzwerte beim Verbrauch, die …

Die armen, armen Porsches Weiterlesen »

Meine Zeit bei der Truppe ist schon sehr lange her, fast 20 Jahre, aber an ein Alkoholproblem kann ich mich überhaupt nicht erinnern! Neue Westfälische: Mehr Misshandlungen bei der Bundeswehr … Angesichts entwürdigender Aufnahmerituale in Bundeswehr-Einheiten hat der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe auf Alkoholmissbrauch bei den Streitkräften hingewiesen. „Ich habe den …

Alkoholprobleme bei der Bundeswehr? Weiterlesen »

Am Mittwochabend war ich auf dem Campus Minden der Fachhochschule Bielefeld und habe einen Vortrag von Herrn Dankmar Alrutz (PGV Hannover) zum Thema „Mehr Handlungsspielräume zur Förderung des Radverkehrs durch die neue StVO“ verfolgt. Eingeladen waren „alle Personen, die sich für das Thema ‚Radverkehr‘ interessieren“ und ich war in meiner …

Mehr Handlungsspielräume zur Förderung des Radverkehrs durch die neue StVO Weiterlesen »

Westfalen-Blatt, 31.10.2009: Ansgar Brinkmann findet milden Richter… Statt ein Fahrverbot zu verhängen, hat es das Amtsgericht Halle bei einem Bußgeld von 100 Euro für eine deutliche Tempoüberschreitung belassen. Der Ex-Fußballprofi bei Arminia Bielefeld war 2007 mit Tempo 97 durch eine 50er-Zone in Borgholzhausen gefahren … 100 Euro weil er fast …

Das widert mich an Weiterlesen »

Tim fährt mit dem Fahrrad zur Schule. Natürlich noch nicht allein – das habe ich in der ersten Klasse zwar gemacht, aber ich musste auch nicht über die Eidinghausener Straße. Und mir scheint auch, dass damals die Verkehrsregeln noch mehr in den Köpfen verankert waren. Zum wiederholten Male konnte gestern …

Kreisel Eidinghausen Weiterlesen »