Kategorie: Politik
Verarscht
Ich glaube, mein Schwein pfeift. Als ich heute morgen die Zeitung las, klappte mir der Unterkiefer herunter: das kann doch wohl nicht sein, oder? Rasche rückt nach und verlässt die Grünen… Allerdings wird Rasche nicht in den Reihen der Grünen sitzen, sondern sich zu der neu gegründeten Fraktion von Rainer …
Verschrottungsprämie
Im Radio überbieten sich die Autohändler mit günstigst Angeboten und tatsächlich – wider meinem Erwarten – rennen die Leute in Scharen zu den KFZ-Verkäufern und reißen ihnen die Spritschleudern aus den Händen. Nur ist das zum Einen leider nur ein begrenzter Zeitraum, denn irgendwann ist der Pott leer, und zum …
Transparenz
Sowas gehört auch dazu. Komisch, dass andere Länder – auf die wir bis vor ein paar Wochen noch fies geschimpft haben – das gerade neu einführen und bei uns der umgekehrte Weg gegangen wird.
Wahlblog Bad Oeynhausen
Finde ich gut, dass es nun (naja, schon seit einem Monat) eine Plattform gibt, auf der man sich über die politischen Gegegebenheiten explizit in Bad Oeynhausen austauschen kann. Über Jens‘ Blog habe ich das „Wahlblog Bad Oeynhausen“ gefunden. Mal schauen wie sich das entwickelt. Dieses Jahr sollte genug Diskussionsstoff bieten …
Muß man irgendwas gelernt haben, um Politiker zu werden?
Steinmeier fordert Verschrottungsprämie für Autos – Tagesschau.de vom 28.12.2008… Die Branche sei „das Rückgrat unserer Volkswirtschaft“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Deswegen müsse die Regierung „mit staatlichen Mitteln Anreize zum Autokauf schaffen“ … Eine „Abwrack- oder besser Umweltprämie gehört für mich ebenso dazu wie eine veränderte Kfz-Steuer, gestaffelt nach …
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Ein trauriger Tag für Deutschland
Bundesrat nickt BKA-Gesetz endgültig ab… Die Länderchefs beschlossen das umkämpfte Vorhaben erwartungsgemäß mit der denkbar knappsten Mehrheit von 35 gegen 34 Stimmen … Da bleibt nur noch Fassungslosigkeit, Resignation, Ärger … und Angst.
Werteverfall
Die US-Notenbank hat den Leitzins auf einen Korridor von 0,00 % – 0,25 % gesenkt. Ist der Zins nicht soetwas wie der Wert des Geldes? Demnach kann man dann ja nun davon sprechen, dass Geld nichts mehr wert ist. Und genau dazu hat Reinhard Mey gestern beim Kerner was Gutes …
Spitzel-Gesetz ist abgelehnt
Sie haben’s getan: BKA-Gesetz scheitert im Bundesrat – FTD.de vom 28.11.2008Schwere Schlappe für die Große Koalition: Die Länderkammer verweigerte dem Bundeskriminalamt vorerst die geplante Kompetenzerweiterung. Nicht einmal der Vermittlungsausschuss wurde angerufen … Na, wann unser fehlgeleiteter Innenminister wohl aufwacht aus seinem Traum von der totalen Kontrolle? Oder muß er wirklich …
Stadtentwicklungsausschuß vom 27.11.2008
Heute wurden im Ausschuß für Stadtentwicklung wieder mal ein paar interessante Themen diskutiert – u.a. die „Einführung“ des Fahrradbeauftragten. Habe mich nach getaner Arbeit also zum großen Sitzungssaal der Stadt begeben und im Zuhörerbereich Platz genommen. Die Johanniter im Kurgebiet nahmen einige Zeit in Anspruch, die Vorstellung der neuen ÖPNV-Firma …