{"id":167467,"date":"2021-04-11T11:20:24","date_gmt":"2021-04-11T09:20:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=167467"},"modified":"2021-04-11T11:30:44","modified_gmt":"2021-04-11T09:30:44","slug":"kommunikation-in-der-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2021\/04\/kommunikation-in-der-politik\/","title":{"rendered":"Kommunikation in der Politik"},"content":{"rendered":"

Am 08.04. \u00e4u\u00dfern sich die Fraktionsvorsitzenden der FDP und Fraktion DIE LINKE\/UW in der Presse zu ihrer Zusammenarbeit und dazu, wie diese auch mit den anderen im Rat vertretenen Parteien gelingen k\u00f6nnte. Kritisiert wird hier, dass ihrer Ansicht nach, nicht alle Parteien immer mit am sachlichen Strang ziehen. Unter anderem geht es um die Frage der Besetzung des Jugendhilfeausschuss.
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\nR\u00fcckkehr zu sachorientierter Politik<\/a><\/strong>
\n… Um etwas durchzusetzen, sei man aber auf die Unterst\u00fctzung anderer Fraktionen angewiesen. Sonst sei es auch nicht m\u00f6glich, den Einfluss der AfD-Fraktion gering zu halten. Das sei allerdings wohl nicht allen anderen Ratsfraktionen bewusst …
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\n\u201eWir wollten eine gemeinsame Liste von CDU, SPD, Gr\u00fcnen, FDP, BBO und Die Linke\/UW zur Abstimmung stellen\u201c, sagt Andreas Korff. Unterm Strich w\u00e4re dabei fast das gleiche Ergebnis herausgekommen wie bei der tats\u00e4chlichen Abstimmung. \u201eAllerdings mit dem Unterschied, dass nicht einer, sondern zwei Sitze an das Dreier-B\u00fcndnis und keiner an die AfD gegangen w\u00e4ren\u201c, sagt Henning B\u00f6kamp. <\/cite>
\nIch wurde im Nachgang der Sitzung angemailt, ob und wenn ja warum wir Gr\u00fcnen uns einer solchen Listenbildung verweigert h\u00e4tten. Daraus folgte ein kurzer Mailwechsel, den ich hier nat\u00fcrlich nicht in G\u00e4nze wiedergeben kann. Aber zentral war:
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\nIch habe mich jedenfalls bei gar nichts geweigert. Im Rat ist mir nicht erinnerlich, dass jemand gesagt h\u00e4tte: „Wir wollen eine gemeinsame Liste aufstellen.“ (W\u00e4re ehrlich gesagt auch ein bisschen sp\u00e4t!) Und von einer entsprechenden Vorbesprechung wei\u00df ich auch nichts. Mails dazu liegen mir nicht vor.<\/cite>
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\nIch hatte mich vorher extra noch bei anderen Fraktionskollegen r\u00fcckversichert, ob diese angeprochen worden sind. Es gab im November dazu mal lockeres H\u00f6rensagen, aber keine konkrete Anfrage. Vor der Ratssitzung, in welcher letztendlich die Besetzung des JHA gew\u00e4hlt wurde, sind wir nicht angeprochen worden.
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\nLetztendlich ist es sogar so, dass aus diesem „Oppositionsb\u00fcndnis“ kurzfristig zwei Mitglieder ihre Abwesenheit in der Ratssitzung angek\u00fcndigt hatten und somit bei der Abstimmung fehlten. Laut Aussage der Verwaltung h\u00e4tten diese beiden Stimmen ausgereicht, um dem Dreierb\u00fcndnis die beiden Sitze zu bescheren und die AfD leer ausgehen zu lassen (zumindest wurde es mir per Mail so geschrieben). Mag es sein, dass da erst der Wunsch nach einer gemeinsamen Liste aufgekommen ist?
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\nBei uns in der Fraktion ist aber niemand – wie auch immer – dazu vorstellig geworden. Wer immer wo auch immer sowas vorgeschlagen hat, bei mir hat er es nicht getan. Es gab bei uns auch keine Abstimmung dar\u00fcber, ob wir als Gr\u00fcne bei einer Liste „wir gegen die AfD“ mitmachen wollen oder nicht.<\/cite>
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\nDanach habe ich noch etliche, pers\u00f6nliche Dinge \u00fcber Kommunikation geschrieben. In der Vergangenheit war ich immer derjenige, welcher auch in den internen Besprechungen des F\u00fcnferb\u00fcndnis regelm\u00e4\u00dfig gesagt hat „Lass uns da vorher auch mit den anderen dr\u00fcber sprechen!“ – gemacht wurde das nie. Nach der Vorstellung des vorletzten Haushalt im Finanzausschuss, bei welchem die Ver\u00e4nderungsliste nicht mehr als F\u00fcnferb\u00fcndnis eingebracht wurde (wir hatten das angeboten, der Rest des B\u00fcndnis wollte uns aber nicht dabei haben), habe ich alle Ratsmitglieder angemailt<\/a> und darum gebeten, wir sollten doch bitte gemeinsam einen Haushalt beschlie\u00dfen, weil sich die Positionen so sehr deckten. Eine Antwort bekam ich darauf nicht.
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\nIch bin sehr daf\u00fcr, in der Politik an einem Strang zu ziehen, ich w\u00fcrde mich auch gerne h\u00e4ufiger treffen (das geht auch per Video) und Dinge v\u00f6llig losgel\u00f6st von aktuellen Beschl\u00fcssen besprechen. Es geht nicht nur um den n\u00e4chsten Bebauungsplan oder wer die meisten Presseartikel hat, es geht um eine langfristige Entwicklung. Das vergessen sehr viele. Mir wurde in der Vergangenheit von anderen Kommunalpolitikkolleg\/innen gesagt, ich w\u00e4re zu sehr sachorientiert m\u00fcsste mehr an die Fraktionen denken und was die wollen.
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\nUnd nun wird in der Presse das bem\u00e4ngelt, was in der letzten Ratsperiode selbst so durchgezogen wurde. Es sieht im Moment n\u00e4mlich leider nicht besonders nach Sachlichkeit, sondern nach dem Gegenteil aus. Nunja. Das ist ein bisschen entt\u00e4uschend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Kommunikation in der Politik<\/span> Weiterlesen »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":2,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[14,45],"tags":[431,352,34,77],"class_list":["post-167467","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bad-oeynhausen","category-politik","tag-fraktionen","tag-gruene","tag-kommunikation","tag-stadtrat"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/167467","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=167467"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/167467\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=167467"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=167467"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=167467"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}