{"id":170531,"date":"2023-09-12T14:05:51","date_gmt":"2023-09-12T12:05:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=170531"},"modified":"2023-09-26T12:24:36","modified_gmt":"2023-09-26T10:24:36","slug":"beitritt-zur-initiative-lebenswerte-staedte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2023\/09\/beitritt-zur-initiative-lebenswerte-staedte\/","title":{"rendered":"Beitritt zur \u201cInitiative Lebenswerte St\u00e4dte\u201d"},"content":{"rendered":"

Am 22.01.2023 habe ich einen Antrag zum Beitritt der Stadt Bad Oeynhausen zur „Initiative Lebenswerte St\u00e4dte“ formuliert. Danach haben wir das kurz in der Fraktion besprochen – also es wurde erw\u00e4hnt und dann waren nat\u00fcrlich alle daf\u00fcr. In der Folge musste es nat\u00fcrlich auch noch mit unserem B\u00fcndnispartner besprochen werden. Dies zog sich etwas hin, so dass wir den Antrag am 10.06. als Gesch\u00e4ftsordnungsantrag<\/a> direkt in die n\u00e4chste Ratssitzung eingebracht haben. \u00dcblicherweise l\u00e4uft das bei „normalen“ Antr\u00e4gen anders und wir richten uns auch immer nach dem Verfahren. Die neuen Antr\u00e4ge landen demnach im Hauptausschuss und werden von dort in den Fachausschuss verwiesen, wo beraten und beschlossen wird.<\/p>\n

RH Dr. Brand erl\u00e4utert den Antrag und bringt den darin enthaltenen Beschlussvorschlag ein.
\nBeschluss:<\/strong>
\nBad Oeynhausen schlie\u00dft sich der Initiative \u201eLebenswerte St\u00e4dte durch angemessene Geschwindigkeiten\u201c an. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
\nAbstimmungsergebnis<\/strong>
\nja: 44 | nein: 2 | Enthaltung: 2<\/cite><\/p>\n

Der letzte Hauptausschus tagte aber am 29.03.2023<\/a> und zu dem Zeitpunkt gab es noch keine Einigung mit dem B\u00fcndnispartner. Der Hauptausschuss vor den Sommerferien wurde von der Verwaltung gestrichen, so dass unser Antrag zum Beitritt erst am 27.09. auf der Tagesordnung gestanden h\u00e4tte und dort ja auch erst einmal in den n\u00e4chsten Ausschuss geleitet worden w\u00e4re! Darum haben wir den Antrag vor der Ratssitzung zur\u00fcck gezogen und direkt als Gesch\u00e4ftsordnungsantrag in den Rat gebracht. Der tagte am 14.06.2023 und der gemeinsame Antrag wurde mit 44 Ja-Stimmen bei zweimal nein und zweimal Enthaltung recht eindeutig angenommen<\/a>.<\/p>\n

\"\"<\/a>
Hier k\u00f6nnte auch Bad Oeynhausen stehen.<\/figcaption><\/figure>\n

Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 742 Kommunen der Initiative beigetreten. Stand 12.09.2023 hat sich die Zahl der teilnehmenden St\u00e4dte, Kreise und Kommunen auf 922<\/a> erh\u00f6ht! Nur Bad Oeynhausen findet sich in der Auflistung der St\u00e4dte immer noch nicht wieder.<\/p>\n

In exakt 90 Tagen seit der Ratssitzung scheint es leider nicht gelungen zu sein, einen vorformulierten Brief von der Webseite zu laden, die Anschriften und Namen anzupassen, zu unterschreiben und abzusenden. Mehr muss man n\u00e4mlich wohl tats\u00e4chlich nicht tun. Ich finde das ein wenig schade.<\/del><\/p>\n

[Update:] Zwischenzeitlich habe ich nachgefragt, wie der Stand der Dinge ist und mir wurde versichert, dass das Beitrittsschreiben innerhalb einer Woche nach Beschlussfassung an die Initiative gesendet wurde! Da liegt die Verz\u00f6gerung offensichtlich nicht in der Verwaltung.<\/p>\n

Der grunds\u00e4tzliche Ablauf ist \u00fcbrigens exemplarisch f\u00fcr Fraktionsantr\u00e4ge. \u00dcblicherweise dauern die Umsetzungen danach aber noch l\u00e4nger, weil z.B. geplant und gebaut werden muss. Dies vielleicht auch mal zur Verdeutlichung, wie sowas kommunalpolitisch abl\u00e4uft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 22.01.2023 habe ich einen Antrag zum Beitritt der Stadt Bad Oeynhausen zur „Initiative Lebenswerte St\u00e4dte“ formuliert. Danach haben wir das kurz in der Fraktion besprochen – also es wurde erw\u00e4hnt und dann waren nat\u00fcrlich alle daf\u00fcr. In der Folge …<\/p>\n

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