{"id":169526,"date":"2023-02-09T09:48:33","date_gmt":"2023-02-09T08:48:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=169526"},"modified":"2023-02-09T09:59:30","modified_gmt":"2023-02-09T08:59:30","slug":"vertagung-von-tagesordnungspunkten-fehlende-unterlagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2023\/02\/vertagung-von-tagesordnungspunkten-fehlende-unterlagen\/","title":{"rendered":"Vertagung von Tagesordnungspunkten – fehlende Unterlagen"},"content":{"rendered":"

Seit 2009 bin ich im Stadtrat und somit auch in einigen Aussch\u00fcssen. Das macht mir auch (immer noch) Spa\u00df, wenngleich es ein ziemlicher Zeitfresser ist. Ehemaligen Mitgliedern anderer Parteien schien das im Vorfeld nicht so klar gewesen zu sein.<\/a> Und auch trotz der vielfach wiederholten Begr\u00fcndung, das l\u00e4ge an den nicht aufgestellten sachkundigen B\u00fcrgern, hatten die einzelnen Ratsmitglieder dadurch doch nicht mehr Sitzungstermine, als Mitglieder anderer Parteien. Ist ja leicht im Ratssystem nachzusehen. Als kleine Fraktion hat man einfach weniger Sitze in Aussch\u00fcssen, die besetzt werden m\u00fcssen.<\/p>\n

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ASE – TOP „Gradierwerk“<\/figcaption><\/figure> Sei’s drum. Ich habe da noch Lust zu und inzwischen mischt ja auch die Frau mit. Was allerdings in den letzten 13 Jahren immer wieder hoch poppte und was auch beim heutigen Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung wieder so geschah, sind fehlende Unterlagen. Wir sollen etwas besprechen, uns laut Beschlussvorschlag f\u00fcr Varianten entscheiden und es liegt nichts vor, aufgrund dessen wir dies tun k\u00f6nnten. Vor den Ausschusssitzungen finden Fraktionssitzungen statt, in denen alle stattfindenden Sitzungen besprochen werden. Es sitzen ja nicht alle Fraktionsmitglieder in allen Aussch\u00fcssen und manchmal gibt es auch keine einheitliche Meinung – dann wird diskutiert. Bei einer solchen Druckvorlage …<\/p>\n

Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung am 09.02.2023: Vorstellung der bisherigen Ergebnisse zur „Standortuntersuchung Gradierwerk“ – ISEK-Ma\u00dfnahme A9<\/a><\/strong>
\n
\nBeschlussvorschlag:<\/strong>
\nAls potentielle Standorte f\u00fcr ein zuk\u00fcnftiges Gradierwerk werden die Standortvarianten 1.1 und 3 beschlossen.
\n
\nSachverhalt:<\/strong>
\nEine konkrete Festlegung des Standortes und der Gestalt des zuk\u00fcnftigen Gradierwerks findet aktuell nicht statt. Eine Abstimmung hier\u00fcber erfolgt im Zusammenhang der Abg\u00e4ngigkeit des vorhandenen Gradierwerks.
\n
\nDas B\u00fcro Kienleplan aus Leinfelden-Echterdingen stellt den Bearbeitungsstatus der Standortuntersuchung zum Gradierwerk in der Sitzung vor.<\/cite><\/p>\n

… ist das aber nicht m\u00f6glich! Es gibt einen Verweis auf die ISEK-Ma\u00dfnahme<\/a>, aber dort sind die Standorte nicht genannt. Mal abgesehen davon, dass wir laut dem ISEK-Plan auch schon fast ein Jahr hinterher hinken.<\/p>\n

Wir sollen uns also in dieser Sitzung f\u00fcr zwei Standorte entscheiden, die wir nicht kennen. Nat\u00fcrlich wei\u00df ich, welchen Standort ich bevorzuge, aber ob der nun 1.1 oder 3 ist oder ein ganz anderer, das geht aus der Unterlage nicht hervor. Solche Druckvorlagen gibt es relativ h\u00e4ufig. Wir sitzen dann im Ausschuss und lauschen den Vortr\u00e4gen, ich kann f\u00fcr mich dann sicher auch schon was entscheiden – wenn es aber abseits aller vorher diskutierten M\u00f6glichkeiten ist, dann entscheide ich das selbstverst\u00e4ndlich nicht, sondern bespreche das erst mit der Fraktion, da k\u00f6nnte der Sachverhalt ja anders gesehen werden! Das geht den Mitgliedern der anderen Fraktionen im \u00dcbrigen regelm\u00e4\u00dfig ganz genauso.<\/p>\n

Die Konsequenz ist dann, dass der Tagesordnungspunkt verschoben wird, um sich in den Fraktionen zu besprechen und dadurch weitere Verz\u00f6gerungen entstehen. Danach schreibt die Lokalpresse wieder von Politikern, die nicht entscheiden, z\u00f6gerlich sind und keine Ideen haben. Doch, haben wir, aber die m\u00fcssen halt auch beraten und bedacht werden. Und wenn ich im Vorfeld nichts bekomme, dann dauert es halt l\u00e4nger.<\/p>\n

Darum ist es auch steter Stein des Ansto\u00dfes, dass die Verwaltung solche Druckvorlagen erstellt, bei denen es im Vorfeld keine Informationen gibt. Ich kann es auch deutlicher formulieren: das ist Mist! Dann soll doch die Pr\u00e4sentation schon mit zu den Unterlagen. Es ist mir v\u00f6llig egal, ob die \u00d6ffentlichkeit das dann schon mitbekommt. Im Gegenteil, vielleicht bekommt man so vor der Entscheidung schon Input von au\u00dfen. Das w\u00e4re doch auch gut. Sprechen wir nicht alle von Transparenz?<\/p>\n

In diesem Fall hatte ich die Verwaltung per Mail gefragt, ob die Pr\u00e4sentation schon zu bekommen ist, da wir uns so ja nicht beraten k\u00f6nnen. Ich schien nicht der Einzige gewesen zu sein, denn seit gestern wissen wir zumindest, dass 1.1 der bisherige Standort im Sielpark ist und 3 die Wiese auf der fr\u00fcher die Kurverwaltung stand. Das sind die beiden bisher favorisierten Standorte. Ernsthaft etwas anderes war gar nicht im Gespr\u00e4ch. Auf der Basis soll jetzt also weiter geplant werden. Nun, dann ist ja nicht viel passiert bisher.<\/p>\n

Leider kann ich heute abend nicht dabei sein, der Arzt hat mich f\u00fcr diese Woche aus dem Verkehr gezogen und ich kann beim Tippen dieses Textes auch nur mit knispernden Augen die Buchstaben sehen. Kopfschmerzen, Nase zu, wird irgendwie nicht besser.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Seit 2009 bin ich im Stadtrat und somit auch in einigen Aussch\u00fcssen. Das macht mir auch (immer noch) Spa\u00df, wenngleich es ein ziemlicher Zeitfresser ist. Ehemaligen Mitgliedern anderer Parteien schien das im Vorfeld nicht so klar gewesen zu sein. Und …<\/p>\n

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