Ich konnte den Kerl noch nie leiden und er verfestigt diese Antipathie mit quasi jeder Aussage, die er absondert: DerWesten.de: Koch fordert Kürzungen bei Bildung und Kinderbetreuung … CDU-Vize Roland Koch hat die Bundesregierung zu harten Sparmaßnahmen aufgerufen. Der hessische Ministerpräsident forderte, die Ausgaben für Bildung und für die Betreuung …
Zum letzten Mal für die nächsten 3 Jahre haben wir unseren großen, grünen Pavillion am Schweinebrunnen aufgebaut, um für eine Wahl mobil zu machen. Voraussichtlich jedenfalls – vielleicht wird schwarz-gelb ja auch vor der Zeit aus dem Amt gejagt ;-) Heute waren wir dann auch mal nicht allein, sondern teilten …
Letzter Wahlkampfstand für die nächsten 3 Jahre Weiterlesen »
Ich muß gestehen, dass ich noch nie so richtig am Salz- und Zuckerland im Sielpark war. Steht oft in der Zeitung und man soll dort auch gut essen bzw. sich mit Naschwerk versorgen können – ich hab’s noch nicht getan. Anlässlich des Else-Werre-Radtages ist dort aber wohl immer einiges los. …
Heute morgen früh aufgestanden und gleich in die Stadt geradelt, um den Wahlkampfstand der Grünen mit aufzubauen. Bestes Wetter, alle gut gelaunt und der Radroutenplan von Bad Oeynhausen ist auch ganz nett geworden. Hat mich ein paar Stunden gekostet, aber nun ist er im Druck und wer uns nächste Woche …
Nebenan kann man sehen, woran ich in den letzten Tagen immer mal wieder gearbeitet habe. Ist heute zum Drucker gegangen. Ich bin gespannt, wie das dann aussieht. Hab‘ sowas ja noch nie gemacht.
Die NW bemängelt heute in Ihrem Leitartikel der Lokalseite die „Verschlossenheit“ der Bad Oeynhausener Politiker in Bezug auf ihre Nebentätigkeiten und Einkünfte. Diese können von der Öffentlichkeit nur während eines recht beschränkten Zeitraumes im Rathaus eingesehen werden. Und dort auch nur die Nebentätigkeiten und nicht die Einkünfte. Frau Bliesener schreibt …
Ja, es ist traurig wenn Menschen einfach so aus dem Leben gerissen werden. Gerade für die Angehörigen, denen mein ganzes Mitleid gilt. Ich habe ja auch schon mehrfach hier geschrieben, dass ich der Meinung bin, wir haben da unten in Afghanistan rein gar nichts zu suchen. Jedenfalls nicht so, wie …
Jetzt geht das Theater schon wieder von vorne los. Und alle Politiker, die jetzt noch bekunden wie unsinnig so ein Verfahren ist, werden umfallen, nachdem die EU es beschlossen hat. „Wir müssen das doch umsetzen …“ ich hör’s schon. Justizministerin streitet mit Brüssel über Netzsperren … Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) …
Bad Oeynhausen macht Miese – nicht zu knapp in den nächsten Jahren. Es stand bereits mehrfach in der Presse, dass es wohl durchaus 20 Millionen sein werden, die in der Kasse fehlen. Die Verwaltung hat nun einen Vorentwurf zur Haushaltssicherung vorgelegt, der mir in einigen Punkte die Spucke wegbleiben lässt. …
focus.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung … Die Regelungen seien jedoch nicht verhältnismäßig, da sie weder die Datensicherheit ausreichend gewährleisteten noch die Verwendung der Daten genügend begrenzten. Bisher erhobene Daten seien nun umgehend zu löschen … Die ausführliche Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes findet sich hier. Es ist schon verwunderlich, dass die Politiker unserer …
Die Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig. Weiterlesen »