Bad Oeynhausen macht Miese – nicht zu knapp in den nächsten Jahren. Es stand bereits mehrfach in der Presse, dass es wohl durchaus 20 Millionen sein werden, die in der Kasse fehlen. Die Verwaltung hat nun einen Vorentwurf zur Haushaltssicherung vorgelegt, der mir in einigen Punkte die Spucke wegbleiben lässt. …
focus.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung … Die Regelungen seien jedoch nicht verhältnismäßig, da sie weder die Datensicherheit ausreichend gewährleisteten noch die Verwendung der Daten genügend begrenzten. Bisher erhobene Daten seien nun umgehend zu löschen … Die ausführliche Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes findet sich hier. Es ist schon verwunderlich, dass die Politiker unserer …
Die Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig. Weiterlesen »
Mir war bisher die Möglichkeit der politischen Senkung des Kraftstoffverbrauchs von Verbrennungsmotoren entgangen. NW-News: Hohe Strafen für Porsche wahrscheinlich … „Wir gehen das Problem auf politischer und auf technischer Ebene an“, sagte ein Unternehmenssprecher und bestätigte damit einen Bericht der Financial Times Deutschland. Hintergrund sind neue Grenzwerte beim Verbrauch, die …
Ist das derselbe Bosbach, der sich für Nacktscanner auf Flughäfen einsetzt und das auch bei Markus Lanz recht deutlich klar gemacht hat. Täter von Ludwigshafen war offenbar ein Waffennarr … Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnte davor, die Schulen „zu Hochsicherheitstrakten“ umzubauen. „Nach einem derart dramatischen Vorfall wird wahrscheinlich wieder die …
Bosbach ist gegen strikte Eingangskontrollen und Verbote Weiterlesen »
Schade, er hätte das Fahrrad explizit erwähnen sollen, aber ich glaube auch so, dass einigen Mitgliedern bei dieser Rede die Mundwinkel nach unten gehangen haben. Sehr gut! Bundespraesident.de: „Anders ans Ziel kommen“ – Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler bei der ADAC-Preisverleihung Gelber Engel 2010 … Denken Sie ein halbes Jahrhundert …
… kann sich ja mal bei der EU umsehen: DWDL.de: App-Zoff soll jetzt auch die EU beschäftigen Der Streit um das Internetangebot der „Tagesschau“, insbesondere die geplante App für das iPhone soll nun auch vor der EU ausgetragen werden. Silvana Koch-Mehrin hat sich laut einem Bericht bei der Kommission beschwert …
Ich hatte ja schon erwähnt, dass der ehemalige Finanzminister Hans Eichel in seiner Rede anlässlich des Aschermittwochempfangs im Wittekindshof Bad Oeynhausen einige gute Thesen vertrat. So habe ich auch schon in Gesprächen erwähnt, dass die Gierigkeit der Investoren nicht unmaßgeblich Schuld an der derzeitigen Situation ist. Eichel erklärte, dass z.B. …
Die letzten beiden Tage waren recht lang. Nach der Arbeit bin ich jeweils gleich weiter zu anderen Veranstaltungen getigert. Gestern fand der erste „Runde Tisch für eine fahrradfreundliche Stadt Bad Oeynhausen“ im Jahr 2010 statt. Ich war erst um 21 Uhr zu Hause, weil in der Sitzung das ganze letzte …
heise.de: Justizministerin: „Daten kann man nicht stehlen.“ In die Diskussion um den umstrittenen Ankauf einer Daten-CD mit Bankdaten aus der Schweiz hat sich nun auch die bayrische Justizministerin Beate Merk (CSU) eingeschaltet … „Da Daten anders als Autos oder Handys keine Sachen sind, kann man sie nicht stehlen. Und wo …
Als ich noch ein kleiner Junge war, besuchte ich mit meiner Schwester das lauschige Sielbad im Sielpark in Bad Oeynhausen. Wir haben es uns auf einer Decke gemütlich gemacht, sind baden gegangen, haben uns gesonnt und es uns gut gehen lassen. Irgendwann beobachtete ich, wie ein paar Meter weiter jemand …