Wollte ich immer schon mal was zu schreiben und bei der letzten Ratssitzung wurde ich wieder dran erinnert. Im Stadtrat Bad Oeynhausen sitzen 44 Menschen aus verschiedenen Parteien. Es wäre extrem ungewöhnlich, wenn diese 44 Menschen alle die gleiche Meinung hätten – angesichts der grundlegenden Ausrichtung einer jeden Partei auch …

Unterschiedliche Meinungen in Fraktionen Weiterlesen »

Tesla stellt ein neues großes Elektroauto vor und alle überschlagen sich vor Begeisterung. Leider ist das nur ein Teil der Lösung. Man geht weg von der Verbrennung fossiler Energieträger hin zur Nutzung von Elektrizität. Solange diese aber aus Atom- und Kohlekraftwerken kommt, hat man genau gar nichts gewonnen. Also in …

4.000,- € die der Autoindustrie je Elektro-KFZ in den Pöter geblasen werden Weiterlesen »

Das ging ja schnell! Die ganze Ratssitzung inkl. der Haushaltsreden hat nicht mal 90 Minuten gedauert. Habe zwar nicht genau auf die Uhr geschaut, aber ich bin ja nun schon zu Hause und habe nach der Sitzung auch noch ein paar Schnittchen gegessen. Es gab auch keine großen Diskussionen. Innerhalb …

Extrem kurze (Haushalts-)Ratssitzung Weiterlesen »

Natürlich darf und muss ein Gericht entscheiden, ob Böhmermann über’s Ziel hinausgeschossen ist. Das passiert doch auch schon, da Erdogan ihn bereits angezeigt hat. Insofern ist die Aussage einiger Twitterer höchst merkwürdig, Merkel hätte mit ihrer heutigen Ermächtigung diesen Weg frei gemacht. Hat sie nicht. Sie ist einem Paragraphen im …

Ermächtigung der Kanzlerin Weiterlesen »

Sehr schön präsentiert hier die Polizei in zwei verschiedenen Unfallbeschreibungen in einer einzigen Meldung, dass sie wirklich immer explizit erwähnt, wenn Radfahrer sich nicht den Regeln entsprechend verhalten, gleichzeitig den Regelverstoß von Autofahrern aber nicht erwähnen. Es ist widerlich.

Gestern von 15 bis ca. 19 Uhr und heute von 9 bis kurz vor 13 Uhr haben wir uns vom sogenannten „5er-Bündnis“ im Rathaus rumgetrieben und uns den Haushaltsentwurf 2016 von der Verwaltung erläutern lassen sowie darüber diskutiert. Das war mitunter kontrovers und intensiv, aber letztendlich doch zielführend und konstruktiv. …

Haushaltsklausur 2016 Weiterlesen »

Ein Land, dessen Präsident sich ernsthaft auf politischer Ebene betätigt, um die Verbreitung eines – ziemlich harmlosen – satirischen Videos zu verhindern bzw. zu beenden und der dafür tatsächlich von etlichen seiner Bürgern Zustimmung erfährt, hat in der EU nichts verloren. Eine Schande für die Menscheit und den Verstand ist …

Türkei in der EU Weiterlesen »