Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
Gestern fiel mir kurz nach 16 Uhr im Büro auf, dass ich die Ratsunterlagen für die Sitzung um 17 Uhr am Morgen nicht in meine Fahrradtasche gepackt hatte. Also blitzartig Feierabend gemacht und nach Hause gefahren. Kurz vor der bald …
Wach geworden, Augen aufgemacht und gewundert: die Sonne scheint. Noch bevor ich irgendwas anderes angezogen habe, wurden gleich die Radklamotten geschnappt, damit ich vor dem Frühstück Mittagessen noch eine Runde drehen kann. Herrliche Luft! Ich bin an der Weser entlang …
Im Hauptausschuss wurde heute über eine Resolution gegen die Salzeinleitung von Kali & Salz in die Weser diskutiert. Grundsätzlich waren sich alle Fraktionen einig, dass die Abwässer nichts in unserem Fluss zu suchen habe. Wohin man damit ansonsten sollte, ist …
Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu verlegen und zu betreiben, wird neu vergeben. Bisher darf die …
Der Kauf von Anteilen einer Gesellschaft ist keine Kommunalisierung Read more »
In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese dann im Rahmen einer Ausschreibung neu an. Diese Ausschreibung läuft …
Gestern morgen bin ich – wie jeden Morgen in dieser Woche – mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Die Spuren im Schnee auf den Radwegen zeigten mir, dass ich da nicht der Einzige war und bin. Und genau das ist …
Beschlüsse werden in der Kommunalpolitik im Rat und den Ausschüssen gefasst. “Rat” kommt von beraten, sowohl untereinander, als auch gegenüber anderen. Es kommt sicher nicht von “raten” im Sinne von Ratespielen. In den letzten Monaten, so ungefähr seit einem Jahr, …
Da ich ja inzwischen die Entscheidungen von Ausschüssen, an denen ich teilgenommen habe, auch erst aus der Presse erfahre, gibt es meine Anfrage dazu auch öffentlich: Sehr geehrter Herr Müller-Zahlmann, sehr geehrter Herr Kindler, verwundert lese ich heute im Westfalen-Blatt …
Der Tagesordnungspunkt im letzten Finanzausschuss war nicht öffentlich. Und der Fraktionsvorsitzende der FDP Wilhelm Ober-Sundermeyer ist kein Mitglied des Ausschusses und war auch nicht als Gast anwesend. Soviel darf ich wohl verraten. Am Ende einer Ausschusssitzung wird darüber entschieden, welche …
Verkauf des Wasserschloss Ovelgönne ist nicht vom Tisch Read more »
Hm, ich weiß von nichts. NW-News: Prototyp der neuen Einkaufsidee … hatte Karl Stefan Preuß, geschäftsführender Gesellschafter der Karl Preuß GmbH, zur offiziellen Wiedereröffnung des WEZ-Marktes an der Werster Straße eingeladen. “Und natürlich auch die Mitglieder des Rates und die …