Die neue Spange des Alten Postweg war 2006 in der akuten Planung. Aufgrund der Verlautbarungen in der Presse habe ich damals schon Vermutungen geäußert, die sich dann auch bewahrheiteten. Im Juli 2008 habe ich dann das erste Mal wegen der neuen Querungshilfe in Höhe ‚Im Keiten‘ an die Verwaltung geschrieben. …

Ortsbesichtigung Alter Postweg Weiterlesen »

Im Hauptausschuss wurde heute über eine Resolution gegen die Salzeinleitung von Kali & Salz in die Weser diskutiert. Grundsätzlich waren sich alle Fraktionen einig, dass die Abwässer nichts in unserem Fluss zu suchen habe. Wohin man damit ansonsten sollte, ist der Knackpunkt. Es gibt eine Variante mit einer Pipeline bis …

Sollen die sich doch selber kümmern Weiterlesen »

Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu verlegen und zu betreiben, wird neu vergeben. Bisher darf die Elektrizität durch E.ON zu den Haushalten geführt werden. Im Gasbereich …

Der Kauf von Anteilen einer Gesellschaft ist keine Kommunalisierung Weiterlesen »

Heute stand der Antrag der Innenstadtkaufleute zur Öffnung der Herforder Straße auf der Tagesordnung des Ausschuss für Stadtentwicklung. Seit ich 2009 in den Rat kam, habe ich diese Forderung bzw. diesen Vorschlag vielfach gehört und ich bin kein Freund davon. Ganz einfach weil ich die Argumentation für nicht stichhaltig halte …

Herforder Straße wird nicht für den motorisierten Verkehr geöffnet Weiterlesen »

In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese dann im Rahmen einer Ausschreibung neu an. Diese Ausschreibung läuft noch. In der Politik – genauer in den Zuständigen Ausschüssen …

Vorgriff auf nicht getroffene Entscheidungen Weiterlesen »