Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
Das Hallenbad in Rehme ist abgängig und wir haben daher (nach vielen, vielen kleinere Debatten in den Jahren davor) im Sportausschuss am 10.09.2015 unter TOP 2 den Beschlussvorschlag der CDU mit 17 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen und keiner Gegenstimme beschlossen. 1. Beschlussantrag Fraktion der CDU Die Verwaltung wird beauftragt, für …
Zusätzliches Hallenbad oder teilüberdachtes Freibad Weiterlesen »
In den vergangenen Sitzungen des Ausschuss für Stadtentwicklung habe ich mehrfach nach der in 2009 erarbeiteten Erleichterung für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Ampelanlage der Weserstraße in Höhe der Niederbecksener Straße nachgefragt. Hier fahren die Schüler morgens durch eine Hecke, um nicht verbotenerweise mit dem Rad auf dem Gehweg …
Radfahrer- und Fußgänger“querung“ Rolandstraße kommt Weiterlesen »
Wir haben einen Geschäftsordnungsantrag in den Rat eingebracht, in welchem ein Handlungsauftrag zur Mindener Straße an den Bürgermeister beschlossen werden sollte. Eigentlich eine ganz klare Sache – zumindest für uns. Denn immerhin haben wir, wenn auch nicht in der Deutlichkeit, das ganze schon mal beschlossen. Leider hat das offensichtlich nicht …
Handlungsauftrag zur Mindener Straße beschlossen Weiterlesen »
Die Wellen schlagen hoch, seitdem die Neue-Westfälische in einem Anflug von Sommerlochlangeweile einen kleinen Teilaspekt eines langen Vortrags in einem Ausschuss für Stadtentwicklung vor der Sommerpause zum Thema machte und andeutete, die Politik wolle den Parkplatz auf dem Wilhelmsplatz in einen Spielplatz umwandeln.
Letzte Woche wurde ich wieder darauf angesprochen, dass das Parken in Bad Oeynhausen so teuer ist und „die Politik“ ja nichts tut. Beides stimmt nicht. Weder ist es teuer, noch tut die Politik nichts. Die hat beschlossen, dass die Parkraumbetreiber sich zusammen setzen sollen, um ein Konzept zu erarbeiten. Bisher …
Parkraumbewirtschaftungskonzept für Bad Oeynhausen in 140 Zeichen Weiterlesen »
Im Ausschuss für Stadtentwicklung am 11.05.2017 fragte ich nach Prozessen für die ordnungsgemäße Aufstellung von Sonderbeschilderungen. Dazu wurde mir in der Niederschrift des entsprechenden Ausschuss folgendes geantwortet: Die Zuständigkeit für die Beschilderung liegt beim jeweiligen Straßenbaulastträger. Die Verwaltung wird die externen Straßenbaulastträger informieren und die Stadtwerke Bad Oeynhausen sowie den …
Am 28.06.2017 habe ich in der Ratssitzung nach Falschparkern auf Geh- und Radwegen gefragt. Zwei Wochen danach erreichte mich auch die entsprechende Antwort aus dem Fachbereich. Leider ist es so, wie ich schon fast vermutet habe.
Am 11.05.2017 habe ich im Ausschuss für Stadtentwicklung nach Aufpflasterungen im Randbereich der Portastraße gefragt und warum das an der Rolandstraße nicht möglich ist. Hintergrund war u.a. dass genau diese Lösung an der Rolandstraße / Niederbecksenerstraße seit dem 11.06.2015 Beschlusslage ist und von der Verwaltung nur noch nicht umgesetzt wurde.
Im letzten ASE hatte ich – u.a. weil eine Freundin just am Wochenende davor einen Unfall an der Stelle hatte – eine Anfrage zu den neuen Pollern im Weserradweg gestellt: Hinter dem Drachenfliegerlandeplatz wurden neue Poller neben und vor allen Dingen auf dem Weserradweg installiert, um Autofahrer am Durchfahren zu …
Poller im Weserradweg – Anfrage im ASE am 27.06.2017 Weiterlesen »
In der letzten Ratssitzung habe ich – inspiriert durch den ADFC-Fahrradklimatest 2016 – folgende Anfrage im Rat gestellt: Anzahl der Fahrzeuge, welche Radwege zuparkten und abgeschleppt wurden bzw. “Knöllchen” bekommen haben. Im durch den ADFC durchgeführten Fahrradklimatest 2016 landete Bad Oeynhausen erneut auf einem der letzten Plätze in der Vergleichsgruppe …
Anfrage im Rat: Knöllchen für Geh- und Radwegparker Weiterlesen »