Hier sind alle Beiträge gesammelt, die in irgendeiner Form mit meiner Arbeit als Stadtratsmitglied zu tun haben.
Im Mai wurde hier in Bad Oeynhausen anlässlich einer Ratssitzung auch das erste Mal eine papierlose Verteilung getestet. Das in Bad Oeynhausen benutzte Informationssystem Allris gibt dies her und ich muss sagen, dass ich mit der Umsetzung sehr zufrieden war. Ein 35 Megabyte großes PDF inkl. aller Anlagen in feiner …
Die Piraten streamen ihre Treffen. Weil sie es können und natürlich auch, weil manchmal die Strukturen geographisch so groß sind, dass regelmäßige Treffen zu weiten Fahrten führen. Teilweise laufen die Treffen komplett online im Mumble ab. Ich bin ja nicht so der Freund von „weil es geht“. Man muss nicht …
Das Westfalenblatt berichtet heute über Städte, die Ratsunterlagen für Ausschuss- und Ratssitzungen zukünftig auf elektronischem Wege zur Verfügung stellen wollen. Das ist in Bad Oeynhausen – nicht zuletzt auch durch mich – ebenfalls mit auf den Weg gebracht worden. Bisher funktioniert es jedoch sehr unzufriedenstellend bzw. gar nicht. Ich habe …
„Wer nicht mit seinem guten Namen zu seinen Entscheidungen steht, ist ein Schurke!“ sagte ein Besucher der heutigen Ratssitzung, als er nach dem öffentlichen Teil der Sitzung den Saal verließ zu mir und hielt sich dann grinsend die Hand vor den Mund. Tja, „Schurke“ würde ich nicht sagen, aber es …
Der Rat möchte die Namen nicht veröffentlichen Weiterlesen »
In der heutigen Ratssitzung haben wir nach einer Bewertung des Immobilienfonds zur Finanzierung des geplanten Parkhotels an der Bahnhofstraße gefragt. „D“ ist jetzt nicht wirklich gut. Ich finde das Hotel an der Stelle echt schick und alles ist besser als diese Ruine. Aber skeptisch bezüglich der Realisierung war ich schon …
Finanzierung des Parkhotel noch nicht gesichert? Weiterlesen »
In der letzten Finanzausschusssitzung am 28.06. wurde unter TOP 3 über die „Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und für die Teilnahme am Offenen Ganztagsangebot der Grundschulen und der Förderschule in der Stadt Bad Oeynhausen“ entschieden. Konkret hatte die alte Viererkoalition – also auch wir Grünen – im Haushalt …
Der Seniorenbeirat hat einen Antrag an die Verwaltung gestellt, die Sicherheit für Fußgänger an der Detmolder Straße zu erhöhen – im speziellen, falls diese die Fahrbahn in Höhe der Schulstraße überqueren. Dieser Antrag war Thema im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und ich habe mir während der Vorbereitung darauf am Rand …
In den Protokollen der Rats- und Ausschusssitzungen werden die Abstimmungsergebnisse als Gesamtzahlen veröffentlicht. Also in der Art „33 dafür, 11 dagegen, keine Enthaltungen“. Es wird nicht festgehalten, wer wie abgestimmt hat. Außer es wird ausdrücklich eine namentliche Abstimmung von mindestens einem Fünftel der Mitglieder des Rates beantragt. In der Vergangenheit …
In der letzten Ratssitzung wurde dem Bürgermeister von einigen Kaufleuten der Innenstadt eine Unterschriftenliste bzgl. der Änderung der Parkgebühren in den Parkhäusern überreicht. Dass die Stadtwerke die Gebühren augenscheinlich so ganz ohne Absprache mit der Verwaltung und großen Teilen der Politik geändert haben, hat mich auch überrascht und ich find’s …
Zunächst einmal: ja, es ist ziemlich daneben, dass man im Verwaltungsrat der Stadtwerke AöR im Alleingang eine Änderung der Parkgebühren beschlossen hat, ohne auf ein sowieso in Arbeit befindliche (hoffentlich) Konzept für die gesamte Innenstadt zu warten. Wir haben aktuell nunmal zwei Betreiber der Parkmöglichkeiten in einer kleinen Stadt und …