Bastelarbeiten
Nebenan kann man sehen, woran ich in den letzten Tagen immer mal wieder gearbeitet habe. Ist heute zum Drucker gegangen. Ich bin gespannt, wie das dann aussieht. Hab‘ sowas ja noch nie gemacht.
Kategorie: Politik
Korruptionsbekämpfungsgesetz
Die NW bemängelt heute in Ihrem Leitartikel der Lokalseite die „Verschlossenheit“ der Bad Oeynhausener Politiker in Bezug auf ihre Nebentätigkeiten und Einkünfte. Diese können von der Öffentlichkeit nur während eines recht beschränkten Zeitraumes im Rathaus eingesehen werden. Und dort auch nur die Nebentätigkeiten und nicht die Einkünfte. Frau Bliesener schreibt …
Bestürzung?
Ja, es ist traurig wenn Menschen einfach so aus dem Leben gerissen werden. Gerade für die Angehörigen, denen mein ganzes Mitleid gilt. Ich habe ja auch schon mehrfach hier geschrieben, dass ich der Meinung bin, wir haben da unten in Afghanistan rein gar nichts zu suchen. Jedenfalls nicht so, wie …
EU-weite Netzsperren
Jetzt geht das Theater schon wieder von vorne los. Und alle Politiker, die jetzt noch bekunden wie unsinnig so ein Verfahren ist, werden umfallen, nachdem die EU es beschlossen hat. „Wir müssen das doch umsetzen …“ ich hör’s schon. Justizministerin streitet mit Brüssel über Netzsperren … Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) …
Haushaltssicherungskonzept 2010
Bad Oeynhausen macht Miese – nicht zu knapp in den nächsten Jahren. Es stand bereits mehrfach in der Presse, dass es wohl durchaus 20 Millionen sein werden, die in der Kasse fehlen. Die Verwaltung hat nun einen Vorentwurf zur Haushaltssicherung vorgelegt, der mir in einigen Punkte die Spucke wegbleiben lässt. …
Die Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig.
focus.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung … Die Regelungen seien jedoch nicht verhältnismäßig, da sie weder die Datensicherheit ausreichend gewährleisteten noch die Verwendung der Daten genügend begrenzten. Bisher erhobene Daten seien nun umgehend zu löschen … Die ausführliche Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes findet sich hier. Es ist schon verwunderlich, dass die Politiker unserer …
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Die armen, armen Porsches
Mir war bisher die Möglichkeit der politischen Senkung des Kraftstoffverbrauchs von Verbrennungsmotoren entgangen. NW-News: Hohe Strafen für Porsche wahrscheinlich … „Wir gehen das Problem auf politischer und auf technischer Ebene an“, sagte ein Unternehmenssprecher und bestätigte damit einen Bericht der Financial Times Deutschland. Hintergrund sind neue Grenzwerte beim Verbrauch, die …
Bosbach ist gegen strikte Eingangskontrollen und Verbote
Ist das derselbe Bosbach, der sich für Nacktscanner auf Flughäfen einsetzt und das auch bei Markus Lanz recht deutlich klar gemacht hat. Täter von Ludwigshafen war offenbar ein Waffennarr … Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnte davor, die Schulen „zu Hochsicherheitstrakten“ umzubauen. „Nach einem derart dramatischen Vorfall wird wahrscheinlich wieder die …
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Der Bundespräsident erklärt dem ADAC die Welt
Schade, er hätte das Fahrrad explizit erwähnen sollen, aber ich glaube auch so, dass einigen Mitgliedern bei dieser Rede die Mundwinkel nach unten gehangen haben. Sehr gut! Bundespraesident.de: „Anders ans Ziel kommen“ – Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler bei der ADAC-Preisverleihung Gelber Engel 2010 … Denken Sie ein halbes Jahrhundert …
Wer noch was gegen die FDP suchte …
… kann sich ja mal bei der EU umsehen: DWDL.de: App-Zoff soll jetzt auch die EU beschäftigen Der Streit um das Internetangebot der „Tagesschau“, insbesondere die geplante App für das iPhone soll nun auch vor der EU ausgetragen werden. Silvana Koch-Mehrin hat sich laut einem Bericht bei der Kommission beschwert …