Heute stand der Antrag der Innenstadtkaufleute zur Öffnung der Herforder Straße auf der Tagesordnung des Ausschuss für Stadtentwicklung. Seit ich 2009 in den Rat kam, habe ich diese Forderung bzw. diesen Vorschlag vielfach gehört und ich bin kein Freund davon. Ganz einfach weil ich die Argumentation für nicht stichhaltig halte …

Herforder Straße wird nicht für den motorisierten Verkehr geöffnet Weiterlesen »

In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese dann im Rahmen einer Ausschreibung neu an. Diese Ausschreibung läuft noch. In der Politik – genauer in den Zuständigen Ausschüssen …

Vorgriff auf nicht getroffene Entscheidungen Weiterlesen »

Bekanntlich bin ich kein großer Freund des Gedankens, die Fußgängerzone in der Innenstadt partiell für den Kraftfahrzeugverkehr freizugeben. Die damit einhergehende Schaffung von Kurzzeitparkplätzen wird die Kaufleute auch nicht nach vorne bringen. Jedenfalls dann nicht, wenn sie so benutzt werden, wie ich es in der Vergangenheit – und heute ganz …

Kurzzeitparkplätze in der Innenstadt Weiterlesen »

Gestern morgen bin ich – wie jeden Morgen in dieser Woche – mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Die Spuren im Schnee auf den Radwegen zeigten mir, dass ich da nicht der Einzige war und bin. Und genau das ist das Problem: im Schnee. Die benutzungspflichtigen Radwege auf beiden Seiten …

Wer macht hier eigentlich was? Weiterlesen »

Da ich ja inzwischen die Entscheidungen von Ausschüssen, an denen ich teilgenommen habe, auch erst aus der Presse erfahre, gibt es meine Anfrage dazu auch öffentlich: Sehr geehrter Herr Müller-Zahlmann, sehr geehrter Herr Kindler, verwundert lese ich heute im Westfalen-Blatt die Aussage des Pressesprechers Herrn Volker Müller-Ulrich, dass die Verkaufspläne …

Erst mal angehalten? Weiterlesen »

Der Tagesordnungspunkt im letzten Finanzausschuss war nicht öffentlich. Und der Fraktionsvorsitzende der FDP Wilhelm Ober-Sundermeyer ist kein Mitglied des Ausschusses und war auch nicht als Gast anwesend. Soviel darf ich wohl verraten. Am Ende einer Ausschusssitzung wird darüber entschieden, welche Beschlüsse zu TOPs aus dem nicht-öffentlichen Teil veröffentlicht werden. Zum …

Verkauf des Wasserschloss Ovelgönne ist nicht vom Tisch Weiterlesen »

Hm, ich weiß von nichts. NW-News: Prototyp der neuen Einkaufsidee … hatte Karl Stefan Preuß, geschäftsführender Gesellschafter der Karl Preuß GmbH, zur offiziellen Wiedereröffnung des WEZ-Marktes an der Werster Straße eingeladen. „Und natürlich auch die Mitglieder des Rates und die Vertreter der genehmigenden Behörden, ohne die das alles hier nicht …

Einladung Weiterlesen »

Muhaha! DWDL.de: Google arbeitet perfide mit Angst und Panik … „Besorgt“ haben sich nun die Verbandspräsidenten von VDZ und BDZV, Helmut Heinen und Hubert Burda, an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewandt. „Der Internetriese nutzt seine marktbeherrschende Stellung einseitig im Eigeninteresse und scheut sich nicht, seine Nutzer dafür zu instrumentalisieren“, …

Google droht – Presse plustert sich auf Weiterlesen »

Tja, sollte gestern besprochen werden, aber aufgrund hervorragender Terminplanung war das nicht möglich. Mir ist es recht egal, denn ich halte von der Freigabe der Fußgängerzone für Kraftfahrzeuge gar nichts. Es ist jetzt schon genug Verkehr in der Innenstadt. Ich habe dazu gestern auch eine Anfrage gestellt, weil es sogar …

Öffnung der Herforder Straße Weiterlesen »

Alle wollten gestern in der Ratssitzung über die Hofwassermühle sprechen. Es gab dazu auf der Tagesordnung zwei TOPs – einen im öffentlichen und einen im nicht öffentlichen Teil. Wobei letzterer versprach der interessantere zu sein, denn hier ging es um Zahlen. Zahlen die belegen, dass der Betrieb der Hofwassermühle am …

Hofwassermühle wo sie schon immer war, oder wo sie keine Kosten verursacht? Weiterlesen »