{"id":17744,"date":"2013-02-17T19:51:58","date_gmt":"2013-02-17T18:51:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=17744"},"modified":"2013-02-17T19:51:58","modified_gmt":"2013-02-17T18:51:58","slug":"drei-prozent-huerde-bei-kommunalwahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2013\/02\/drei-prozent-huerde-bei-kommunalwahlen\/","title":{"rendered":"Drei-Prozent-H\u00fcrde bei Kommunalwahlen"},"content":{"rendered":"

Die CDU hat keinen Spa\u00df daran, sich mit anderen abzusprechen. Darum stellt sie u.a. die Forderung zur Diskussion, eine Sperrklausel bei den Kommunalwahlen einzuf\u00fchren. Begr\u00fcndet wird dies nat\u00fcrlich deutlich anders: CDU-Landtagsfraktion NRW: Die Drei-Prozent-H\u00fcrde soll die Arbeitsf\u00e4higkeit der kommunalen R\u00e4te verbessern und die Zersplitterung eind\u00e4mmen.<\/a><\/b>
\n Laumann verwies auf praktische Erfahrungen, wonach zergliederte R\u00e4te zu \u00fcberlangen Sitzungen f\u00fchrten, die mit einem ehrenamtlichen Mandat schwer zu kombinieren seien. \u201eWer au\u00dfer Besch\u00e4ftigten des \u00f6ffentlichen Dienstes, die freigestellt werden k\u00f6nnen, oder Leuten, die das Berufsleben hinter sich haben, kann es sich leisten, sieben Stunden oder mehr im Rat zu verbringen?\u201c, fragte Laumann. <\/cite> Das ist an L\u00e4cherlichkeit nat\u00fcrlich kaum zu \u00fcberbieten. Ich kann mir vorstellen, dass sich jeder der sich auf ein solches Amt bewirbt, dar\u00fcber im Klaren ist, was ihn erwartet. Mir war jedenfalls klar, dass ich nicht nur zum Arm heben in den Ratssaal gehe, wenn ich bei den Gr\u00fcnen mitmache. Wenn das bei der CDU anders ist, muss man sich dort nat\u00fcrlich Gedanken \u00fcber seine Leute machen.<\/p>\n

„Zergliederte“ R\u00e4te machen eine Abstimmung unter Umst\u00e4nden nat\u00fcrlich schwieriger. Man kann sich dann n\u00e4mlich nicht mehr ausschlie\u00dflich auf den Fraktionszwang verlassen, sondern muss sich – ganz schlimm! – manchmal beraten und diskutieren. Und ja, das kann auch mal in einem Ausschuss 3 Stunden dauern. Allerdings hatte ich noch keine Sitzung, die l\u00e4nger als 4 Stunden dauerte. Und ja, genau daf\u00fcr bekommen die Ratsherren auch eine Aufwandsentsch\u00e4digung. Ich habe mich in einigen Sitzungen im Gegenteil schon gefragt, ob man nicht noch ausf\u00fchrlicher Meinungen austauschen sollte. Ab und an wird bei missliebiger Diskussion auch schon mal ein Antrag auf \u00dcbergang zum n\u00e4chsten Tagesordnungspunkt bzw. Ende der Diskussion gestellt wird. In solchen Diskussionen k\u00f6nnte ja ansonsten auch mal eine Meinung kippen.<\/p>\n

Vor dem Hintergrund macht es nat\u00fcrlich Sinn, kleine Gruppierungen auszuschlie\u00dfen und dadurch den demokratischen W\u00e4hlerwillen zu ignorieren. Kann man machen … muss man aber nicht! Es gibt Dinge \u00fcber die man im Zusammenhang mit so vielen Fraktionen diskutieren k\u00f6nnte – den Zeitfaktor vorzuschieben ist jedoch eine ganz armselige Nummer. <\/p>\n

via: Sven Brandhorst – Sperrklauseln bei Kommunalwahlen<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die CDU hat keinen Spa\u00df daran, sich mit anderen abzusprechen. Darum stellt sie u.a. die Forderung zur Diskussion, eine Sperrklausel bei den Kommunalwahlen einzuf\u00fchren. Begr\u00fcndet wird dies nat\u00fcrlich deutlich anders: CDU-Landtagsfraktion NRW: Die Drei-Prozent-H\u00fcrde soll die Arbeitsf\u00e4higkeit der kommunalen R\u00e4te …<\/p>\n

Drei-Prozent-H\u00fcrde bei Kommunalwahlen<\/span> Weiterlesen »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":2,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[18,45],"tags":[66,71,19],"class_list":["post-17744","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-fraglich","category-politik","tag-mecker","tag-regeln","tag-tagesgeschehen"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17744","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17744"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17744\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17744"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17744"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17744"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}