Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese dann im Rahmen einer Ausschreibung neu an. Diese Ausschreibung läuft noch. In der Politik – genauer in den Zuständigen Ausschüssen …
Gestern morgen bin ich – wie jeden Morgen in dieser Woche – mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Die Spuren im Schnee auf den Radwegen zeigten mir, dass ich da nicht der Einzige war und bin. Und genau das ist das Problem: im Schnee. Die benutzungspflichtigen Radwege auf beiden Seiten …
Beschlüsse werden in der Kommunalpolitik im Rat und den Ausschüssen gefasst. „Rat“ kommt von beraten, sowohl untereinander, als auch gegenüber anderen. Es kommt sicher nicht von „raten“ im Sinne von Ratespielen. In den letzten Monaten, so ungefähr seit einem Jahr, scheint dies in Bad Oeynhausen aufgehoben. Da wird sich im …
Da ich ja inzwischen die Entscheidungen von Ausschüssen, an denen ich teilgenommen habe, auch erst aus der Presse erfahre, gibt es meine Anfrage dazu auch öffentlich: Sehr geehrter Herr Müller-Zahlmann, sehr geehrter Herr Kindler, verwundert lese ich heute im Westfalen-Blatt die Aussage des Pressesprechers Herrn Volker Müller-Ulrich, dass die Verkaufspläne …
Der Tagesordnungspunkt im letzten Finanzausschuss war nicht öffentlich. Und der Fraktionsvorsitzende der FDP Wilhelm Ober-Sundermeyer ist kein Mitglied des Ausschusses und war auch nicht als Gast anwesend. Soviel darf ich wohl verraten. Am Ende einer Ausschusssitzung wird darüber entschieden, welche Beschlüsse zu TOPs aus dem nicht-öffentlichen Teil veröffentlicht werden. Zum …
Verkauf des Wasserschloss Ovelgönne ist nicht vom Tisch Weiterlesen »
Hm, ich weiß von nichts. NW-News: Prototyp der neuen Einkaufsidee … hatte Karl Stefan Preuß, geschäftsführender Gesellschafter der Karl Preuß GmbH, zur offiziellen Wiedereröffnung des WEZ-Marktes an der Werster Straße eingeladen. „Und natürlich auch die Mitglieder des Rates und die Vertreter der genehmigenden Behörden, ohne die das alles hier nicht …
Tja, sollte gestern besprochen werden, aber aufgrund hervorragender Terminplanung war das nicht möglich. Mir ist es recht egal, denn ich halte von der Freigabe der Fußgängerzone für Kraftfahrzeuge gar nichts. Es ist jetzt schon genug Verkehr in der Innenstadt. Ich habe dazu gestern auch eine Anfrage gestellt, weil es sogar …
Alle wollten gestern in der Ratssitzung über die Hofwassermühle sprechen. Es gab dazu auf der Tagesordnung zwei TOPs – einen im öffentlichen und einen im nicht öffentlichen Teil. Wobei letzterer versprach der interessantere zu sein, denn hier ging es um Zahlen. Zahlen die belegen, dass der Betrieb der Hofwassermühle am …
Hofwassermühle wo sie schon immer war, oder wo sie keine Kosten verursacht? Weiterlesen »
Am letzten Dienstag hatte der Vorsitzende des Sportausschusses eine Sondersitzung desselben anberaumt mit lediglich einem Tagesordnungspunkt: die Finanzierung eines möglichen Stadionumbaus an der Mindener Straße. In der letzten ordentlichen Sitzung ist es bei diesem Punkt zu keiner Einigung gekommen, nachdem die Verwaltung pflichtbewusst den Auftrag des Ausschusses aus Februar diesen …
Heute etwas früher Feierabend gemacht, weil ich als Mitglied des Ausschuss für Stadtentwicklung an der Ortsbesichtigung in Volmerdingsen teilnehmen wollte. Die Anwohner möchten die dort gefällten Platanen nicht durch andere Bäume ersetzt haben, sondern den Gehweg durchgängig breiter. Zusätzlich soll dieser als Radweg ausgebaut werden. Das hat die Verwaltung ja …