Es gibt genug Leute, die sind kolossal genervt von unverlangt zugesandter Werbung. Es gibt eine recht wirkungslose Robinsonliste, es gibt Aufkleber auf Briefkästen, es gibt Gesetze, nach denen man sich Auskünfte über seine gespeicherten Daten bei Unternehmen geben lassen kann. Und nicht zuletzt müssen die Daten auf Verlangen auch gelöscht …

Meldegesetz Weiterlesen »

In der letzten Woche fand wieder mal ein „Blitzer-Marathon“ statt. Un die Polizei hat es sich seit diesem Jahr zu eigen gemacht, vorher anzukündigen, wo sie gedenkt Geschwindigkeiten zu kontrollieren. Das halte ich nicht erst seit gestern für ziemlichen Schwachsinn. Denn zum einen gelten die Geschwindigkeitsbegrenzungen natürlich immer und überall …

Selbsterfüllende Prophezeihung Weiterlesen »

„Wer nicht mit seinem guten Namen zu seinen Entscheidungen steht, ist ein Schurke!“ sagte ein Besucher der heutigen Ratssitzung, als er nach dem öffentlichen Teil der Sitzung den Saal verließ zu mir und hielt sich dann grinsend die Hand vor den Mund. Tja, „Schurke“ würde ich nicht sagen, aber es …

Der Rat möchte die Namen nicht veröffentlichen Weiterlesen »

Der Seniorenbeirat hat einen Antrag an die Verwaltung gestellt, die Sicherheit für Fußgänger an der Detmolder Straße zu erhöhen – im speziellen, falls diese die Fahrbahn in Höhe der Schulstraße überqueren. Dieser Antrag war Thema im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und ich habe mir während der Vorbereitung darauf am Rand …

Sicherheit auf der Detmolder Straße Weiterlesen »

Das ist einer der Punkte, die ich bei dem ersten Piratenstammtisch in Bad Oeynhausen kritisch angemerkt habe. Auch dort wurde mit Verweis auf die ehrenamtliche Tätigkeit einiges, was noch im Argen lag, erklärt. Nun ist so ein Stammtisch auf kommunaler Ebene und dort ist es auch bei den anderen Parteien …

Blauäugig Weiterlesen »

Am vergangenen Mittwoch traf sich in der Druckerei in Bad Oeynhausen der Bad Oeynhausener Piraten zum ersten Mal. So zumindest die Ankündigung, die mich per Twitter erreichte und die auch am Mittwoch in der Neuen-Westfälischen erschien. Da ich mich grundsätzlich für das Thema „Piraten“ – sowohl inhaltlich als auch unter …

Piratenstammtisch Bad Oeynhausen Weiterlesen »

Auf der Fraktionsseite der FDP finden sich mitunter recht amüsante Texte. Aktuell z.B. ein Antrag zur Volmerdingsener Straße und den dortigen – gefällten – Platanen. Die Verwaltung plant nun an der Stelle die Neubepflanzung. Und ich finde das gut. Es sieht einfach besser aus, es ist umweltfreundlich, man fühlt sich …

Volmerdingsen ohne Bäume Weiterlesen »

In den Protokollen der Rats- und Ausschusssitzungen werden die Abstimmungsergebnisse als Gesamtzahlen veröffentlicht. Also in der Art „33 dafür, 11 dagegen, keine Enthaltungen“. Es wird nicht festgehalten, wer wie abgestimmt hat. Außer es wird ausdrücklich eine namentliche Abstimmung von mindestens einem Fünftel der Mitglieder des Rates beantragt. In der Vergangenheit …

Halbherzige Transparenz Weiterlesen »