Hallo, ich lese gerade das Protokoll des letzten ASE und sehe unter Anfragen Punkt 10.10, dass ich dort wie folgt zitiert werde: 10.10 RH Edler: 1. Der Radweg an der Eidinghausener Straße ist durch die Beschilderung bzw. mobile Ampel an der Flutmuldenbrücke versperrt. Ist es möglich, diese in den Straßenraum …

Protokoll des Ausschuss für Stadtentwicklung vom 14.03.2013 Weiterlesen »

Ich bin im Büro auf dem Flur bereits angesprochen worden, ob ich denn gar nichts zu der Beschilderung der halbseitigen Sperrung der Flutmuldenbrücke schreiben wollte. Freut mich ja, dass hier gelesen wird ;-) und natürlich hatte ich zu dem Zeitpunkt die Sache auch schon im Bild fest gehalten. Wollte aber …

Baustellenbeschilderung an der Flutmulde Weiterlesen »

Im Rahmen von Ortsterminen des Arbeitskreises „Sicherheit“ im Rahmen des Runden Tisches für eine fahrradfreundliche Stadt Bad Oeynhausen wurde auch die Detmolder Straße in Augenschein genommen. Dies geschah bereits in 2009 und im Speziellen haben wir uns dort die Kreuzung Detmolder- und Weserstraße nebst dem dortigen Bahnübergang angesehen. Nicht zuletzt …

Detmolder Straße – Bahnübergang: Aufstellfläche für Radfahrer Weiterlesen »

Und wer hat’s schon immer gesagt? Ja, ich weiß, ist ganz doof sowas raus zu hauen, aber wir hatten von Anfang an exakt die Skepsis, dass der aktuelle Fall eintreten wird. Im letzten Sommer habe ich das auch schon mal formuliert. Durchaus unzufrieden war man mit diesen Ansichten. Wir würden …

Parkhotel geht den Bach runter Weiterlesen »

Die neue Spange des Alten Postweg war 2006 in der akuten Planung. Aufgrund der Verlautbarungen in der Presse habe ich damals schon Vermutungen geäußert, die sich dann auch bewahrheiteten. Im Juli 2008 habe ich dann das erste Mal wegen der neuen Querungshilfe in Höhe ‚Im Keiten‘ an die Verwaltung geschrieben. …

Ortsbesichtigung Alter Postweg Weiterlesen »

Die CDU hat keinen Spaß daran, sich mit anderen abzusprechen. Darum stellt sie u.a. die Forderung zur Diskussion, eine Sperrklausel bei den Kommunalwahlen einzuführen. Begründet wird dies natürlich deutlich anders: CDU-Landtagsfraktion NRW: Die Drei-Prozent-Hürde soll die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Räte verbessern und die Zersplitterung eindämmen. Laumann verwies auf praktische Erfahrungen, …

Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen Weiterlesen »

Der Bundespräsident hat heute das Gesetz für das Betreuungsgeld unterschrieben. Wenn man sein Kind nicht mehr in eine Betreuung geben möchte, sondern es zu Hause behält, bekommt man nun eine „Unterstützung“. Super Idee. Was passieren wird: Kinder von Eltern der unteren Einkommensschichten werden vermehrt zu Hause bleiben. Warum? Nun, weil …

Betreuungsgeld … ich mache mir Sorgen Weiterlesen »

Wach geworden, Augen aufgemacht und gewundert: die Sonne scheint. Noch bevor ich irgendwas anderes angezogen habe, wurden gleich die Radklamotten geschnappt, damit ich vor dem Frühstück Mittagessen noch eine Runde drehen kann. Herrliche Luft! Ich bin an der Weser entlang bis zum Automuseum und dann die Weserstraße entlang bis zur …

Aufwachrunde Weiterlesen »

Im Hauptausschuss wurde heute über eine Resolution gegen die Salzeinleitung von Kali & Salz in die Weser diskutiert. Grundsätzlich waren sich alle Fraktionen einig, dass die Abwässer nichts in unserem Fluss zu suchen habe. Wohin man damit ansonsten sollte, ist der Knackpunkt. Es gibt eine Variante mit einer Pipeline bis …

Sollen die sich doch selber kümmern Weiterlesen »

Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu verlegen und zu betreiben, wird neu vergeben. Bisher darf die Elektrizität durch E.ON zu den Haushalten geführt werden. Im Gasbereich …

Der Kauf von Anteilen einer Gesellschaft ist keine Kommunalisierung Weiterlesen »