Nur falls jemand in die Versuchung kommt, irgendeinem Wahlversprechen zu glauben: Quelle: Wikipedia Vor jeder Wahl wurde versprochen, die Schulden zu senken oder zumindest keine Neuverschuldung zu verursachen. Das Ergebnis der Arbeit dieser versierten und verantwortungsvollen Leute kann man in der Grafik sehr schön sehen. Und nun überlegt mal ganz …

Staatsverschuldung Weiterlesen »

Heute hatte das Westfalen-Blatt wieder ihre Rubrik „Bürgermeister-Kandidaten antworten“ im Lokalteil. Ganz gut, um sich ein Bild davon zu machen, was die einzelnen Anwärter so denken. Allerdings hätte man die heutige(n) Frage(n) den Redakteuren eigentlich um die Ohren hauen müssen: – Wie viele Kilometer fahren Sie selbst in der Woche …

Radwegeausbau contra Straßenunterhaltung Weiterlesen »

„Eine gute Wahl am 30. August“ verspricht das Wahlplakat mit dem fröhlich guckenden Gesicht dieses Herrn. Ich bezweifle angesichts der Positionierung der Werbemaßnahme, dass es eine gute Wahl für Radfahrer sein wird, wenn man sein Kreuzchen dem aktuellen Bürgermeister schenkt. Da entsprangen die sowieso schon spärlichen Pro-Rad-Bekundungen dieses und des …

Eine gute Wahl? Weiterlesen »

Süddeutsche.de: Von der Leyen fordert Web-Knigge… Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Benimmregeln für das Internet einführen. In Online-Netzwerken, Blogs und Chats müsse ebenso wie im Schulalltag ein „achtsamer und wacher Umgang miteinander“ eingefordert werden, sagte von der Leyen der Rheinischen Post … Es wäre so schön, wenn sich …

Liebe Ursula, Du lebst hinter dem Mond Weiterlesen »

Die SPD schlingert auf Bundesebene ziemlich herum. Gut ist das für so ein Vehikel sicher nicht, da sind sich alle einig. Ganz offensichtlich scheint das aber eine grundlegende Verhaltensweise zu sein, denn auch bei uns im kommunalen Bereich gibt’s jetzt Hakeleien Neue Westfälische: Nordumgehung spaltet SPD… Die SPD der Kurstadt …

Wie die Großen, so die Kleinen Weiterlesen »

DWDL.de: Zoff um „Focus“-Beilage: Gekaufte Inhalte?… In einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ vom heutigen Freitag nun bestätigte ein namentlich nicht näher benannter „ranghoher Mitarbeiter in der Staatskanzlei“ den Inhalt des Schreibens an Markwort. „Es kann doch nicht sein, dass ‚Focus Spezial‘ vom Land finanziert wird und dann gleichzeitig NRW-Unternehmen angeschossen …

Unabhängige Berichterstattung Weiterlesen »

Am vergangenen Dienstag trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe Sicherheit im Rahmen der Bemühungen von Bad Oeynhausen um das Siegel „Fahrradfreundliche Stadt“ an der Weserstraße, um die dortigen Knackpunkte zu begutachten. Und da gibt es durchaus einige. Begonnen haben wir an der Kreuzung Detmolder Straße / Weserstraße und dem Bahnübergang.

Es ist kurz vor der Wahl und da kommen Leute, deren Namen man vorher nie hörte, aus den Löchern und schlagen die dollsten Dinger vor: Spiegel Online: Politiker fordern Punkte-Amnestie… Der Bundestag will an diesem Freitag einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschließen, wonach das Punktesystem der Flensburger Kartei einfacher und verständlicher …

Warum Vergehen nicht ahnden? Weiterlesen »