Beschlossen oder doch noch nicht

Was ich von den Plänen zu einem neuen Supermarkt an der Detmolder Straße auf dem ehemaligen Baumschulgelände halte, habe ich schon mal aufgeschrieben. Die Fläche steht zwar als möglicher Standort im Einzelhandelskonzept – aber nicht nur ich hatte damals den Eindruck, sie wäre irgendwie nachträglich und “künstlich” in dieses Konzept gerutscht. Weniger aus Überlegungen der Stadtplanung, als aufgrund der Tatsache, dass die Fläche halt da ist. Das ist natürlich kein Argument.

Im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung sollte denn nun auch der Startschuss gegeben werden, um das Projekt planen zu können. Zunächst wird eine Verträglichkeitsprüfung erstellt, die abklopfen soll, ob ein Markt dort möglich ist, oder ob die – nicht nur von mir im oben verlinkten Blogpost genannten – Argumente dagegen stichhaltig sind. Endgültig beschlossen ist das also nicht. Genauso wurde das im Ausschuss übrigens auch erklärt.

Trotzdem titelt die Neue-Westfälische:
Neue Westfälische vom 18.03.2017: Südstadt bekommt neuen Supermarkt
Stadtentwicklungsausschuss: SPD und CDU machen den Weg frei für die Änderung des Flächennutzungsplanes an der Detmolder Straße. Damit kann Edeka gleich an zwei Stellen neue Märkte bauen …

Tatsächlich wird das Gutachten noch erwähnt:

Und genau dieses Gutachten wird es auch sein, dass letztendlich vorgibt, wie groß der Markt an der Detmolder Straße sein darf.

Oder ob er womöglich gar nicht kommt. Kann man der Öffentlichkeit so präsentieren, muss man aber nicht. Tut doch nicht weh, wenn man erklärt, dass eben theoretisch auch dabei raus kommen kann, dass dort kein Markt hin kommt. Vor ein paar Tagen stand in der Zeitung, dass man mit Elektroquads durch die Fußgängerzone und den Kurpark fahren könne … auch das war wohl künstlerische Freiheit. In der Verwaltung ist davon nichts bekannt und entsprechende Anträge lagen dazu auch nicht vor. Und nun ist der Supermarkt an der Detmolder Straße bereits beschlossene Sache und es geht nur noch um die Größe.

Richtig ist, dass ich mich nicht daran erinnern kann, dass nach der Einleitung eines solchen Verfahrens das geplante Projekt nicht umgesetzt wurde. Und ein paar Mal habe ich sogar für den Einstieg in ein Verfahren gestimmt, obwohl ich gegen das Projekt war. Eben mit der Begründung, dass bei der Verträglichkeitsprüfung auch rauskommen kann, dass es nicht passt. Es wird aber immer passen – kommt halt nur darauf an, dass richtig zu begründen. Genau aus dem Grund habe ich auch gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes gestimmt. Ich gehe nun tatsächlich auch davon aus, dass dort ein Markt gebaut wird. Aber das wurde eben in diesem Ausschuss noch nicht beschlossen!