Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu verlegen und zu betreiben, wird neu vergeben. Bisher darf die Elektrizität durch E.ON zu den Haushalten geführt werden. Im Gasbereich …

Der Kauf von Anteilen einer Gesellschaft ist keine Kommunalisierung Weiterlesen »

Heute stand der Antrag der Innenstadtkaufleute zur Öffnung der Herforder Straße auf der Tagesordnung des Ausschuss für Stadtentwicklung. Seit ich 2009 in den Rat kam, habe ich diese Forderung bzw. diesen Vorschlag vielfach gehört und ich bin kein Freund davon. Ganz einfach weil ich die Argumentation für nicht stichhaltig halte …

Herforder Straße wird nicht für den motorisierten Verkehr geöffnet Weiterlesen »

In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese dann im Rahmen einer Ausschreibung neu an. Diese Ausschreibung läuft noch. In der Politik – genauer in den Zuständigen Ausschüssen …

Vorgriff auf nicht getroffene Entscheidungen Weiterlesen »

Gestern morgen bin ich – wie jeden Morgen in dieser Woche – mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Die Spuren im Schnee auf den Radwegen zeigten mir, dass ich da nicht der Einzige war und bin. Und genau das ist das Problem: im Schnee. Die benutzungspflichtigen Radwege auf beiden Seiten …

Wer macht hier eigentlich was? Weiterlesen »

Bad Oeynhausen scheint noch etwas besser davon gekommen zu sein, als der Nachbarkreis Herford. Die Kreisstadt scheint völlig vom Nachrichtenrest der Welt abgeschnitten und hat nicht mitbekommen, dass Mitte Januar plötzlich Winter ist. Dementsprechend chaotisch schien dort der Verkehr gelaufen zu sein. Wurde halt sehr spät geräumt. In Oeynhausen war …

Wieder von den Jahreszeiten überrascht – Radweg nicht geräumt Weiterlesen »

Die Bad Oeynhausener Innenstadt wird reichlich von Autos befahren. Viele der ansässigen Kaufleute fahren auch gerne tagsüber mal zu ihren Geschäften, Lieferdienste sollen dort schon gesichtet worden sein, unbedarfte Leute, die zwar ihrem Navi vertrauen, ansonsten aber Schilder nicht lesen können. Und Anwohner. Für all‘ die oben genannten Menschen springe …

Fließender Verkehr in der Klosterstraße Weiterlesen »

Da ich ja inzwischen die Entscheidungen von Ausschüssen, an denen ich teilgenommen habe, auch erst aus der Presse erfahre, gibt es meine Anfrage dazu auch öffentlich: Sehr geehrter Herr Müller-Zahlmann, sehr geehrter Herr Kindler, verwundert lese ich heute im Westfalen-Blatt die Aussage des Pressesprechers Herrn Volker Müller-Ulrich, dass die Verkaufspläne …

Erst mal angehalten? Weiterlesen »

Der Tagesordnungspunkt im letzten Finanzausschuss war nicht öffentlich. Und der Fraktionsvorsitzende der FDP Wilhelm Ober-Sundermeyer ist kein Mitglied des Ausschusses und war auch nicht als Gast anwesend. Soviel darf ich wohl verraten. Am Ende einer Ausschusssitzung wird darüber entschieden, welche Beschlüsse zu TOPs aus dem nicht-öffentlichen Teil veröffentlicht werden. Zum …

Verkauf des Wasserschloss Ovelgönne ist nicht vom Tisch Weiterlesen »

Heute morgen habe ich mein Bergamont in die Werkstatt gebracht – der bestellte Steuersatz ist endlich da und soll eingebaut werden. Zurück habe ich den Weg in den Dörgen per Pedes zurück gelegt. Und ich hatte eine Kamera dabei. Es ist noch nicht der 21. Dezember, das bedeutet, wir sind …

Winterdienst an der Eidinghausener Straße Weiterlesen »