DPA 2008-12-25 12:25:33Papst Benedikt XVI. hat in seiner Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Gerechtigkeit weltweit aufgerufen. Das katholische Kirchenoberhaupt beklagte die dramatischen Folgen von Krieg, Terrorismus, Ausbeutung und Egoismus weltweit. Na, wie wär’s denn dann mal, wenn er bei sich anfängt und gleichgeschlechtliche Partnerschaften vollumfänglich anerkennt und nicht mehr verdammt. Wann …

Der Papst … Weiterlesen »

Am Wochenende musste ich mich wieder mal etwas wundern … wieder mal, weil mir das in letzter Zeit immer häufiger passiert. In einer Diskussion – ich glaube es ging um Verkehrszahlen – bekam ich irgendwann gesagt: „Das steht so in der Zeitung, das muß ich dann erst mal glauben.“. Wie …

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Sie haben’s getan: BKA-Gesetz scheitert im Bundesrat – FTD.de vom 28.11.2008Schwere Schlappe für die Große Koalition: Die Länderkammer verweigerte dem Bundeskriminalamt vorerst die geplante Kompetenzerweiterung. Nicht einmal der Vermittlungsausschuss wurde angerufen … Na, wann unser fehlgeleiteter Innenminister wohl aufwacht aus seinem Traum von der totalen Kontrolle? Oder muß er wirklich …

Spitzel-Gesetz ist abgelehnt Weiterlesen »

Heute wurden im Ausschuß für Stadtentwicklung wieder mal ein paar interessante Themen diskutiert – u.a. die „Einführung“ des Fahrradbeauftragten. Habe mich nach getaner Arbeit also zum großen Sitzungssaal der Stadt begeben und im Zuhörerbereich Platz genommen. Die Johanniter im Kurgebiet nahmen einige Zeit in Anspruch, die Vorstellung der neuen ÖPNV-Firma …

Stadtentwicklungsausschuß vom 27.11.2008 Weiterlesen »

Es scheint doch Intelligenz da draußen zu geben: Schäubles Spähgesetz steht vor dem Aus SpOn vom 16.1..12008… Es ist eines der umstrittensten Projekte der Großen Koalition – jetzt droht dem BKA-Gesetz das Aus. Nachdem FDP, Grüne und Linke die Mehrheit im Bundesrat schon dezimiert hatten, legt sich nun auch die …

BKA-Gesetz Weiterlesen »