{"id":17548,"date":"2013-01-17T22:00:11","date_gmt":"2013-01-17T21:00:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=17548"},"modified":"2021-02-15T11:08:16","modified_gmt":"2021-02-15T10:08:16","slug":"wer-macht-hier-eigentlich-was","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2013\/01\/wer-macht-hier-eigentlich-was\/","title":{"rendered":"Wer macht hier eigentlich was?"},"content":{"rendered":"

Gestern morgen bin ich – wie jeden Morgen in dieser Woche – mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Die Spuren im Schnee auf den Radwegen zeigten mir, dass ich da nicht der Einzige war und bin. Und genau das ist das Problem: im Schnee. Die benutzungspflichtigen Radwege auf beiden Seiten der Eidinghausener Stra\u00dfe waren nicht in einem Zustand, der einem benutzungspflichtigen Weg gerecht wird. Daher fragte ich sowohl bei der Verwaltung als auch den Stadtwerken mal nach: Alle Jahre wieder schneit’s im Winter. Das ist soweit nicht ungew\u00f6hnlich und bis jetzt hat es Bad Oeynhausen auch nur ziemlich moderat „erwischt“. Als Montagmorgen der erste Schnee lag und ich zur Arbeit fuhr, hatten einige Anlieger der Eidinghausener Stra\u00dfe bereits vorbildlich die Geh- und Radwege ger\u00e4umt, andere gar nicht und einige dachten, der ger\u00e4umte Schnee geh\u00f6rt zu W\u00e4llen auf den Radweg. Nicht nur ich fahre bei diesem Wetter mit dem Rad zur Arbeit, es gibt auch reichlich Sch\u00fcler, die dieses Verkehrsmittel nutzen. An der Eidinghausener Stra\u00dfe gezwungenerma\u00dfen auf dem Radweg, da hier eine Benutzungspflicht angeordnet ist. Um eine Benutzungspflicht jedoch aufrecht erhalten zu k\u00f6nnen, muss diese auch erm\u00f6glicht werden und nicht auf dem Radweg ein h\u00f6heres Gefahrenpotential herrschen, als auf der Fahrbahn. Ich stelle fest, dass dies aktuell nicht gegeben ist.
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\nDer Zustand des Radweges ist bei trockenem Wetter schon katastrophal, unter der Schneedecke erkennt man die hochstehenden Kantsteine in der Mitte des Weges gar nicht mehr. Weite Teile sind nicht ger\u00e4umt. Die Stadtwerke verteilen flei\u00dfig Flyer, in denen auf die R\u00e4umpflicht durch die Anwohner hingewiesen wird. Wer \u00fcberwacht das? Es ist \u00fcberfl\u00fcssig die Anwohner anzusprechen, wenn kein Schnee mehr liegt, jetzt ist es dort gef\u00e4hrlich! Im \u00fcbrigen sind beide Br\u00fccken, sowohl Werre- als auch Flutmulden-Br\u00fccke, augenscheinlich gar nicht ger\u00e4umt. Ich muss niemandem erkl\u00e4ren, dass Br\u00fccken aufgrund der freien Bauweise im Winter dazu neigen noch schneller \u00fcberzufrieren, als die normale Fahrbahn. Welchen Anwohner muss ich ansprechen, damit die Br\u00fccken ger\u00e4umt werden? Es ist wirklich nicht sch\u00f6n. Und das, obwohl im Moment sicher nicht von einer schlimmen Winterwetterlage gesprochen werden kann.
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\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/cite> Und ich m\u00f6chte damit gar nicht mal die Anwohner anmachen, im Gegenteil, die meisten geben sich wirklich gro\u00dfe M\u00fche und vor vielen Wohnh\u00e4usern ist der Weg morgens super ger\u00e4umt. Vielen Dank daf\u00fcr. Das habe ich auch schon Leuten gesagt, denen ich morgens auf dem Weg zur Arbeit begegnet bin, w\u00e4hrend sie mit dem Schieber in der Hand auf dem Weg standen. Und ich meine das v\u00f6llig Ernst. Allerdings denke ich, dass an solch wichtigen Verkehrsverbindungen, bei denen die Verwaltung auch noch eine Benutzungspflicht anordnet und ich dort gezwungernerma\u00dfen fahren muss, die Verantwortung auch bei der anordnenden Beh\u00f6rde liegen muss. Die kann ja nicht was vorschreiben und die Pflicht dann anderen auferlegen. Dahin ging auch meine Frage, denn wer ist z.B. f\u00fcr Br\u00fccken zust\u00e4ndig? Oder f\u00fcr gro\u00dfe Abschnitte entlang von \u00c4ckern, soll da der Bauer morgens raus kommen? Nein, hier muss die Stadt ran. Wer davon ist mir eigentlich egal. Und wenn man dort schon mal mit der Maschine ist, kann man auch den Weg dorthin und -weg r\u00e4umen.<\/p>\n

Recht zeitnah bekam ich heute vormittag auch von beiden Befragten eine Antwort. Die Verwaltung versprach verst\u00e4rkt bei Streifeng\u00e4ngen auf Verst\u00f6\u00dfe zu achten und diese den Stadtwerken zu melden, denn: Stadtverwaltung:<\/em>
\nF\u00fcr die Ahndung solcher „R\u00e4umverst\u00f6sse“ sind die Stadtwerke zust\u00e4ndig, von dort werden auch evtl. Bu\u00dfgeldbescheide erlassen.<\/strong> F\u00fcr die R\u00e4umung von Radwegen sind die Stadtwerke und Stra\u00dfen NRW zust\u00e4ndig, diese haben dort die Verkehrssicherungspflicht.<\/b><\/cite> (Fettschrift von mir)<\/span> OK, das ist in Ordnung. Dann ist jemand zust\u00e4ndig. Mal sehen, was der sagt: Stadtwerke A\u00f6R:<\/em>
\nDie betroffene Stra\u00dfe\/Strecke ist von uns am 15.01. um 9:25 Uhr ger\u00e4umt und gestreut worden. Die \u00dcberwachung und Ahndung von Verst\u00f6\u00dfen ist nicht in der Sph\u00e4re der Stadtwerke angesiedelt, es handelt sich hier um eine ordnungsrechtliche Angelegenheit, die origin\u00e4re st\u00e4dtische Aufgabe ist.<\/strong><\/cite> (Fettschrift von mir)<\/span> Hm, ich bin also 22 Stunden sp\u00e4ter dort entlang gefahren und die Stadtwerke sehen es als ger\u00e4umt an – auch wenn in den 22 Stunden mehrfach Schneefall war. Habe ich zur Kenntnis genommen. Und dann … \u00e4h … warte, dort steht exakt das Gegenteil von dem, was mir die Verwaltung mitteilte. Ich bin verwirrt.<\/p>\n

Die Verwaltung sagt, die Stadtwerke sind zust\u00e4ndig, die Stadtwerke schieben die Zust\u00e4ndigkeit zur Stadt. Genauso pr\u00e4sentieren sich die Wege. Jeder schiebt die Zust\u00e4ndigkeit zum anderen und es passiert … wenig. Ich denke hier muss ganz dringend gekl\u00e4rt werden, welche der beiden Aussagen den Tatsachen entspricht. Dieses Hin- und Hergeschiebe ist meiner Meinung nach der allergr\u00f6\u00dfte Nachteil der Ausgliederung der Stadtwerke aus der Verwaltung. Ich war da noch nie ein gro\u00dfer Freund von und darum ist es so immens wichtig, dass genau festgelegt ist, wer was macht. Das scheint aktuell ganz offensichtlich nicht der Fall zu sein. Und das geht nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gestern morgen bin ich – wie jeden Morgen in dieser Woche – mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Die Spuren im Schnee auf den Radwegen zeigten mir, dass ich da nicht der Einzige war und bin. Und genau das ist das Problem: im Schnee. Die benutzungspflichtigen Radwege auf beiden Seiten …<\/p>\n

Wer macht hier eigentlich was?<\/span> Read more \u2192<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":2,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[14,45],"tags":[262,34,71,77,79,72,234],"class_list":["post-17548","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bad-oeynhausen","category-politik","tag-eidinghausener-strasse","tag-kommunikation","tag-regeln","tag-stadtrat","tag-stadtwerke","tag-verwaltung","tag-winterdienst"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17548","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17548"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17548\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17548"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17548"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17548"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}