Es ist erst ein paar Wochen her, dass der Bürgerantrag zur Reduzierung der Geschwindigkeiten auf dem Alten Postweg im Stadtentwicklungsausschuss besprochen wurde. Der Schwerlastverkehr muss daraufhin draußen bleiben, zu einem Tempolimit konnte man sich nicht durchringen. Das wäre für die KFZ-Fahrer nicht nachvollziehbar. Und das, obwohl auf der neuen Spange …

Unfall auf dem Alten Postweg Weiterlesen »

Hallo, ich lese gerade das Protokoll des letzten ASE und sehe unter Anfragen Punkt 10.10, dass ich dort wie folgt zitiert werde: 10.10 RH Edler: 1. Der Radweg an der Eidinghausener Straße ist durch die Beschilderung bzw. mobile Ampel an der Flutmuldenbrücke versperrt. Ist es möglich, diese in den Straßenraum …

Protokoll des Ausschuss für Stadtentwicklung vom 14.03.2013 Weiterlesen »

Im Rahmen von Ortsterminen des Arbeitskreises „Sicherheit“ im Rahmen des Runden Tisches für eine fahrradfreundliche Stadt Bad Oeynhausen wurde auch die Detmolder Straße in Augenschein genommen. Dies geschah bereits in 2009 und im Speziellen haben wir uns dort die Kreuzung Detmolder- und Weserstraße nebst dem dortigen Bahnübergang angesehen. Nicht zuletzt …

Detmolder Straße – Bahnübergang: Aufstellfläche für Radfahrer Weiterlesen »

Im Hauptausschuss wurde heute über eine Resolution gegen die Salzeinleitung von Kali & Salz in die Weser diskutiert. Grundsätzlich waren sich alle Fraktionen einig, dass die Abwässer nichts in unserem Fluss zu suchen habe. Wohin man damit ansonsten sollte, ist der Knackpunkt. Es gibt eine Variante mit einer Pipeline bis …

Sollen die sich doch selber kümmern Weiterlesen »

Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu verlegen und zu betreiben, wird neu vergeben. Bisher darf die Elektrizität durch E.ON zu den Haushalten geführt werden. Im Gasbereich …

Der Kauf von Anteilen einer Gesellschaft ist keine Kommunalisierung Weiterlesen »

In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese dann im Rahmen einer Ausschreibung neu an. Diese Ausschreibung läuft noch. In der Politik – genauer in den Zuständigen Ausschüssen …

Vorgriff auf nicht getroffene Entscheidungen Weiterlesen »