Wer macht hier eigentlich was?

Gestern morgen bin ich – wie jeden Morgen in dieser Woche – mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Die Spuren im Schnee auf den Radwegen zeigten mir, dass ich da nicht der Einzige war und bin. Und genau das ist das Problem: im Schnee. Die benutzungspflichtigen Radwege auf beiden Seiten der Eidinghausener Straße waren nicht in einem Zustand, der einem benutzungspflichtigen Weg gerecht wird. Daher fragte ich sowohl bei der Verwaltung als auch den Stadtwerken mal nach: Alle Jahre wieder schneit’s im Winter. Das ist soweit nicht ungewöhnlich und bis jetzt hat es Bad Oeynhausen auch nur ziemlich moderat “erwischt”. Als Montagmorgen der erste Schnee lag und ich zur Arbeit fuhr, hatten einige Anlieger der Eidinghausener Straße bereits vorbildlich die Geh- und Radwege geräumt, andere gar nicht und einige dachten, der geräumte Schnee gehört zu Wällen auf den Radweg. Nicht nur ich fahre bei diesem Wetter mit dem Rad zur Arbeit, es gibt auch reichlich Schüler, die dieses Verkehrsmittel nutzen. An der Eidinghausener Straße gezwungenermaßen auf dem Radweg, da hier eine Benutzungspflicht angeordnet ist. Um eine Benutzungspflicht jedoch aufrecht erhalten zu können, muss diese auch ermöglicht werden und nicht auf dem Radweg ein höheres Gefahrenpotential herrschen, als auf der Fahrbahn. Ich stelle fest, dass dies aktuell nicht gegeben ist.

Der Zustand des Radweges ist bei trockenem Wetter schon katastrophal, unter der Schneedecke erkennt man die hochstehenden Kantsteine in der Mitte des Weges gar nicht mehr. Weite Teile sind nicht geräumt. Die Stadtwerke verteilen fleißig Flyer, in denen auf die Räumpflicht durch die Anwohner hingewiesen wird. Wer überwacht das? Es ist überflüssig die Anwohner anzusprechen, wenn kein Schnee mehr liegt, jetzt ist es dort gefährlich! Im übrigen sind beide Brücken, sowohl Werre- als auch Flutmulden-Brücke, augenscheinlich gar nicht geräumt. Ich muss niemandem erklären, dass Brücken aufgrund der freien Bauweise im Winter dazu neigen noch schneller überzufrieren, als die normale Fahrbahn. Welchen Anwohner muss ich ansprechen, damit die Brücken geräumt werden? Es ist wirklich nicht schön. Und das, obwohl im Moment sicher nicht von einer schlimmen Winterwetterlage gesprochen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Und ich möchte damit gar nicht mal die Anwohner anmachen, im Gegenteil, die meisten geben sich wirklich große Mühe und vor vielen Wohnhäusern ist der Weg morgens super geräumt. Vielen Dank dafür. Das habe ich auch schon Leuten gesagt, denen ich morgens auf dem Weg zur Arbeit begegnet bin, während sie mit dem Schieber in der Hand auf dem Weg standen. Und ich meine das völlig Ernst. Allerdings denke ich, dass an solch wichtigen Verkehrsverbindungen, bei denen die Verwaltung auch noch eine Benutzungspflicht anordnet und ich dort gezwungernermaßen fahren muss, die Verantwortung auch bei der anordnenden Behörde liegen muss. Die kann ja nicht was vorschreiben und die Pflicht dann anderen auferlegen. Dahin ging auch meine Frage, denn wer ist z.B. für Brücken zuständig? Oder für große Abschnitte entlang von Äckern, soll da der Bauer morgens raus kommen? Nein, hier muss die Stadt ran. Wer davon ist mir eigentlich egal. Und wenn man dort schon mal mit der Maschine ist, kann man auch den Weg dorthin und -weg räumen.

Recht zeitnah bekam ich heute vormittag auch von beiden Befragten eine Antwort. Die Verwaltung versprach verstärkt bei Streifengängen auf Verstöße zu achten und diese den Stadtwerken zu melden, denn: Stadtverwaltung:
Für die Ahndung solcher “Räumverstösse” sind die Stadtwerke zuständig, von dort werden auch evtl. Bußgeldbescheide erlassen. Für die Räumung von Radwegen sind die Stadtwerke und Straßen NRW zuständig, diese haben dort die Verkehrssicherungspflicht.
(Fettschrift von mir) OK, das ist in Ordnung. Dann ist jemand zuständig. Mal sehen, was der sagt: Stadtwerke AöR:
Die betroffene Straße/Strecke ist von uns am 15.01. um 9:25 Uhr geräumt und gestreut worden. Die Überwachung und Ahndung von Verstößen ist nicht in der Sphäre der Stadtwerke angesiedelt, es handelt sich hier um eine ordnungsrechtliche Angelegenheit, die originäre städtische Aufgabe ist.
(Fettschrift von mir) Hm, ich bin also 22 Stunden später dort entlang gefahren und die Stadtwerke sehen es als geräumt an – auch wenn in den 22 Stunden mehrfach Schneefall war. Habe ich zur Kenntnis genommen. Und dann … äh … warte, dort steht exakt das Gegenteil von dem, was mir die Verwaltung mitteilte. Ich bin verwirrt.

Die Verwaltung sagt, die Stadtwerke sind zuständig, die Stadtwerke schieben die Zuständigkeit zur Stadt. Genauso präsentieren sich die Wege. Jeder schiebt die Zuständigkeit zum anderen und es passiert … wenig. Ich denke hier muss ganz dringend geklärt werden, welche der beiden Aussagen den Tatsachen entspricht. Dieses Hin- und Hergeschiebe ist meiner Meinung nach der allergrößte Nachteil der Ausgliederung der Stadtwerke aus der Verwaltung. Ich war da noch nie ein großer Freund von und darum ist es so immens wichtig, dass genau festgelegt ist, wer was macht. Das scheint aktuell ganz offensichtlich nicht der Fall zu sein. Und das geht nicht.

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