Seit Jahren steht das Sielwehr inzwischen auf den Tagesordnungen der Aussch\u00fcsse in der Bad Oeynhausener Lokalpolitik. Ich habe Ende 2009 das erste Mal bewusst davon etwas mitbekommen, als ich in den Unterlagen zum Staatsbad-Ausschuss verschiedene Gutachten zur Wasserkrafterzeugung am Sielwehr studierte. Allesamt gingen von einer Wirtschaftlichkeit mit einer schwarzen Null aus … nach ca. 25 Jahren und bei durchgehend hohem Wasser. Also nicht gut.<\/p>\n
Inzwischen ist viel Wasser den Fluss hinunter geflossen und die Verwaltung hat wirklich gute und durchdachte Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine Neugestaltung des Bereichs vorgelegt. Das Sielwehr muss \u00fcber kurz oder lang teuer saniert werden, die Br\u00fccke dar\u00fcber kann man guten Gewissens als abg\u00e4ngig bezeichnen und die EU-Wasserrahmenrichtlinie macht ganz klare Vorgaben, wie solche Stauanlagen zu behandeln sind. Und auch unter welchen Voraussetzungen man dort eine Wasserkraftanlage \u00fcberhaupt ersteinmal installieren darf. Ich habe das hier<\/a> und dr\u00fcben auf unserer gr\u00fcnen Seite<\/a> schon mehrfach geschrieben.<\/p>\n Zudem ist bei den von der Verwatung vorgestellten Varianten mit einer enormen F\u00f6rderung durch das Land zu rechnen. Eine F\u00f6rderung die inzwischen auch schon ziemlich deutlich zugesagt wurde. Merkw\u00fcrdigerweise haben in der Vergangenheit die beiden gro\u00dfen Fraktionen … nun, wie soll man es sagen … geblockt. Immer neue Pr\u00e4sentationen, immer noch zu wenige Informationen, immer neue Vertagungen. Man konnte den Eindruck gewinnen, es soll einfach immer nur verschoben werden. W\u00e4hrend bei anderen Projekten Planungskosten einfach so durchgewunken wurden – z.B. beim unseligen Stadion an der Mindener Stra\u00dfe – wollte man beim Sielwehr auf gar keinen Fall Geld f\u00fcr Planungen ausgeben. Beim Stadion wurde gesagt, ohne Planung k\u00f6nne man ja gar nicht die genauen Kosten benennen um zu entscheiden ob man dort etwas realisieren m\u00f6chte. Beim Sielwehr wollte man zuerst die genauen Kosten kennen, bevor man eine Planung in Auftrag geben k\u00f6nne. Verstehe das wer will.<\/p>\n Die letzten Vorlagen waren aber nun ziemlich deutlich. Ich kann mir beim allerbesten Willen einfach nicht mehr vorstellen, wie man sich da noch rauswinden m\u00f6chte. Nun, der Fraktionsvorsitzende der SPD versuchte es, indem er der Verwaltung in der Presse „groben Unfug“ vorwarf. Dort sitzen hochbezahlten Leute, die sich seit Jahren mit diesem Thema besch\u00e4ftigen. Und so sehr ich auch gerne drauf haue, aber diese Vorlagen und Ausarbeitungen waren wirklich gut. Da hat man sich sehr viel M\u00fche gegeben. Trotzdem wurde der „grobe Unfug“ heute noch einmal wiederholt und bekr\u00e4ftigt. Ich finde das ist eine \u00e4u\u00dferst grobe, ungehobelte Frechheit und ein deutliches Zeichen, dass inhaltlich nichts mehr entgegen zu setzen ist.<\/p>\n So wurden denn auch heute erneut andere Gr\u00fcnde f\u00fcr die Ablehnung des modifizierten Verwaltungsvorschlags gefunden. Nun ist es pl\u00f6tzlich die abg\u00e4ngige Sielbr\u00fccke, die die SPD unbedingt auf eigene Kosten sanieren m\u00f6chte. Das h\u00e4lt dann vielleicht weitere 10 Jahre. Statt das Ding neu zu bauen und diesen Bau vom Land bezuschussen zu lassen. Im \u00dcbrigen nicht aus Steuergeldern, sondern aus dem sog. Wassercent, den wir alle *f\u00fcr genau diese Zwecke* bezahlen. Ich halte es f\u00fcr einen sehr guten Gedanken, das Geld auch mal in Anspruch zu nehmen, dass wir regelm\u00e4\u00dfig abdr\u00fccken m\u00fcssen. Auf der einen Seite wird gemeckert, wenn Kreisumlagen, Steuern und Abgaben steigen und wenn man diese zweckgebundenen Mittel dann in Anspruch nehmen m\u00f6chte, ist es auch nicht richtig.<\/p>\n Ausdr\u00fccklich loben m\u00f6chte ich heute die CDU, die nach der letztmaligen \u00fcberraschenden Vertagung<\/a> in der Sitzung eine f\u00fcr uns zustimmungsf\u00e4hige Modifizierung des Verwaltungsvorschlags vorlegte und somit den Einstieg in die konkreteren Planungen erm\u00f6glichte. Himmel, war das ein langer Weg!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Seit Jahren steht das Sielwehr inzwischen auf den Tagesordnungen der Aussch\u00fcsse in der Bad Oeynhausener Lokalpolitik. Ich habe Ende 2009 das erste Mal bewusst davon etwas mitbekommen, als ich in den Unterlagen zum Staatsbad-Ausschuss verschiedene Gutachten zur Wasserkrafterzeugung am Sielwehr …<\/p>\n