Bedingungsloses Grundeinkommen
Wie sicher und beruhigter sich die Menschen wohl fühlen würden, hätten wir in dieser Situation ein bedingungsloses Grundeinkommen? Habe ich vor Wochen – als wir auf der Arbeit noch zusammen in der Frühstücksrunde sitzen durften – überlegt. Mit einem unabhängig von allen Umgebungsoptionen vorhandenem finanziellen Polster, ließen sich auch einige Monate ohne Job überbrücken. Unternehmer hätten weniger Sorge die Gehälter weiter zahlen zu müssen – vor allen Dingen, da ich davon überzeugt bin, dass das Lohnniveau im Falle eines BGE sowieso sinken würde. Insgesamt würde das vor allen Dingen die jetzt so viel genannten kleinen Unternehmer mit ein bis 10 Mitarbeitern deutlich entlasten und beruhigen.
In einer solchen Situation kann man dann auch viel einfacher über Mietverzicht für die Geschäftsräume sprechen. Der Vermieter hat ebenfalls ein Grundeinkommen und zumindest verhungern müsste er dann aus Geldmangel nicht. Wohlgemerkt, wir reden über einen Ausfall von einigen Wochen bis Monaten, nicht davon, dass die gesamte Bevölkerung nicht mehr arbeiten muss, weil das Geld ohne Gegenleistung aufs Konto fließt.
Klar, das würde ein gewaltiges Umdenken erfordern. Alle anderen finanziellen Sicherungsmaßnahmen – neben derer Verwaltung – wären dann aber auch weitgehend nicht mehr notwendig. Ich bin davon überzeugt, dass sowas finanzierbar und durchführbar ist. Nach dieser Krise muss dringend etwas an unserem System gedreht werden. Vor allen Dingen, wer was in welcher Höhe mit Geld versorgt. Wenn Unternehmen mit zwei Milliarden Gewinn einfach so die Mietzahlungen einstellen, dann läuft ganz, ganz gewaltig etwas verkehrt!
Ich schreibe hier über Fahrrad(politik), Politik an sich, Technik, unsere Familie und alles was mich sonst so bewegt.
Das mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ist so eine Sache, die vielleicht toll klingt, bis man daran denkt, dass es ja nicht nur darum geht, irgendwie Geld zu verteilen, sondern man nur das verteilen kann, was da ist. (Warum es wünschenswert oder gerecht sein sollte, es den Menschen freizustellen, ob sie sich mit dem BGE begnügen oder ihr eigenes BGE und das der anderen mitverdienen, ist eine Frage, aber auf die soll es mir gar nicht ankommen – ebenso wenig wie darauf, ob es besonders sinnvoll oder gerecht ist, ein Einkommen bedingungslos, also auch an Gutverdiener zu zalen.) Wenn man aber die Prämisse eines BEG einmal hinnimmt und davon ausgeht, dass ein BGE es ermöglichen soll, davon zu (über-)leben und damit auch bisherige Sozialleistungen weitgehend überflüssig zu machen, scheitert die Umsetzung in der Regel daran, dass ein niedriges BGE diesen Zweck verfehlt und ein höheres nicht annähernd finanzierbar ist.
Soll ein BGE es tatsächlich erlauben, davon zu leben, muss es neben dem Existenzminimum (derzeit rund 430 EUR/Monat für alleinleben Erwachsene, 390 EUR pro Mitbewohner und im Schnitt rund 300 EUR pro Kind) auch die Kosten der Unterkunft abdecken; es bringt niemand etwas, wenn er zwar etwas zum Essen hat, aber auf der Straße leben muss. Das macht aufgrund der Unterschiedlichkeit der Mieten und der verschiedenen denkbaren Lebensweisen – alleine, zu zweit, in einer großen Familie oder WG – eine Pauschalierung schwierig. Wenn man aber einmal ganz konservativ die notwendige Miete auf 400-500EUR im Schnitt ansetzt (es muss ja niemand in München leben, der sich das nicht leisten kann), käme man auf monatlich rund 900 EUR pro Erwachsenem und 300 EUR pro Kind bis, sagen wir, 20 Jahre. Das ist nicht üppig, wenn man kalkuliert, dass davon noch Sozialversicherung (vor allem Krankeb- und Pflegeversicherung!) zu zaheln ist. Bei derzeit rund 51,5 Mio. Personen von 20-67 Jahren (46,35 Mrd./Monat) und rund 15,6 Mio. Personen bis 20 Jahre (4,68 Mrd./Monat) wären das rund 51 Mrd. EUR pro Monat. 2,78 Mrd. spart man an ALG II, Sozialgeld, einschließlich Kosten der Unterkunft, Sozialversicherungen usw. Bleibt eine Finanzierungslücke von mehr als 48 Mrd. EUR. Jeden Monat.
Selbst wenn man darauf setzt, dass das Lohnniveau dann vielleicht sinkt (aber warum sollte es? es gibt ja Arbeits- und Tarifverträge, da wird kaum jemand freiwillig auf Geld verzichten) und dass sich zudem erhebliche Verwaltungskosteneinsparungen ergeben (aber das Personal kann man im öffentlichen Dienst nicht einfach entlassen!), wird man vielleicht – aber das ist sehr optimistisch – nochmal denselben Betrag wie die Ansprüche der Bedarfsgemeinschaften einsparen. Dann fehlen aber immer noch rund 45 Mrd. EUR jeden Monat.
Wie man es auch immer rechnen will – es kann schon denklogisch nicht funktionieren, dieselben Beträge, die man 3,8 Mio. ALG-II-Empfänger zahlt (und darunter wird es nicht möglich sein, von dem Grundeinkommen zu leben), stattdessen an 83 Mio. Einwohner (oder auch nur 51,5 Mio. im erwerbsfähigen Alter) zu zahlen. Das rechnet sich mit allen theoretisch (!) neu entstehenden Arbeitsplätzen und zugleich dem Wegfall der gesamten Sozialleistungsverwaltung (die dann aber ja auch andere Arbeitspkläte brauchen …) niemals auch nur annähernd.
Wenn das bedingungslose Grundeinkommen aber nicht mehr bedingungslos an jeden gezahlt wird, dann verwandelt es sich in eine bedingungslose Alimentierung für diejenigen, die kein ausreicshendes eigenes Erwerbseinkommen haben, ganz gleich, ob sie es bloß nicht angeben, ob sie es nicht erzielen wollen, weil sie lieber anderen Interessen nachgehen, oder ob sie es nicht erzielen können. Für diese Alimentierung werden sich aber aller Voraussicht nach unabhängig von Gerechtigkeitsfragen keine Mehrheiten finden.
Es erstaunt mich immer wieder und ärgert mich auch etwas zugleich, wie man das Konzept des Bedingungunslosen Grundeinkommens dadurch diskreditiert – und manchmal eben bewußt zu dikreditieren versucht – , daß man es zu einem Bedingungslosen Zusatzeinkommen erklärt. Die einen, weil sie die ökonomischen Gegebenheiten ausblendend ein “BZE” tatsächlich wollen, die anderen, weil sich dann – die ökonomischen Gegebenheiten mißbrauchend – das BGE als eine Art Fata Morgana bekämpfen und die Erpressung der Ärmsten durch sozialen Druck erhalten läßt.
Am ehesten läßt sich aber das BGE mittels des (inzwischen fast schon alten) Konzeptes der negativen Einkommenssteuer erklären, das beide meiner Vorschreiber bitte selbst ergoogeln möchten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer
Es würden keineswegs durch das BGE generell die Löhne sinken, sondern lediglich die Lohnspreizung. Die würden in den niedrigsten Lohngruppen eher steigen, damit überhaupt sie überhaupt eine Anreizwirkung entfalten, in den höheren Lohngruppen wären eher gegenteilige Entwicklungen anzunehmen. Das Gesamtlohnniveau am Gesamteinkommen – die Lohnquote – wäre nahezu unverändert.
Es ist dann auch finanzierbar. Es ist aber konzeptionell das Gegenteil der von Sinn et al gepredigten Steigerung der Lohnspreizung – vorwiegend natürlich nach unten – sowie der neoliberalen Leistungs- und Konkurrenz-bis-aufs-Stück-Brot-Ideologie, die selbst an die soziale Absicherung noch Leistungselemente knüpft (z.B. Höhe des Arbeitslosen- und Krankengeldes). Und deren Überwindung man als sozial sich mitverantwortlich betrachtendes Mitglied einer menschlichen Gesellschaft eigentlich nur befürworten *kann*.
Was mir gerade irgendwie auf den Nerv geht, dass viele große Unternehmen, Landwirte, Konsumartikel-Ketten und Fussballvereine mit Millionen, Milliarden auf der hohen Kante am Klagen sind und irgendwie die Hand für Staatsknete aufhalten wollen, bzw. Extrawürste haben wollen.
Unter Nomalbedingungen sind das nämlich genau diese Herrschaften, die über den kleinen Hartzer herziehen, aber nicht bereit sind diese Leute für einen vernünftigen Lohn von der Straße zu holen, weil man die Fanstalilliarden noch mehr zusammen raffen muss.
Wo sind eigentlich da die Grundrechte geblieben, HartzIV ist m.E. staatlich legitimierte Unterdrückung, Einschüchterung, Mobbing uvm.
Statt schwer vermittelbare Arbeitslose in feste Arbeit z.B. auch in kommunale und staatliche Einrichtungen zu bringen, schafft man nur frustrierte und kranke Menschen, welche mit Statistiktricks rausgerechnet werden.
Viele Mitbürger unserer Gesellschaft hat in den letzten Jahrzehnten deutlich über ihre Verhältnisse gelebt und einen Anschein vorgegeben, den sie nicht haben. Oft mehr Geld ausgegeben als man wirklich hat, um dem Nachbarn zu zeigen “Ich bin besser”, größeres Haus, besseres Auto uvm. , aber alles auf Pump finanziert. Jetzt bricht für einige dieser Mitmenschen eine heile und durchgeplante Welt zusammen. Mein Mitleid hält sich definitiv in Grenzen, zumal man mir aufgrund einer Krankheit nichts schenkt und einige feinen Herrschaften sich noch lustig drüber gemacht hatten.
Wir sind zu einer total verwöhnten Party- und Konsumgesellschaft verkommen, gerade jetzt jammern die ersten schon, über die fehlenden Veranstaltungen, den Cafebesuch, die abgesagten Kreuzfahrten und Urlaubsreien. Es wird rumgemault, dass die Lieblingsboutique nicht auf hat, Osterfeuer abgesagt sind.
Da haben viel zu viele Leute ständig auf der Überholspur gelebt und mit dem Ellenbogen alles um sich herum weggedrückt.
Es wird geschwafelt von Einschränkungen der Grundrechte, komischerweise merke ich nicht viel davon, ich kann Rad fahren, wohin ich will, ich kann Essen und trinken was ich will, ich kann auch mit Nachbarn und Freunden treffen und unterhalten, solange ich auf die Beschränkungen und Abstände achte. Ich fühle mich definitiv nicht wirklich eingeschränkt, höchstens beim Einkaufen ist es anders und etwas stressig.
Ich habe eher das Gefühl, dass die ganzen “Experten” in den Nachrichten und Magazinen so langsam frei drehen, soviel gequirltes blablablabla kann man bald nicht mehr verrbeiten, die ÖR-Programme schlagen sich um die Sendeplätze für ihre Talkshows. Alles total verwirrend.
BGE für alle? na im Moment allimentiert der Staat mal wieder die ganz Großen, welche am lautesten Schreien, weil denen die erhofften Gewinne flöten gehen. Eigentlich hätte man auch die Börsen weltweit schließen müssen, damit nicht wegen Corona auf Aktienverluste spekuliert werden kann. Hinterher sind nämlich ein paar Wenige noch viel reicher geworden und ganz Viele noch viel Ärmer. War bei der Immobilienblase doch genauso.
Ich gehe noch ein Stück weiter und stelle die Systemfrage, was hat uns dieser Turbokapitalismus und die Globalisierung eigentlich gebracht? Wäre es nicht für alle besser einen Zustand herzustellen, mit dem alle leben können ohne sich gegenseitig zu überbieten. Auch im Sinne des Umweltschutzes muss was passieren, für Corona kann der Staat alles in wenigen Tagen runterfahren, beim Klimawandel wird auf zig Jahre geplant und um jedes Kohlekraftwerk gekämpft, und Autos verbieten geht gar nicht?
Mag sein das der Sozialismus auch nicht das Gelbe vom Ei war, aber ich kenne durchaus “gelernte DDR-Bürger”, die sich den “goldenen Westen” ganz anders vorgestellt hatten. Ich hab en Westen aus meiner Jugend auch ganz anders in Erinnerung, aber damals musste man ja noch über den eisernen Vorhang blenden und gleichzeitig Waren aus DDR-Produktion in den BRD-Versandhäusern verhökern.
Sorry fürs meckern, ist halt meine Meinung.