Heute morgen war ich ein paar Stunden im Büro. Danach ging ich die wenigen Meter in die Innenstadt, um dort am Wahlkampfstand der Grünen etwas Präsenz zu zeigen und zu helfen. War wieder schön groß aufgebaut und die beiden Stehtische der SPD fielen dagegen kaum auf. Alle anderen haben sich …

Wahlkampf Weiterlesen »

suedeutsche.de: Guttenberg ärgert von der Leyen… Damit soll die Kommission in Brüssel nach den sogenannten Transparenz-Richtlinien Kenntnis vom Gesetz erlangen und gegebenenfalls Stellung nehmen können. Laut Wirtschaftsministerium läuft diese Frist zur Stellungnahme bis 8. Oktober. Dann freilich ist die Legislaturperiode des Bundestags abgelaufen: Das Gesetz verfällt womöglich der Diskontinuität. Der …

Wie geil ist das denn? Weiterlesen »

Der Westen: Von der Leyen befürchtet „Chaosraum“ im Internet… Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Ihren Kritikern hält die Bundesfamilienministerin entgegen, selbst kein Rezept gegen Kinderpornografie im Internet zu haben … Die Frau erscheint mir untragbar, uninformiert, unbelehrbar, …

Frau von der Leyen entsetzt mich Weiterlesen »

Nur falls jemand in die Versuchung kommt, irgendeinem Wahlversprechen zu glauben: Quelle: Wikipedia Vor jeder Wahl wurde versprochen, die Schulden zu senken oder zumindest keine Neuverschuldung zu verursachen. Das Ergebnis der Arbeit dieser versierten und verantwortungsvollen Leute kann man in der Grafik sehr schön sehen. Und nun überlegt mal ganz …

Staatsverschuldung Weiterlesen »

Heute hatte das Westfalen-Blatt wieder ihre Rubrik „Bürgermeister-Kandidaten antworten“ im Lokalteil. Ganz gut, um sich ein Bild davon zu machen, was die einzelnen Anwärter so denken. Allerdings hätte man die heutige(n) Frage(n) den Redakteuren eigentlich um die Ohren hauen müssen: – Wie viele Kilometer fahren Sie selbst in der Woche …

Radwegeausbau contra Straßenunterhaltung Weiterlesen »

„Eine gute Wahl am 30. August“ verspricht das Wahlplakat mit dem fröhlich guckenden Gesicht dieses Herrn. Ich bezweifle angesichts der Positionierung der Werbemaßnahme, dass es eine gute Wahl für Radfahrer sein wird, wenn man sein Kreuzchen dem aktuellen Bürgermeister schenkt. Da entsprangen die sowieso schon spärlichen Pro-Rad-Bekundungen dieses und des …

Eine gute Wahl? Weiterlesen »

Süddeutsche.de: Von der Leyen fordert Web-Knigge… Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Benimmregeln für das Internet einführen. In Online-Netzwerken, Blogs und Chats müsse ebenso wie im Schulalltag ein „achtsamer und wacher Umgang miteinander“ eingefordert werden, sagte von der Leyen der Rheinischen Post … Es wäre so schön, wenn sich …

Liebe Ursula, Du lebst hinter dem Mond Weiterlesen »