{"id":167423,"date":"2021-04-03T20:18:34","date_gmt":"2021-04-03T18:18:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=167423"},"modified":"2021-04-03T20:51:53","modified_gmt":"2021-04-03T18:51:53","slug":"grundsaetzlich-ist-das-befahren-von-fahrradstrassen-nicht-untersagt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2021\/04\/grundsaetzlich-ist-das-befahren-von-fahrradstrassen-nicht-untersagt\/","title":{"rendered":"Grunds\u00e4tzlich ist das Befahren von Fahrradstra\u00dfen nicht untersagt"},"content":{"rendered":"
\"Logo:<\/div>\n

Ich habe letztlich erst gesehen, dass die Beschilderung der Fahrradstra\u00dfe im Verlauf der Bachstra\u00dfe und H\u00fcffer Stra\u00dfe ca. 50 Meter nach hinten versetzt<\/a> wurde. F\u00fcr die rechtzeitige Erkennbarkeit und die Akzeptanz so einer Stra\u00dfe nat\u00fcrlich katastrophal. Darum habe ich in der Ratssitzung am 17.03.2021 nachgefragt<\/a>, warum das geschehen ist.<\/p>\n

Noch in der Sitzung merkte B\u00fcrgermeister Lars B\u00f6kenkr\u00f6ger an, dass die Ver\u00e4nderung schon einige Jahre zur\u00fcckliegen m\u00fcsse. Nun, das schlie\u00dfe ich aus.<\/p>\n

Mit der heutigen Ratspost bekam ich dann die schriftliche Antwort als Brief. Ich habe zwar auf digitale Ratsarbeit umgestellt, aber manche Dinge werden trotzdem noch per Post zugeleitet. <\/p>\n

In dem Schreiben heisst es nun:
\nDie Beschilderung wird nicht im direkten Einfahrtsbereich aufgestellt, da w\u00e4hrend des Abbiegevorgangs die Fahrzeugf\u00fchrer die Regelungen sonst nicht wahrnehmen (k\u00f6nnen).<\/cite>
\nVerdammt, wie bekommt man das mit anderen Schildern blo\u00df hin? Diese Begr\u00fcndung habe ich tats\u00e4chlich noch nie geh\u00f6rt und wundere mich dann \u00fcber dutzende, ja hunderte oder gar tausende von Schildern.
\n

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Blick in die Bachstra\u00dfe von Norden aus.<\/figcaption><\/figure>
\nGrunds\u00e4tzlich ist das Befahren von Fahrradstra\u00dfen nicht untersagt, darum ist es anders als z.B. bei Durchfahrtsverboten nicht erforderlich schon die Einfahrt zu verhindern.<\/cite>
\nDoch, genau das ist bei Fahrradstra\u00dfen so. Grunds\u00e4tzlich ist das Befahren mit KFZ nicht erlaubt. Ausnahmsweise kann man das mit einem Zusatzschild erlauben. So wie an der Bachstra\u00dfe mit dem „Anlieger frei“. Und – man korrigiere mich, wenn sich das seit meiner F\u00fchrerscheinpr\u00fcfung ge\u00e4ndert hat – genau dieses Zeichen ist ein Durchfahrtverbot f\u00fcr alle diejenigen, die keine Anlieger sind. Genau darum ging es in meiner Anfrage!<\/strong>
\n
\nDie Verwaltung sieht also in einem „Anlieger frei“ kein Durchfahrtverbot und die grunds\u00e4tzliche Erlaubnis, in Fahrradstra\u00dfen auch mit KFZ durch zu fahren.
\n
\nNach den im Bereich 66 vorliegenden Unterlagen war die Beschilderung der Fahrradstra\u00dfe immer in die Bachstra\u00dfe zur\u00fcckgesetzt, Eine Anordnung f\u00fcr ein Versetzen der Beschilderung liegt nicht vor.<\/cite>
\n
\nNun, dann hat jemand also eigenm\u00e4chtig die Schilder 50 Meter weiter in die Stra\u00dfe zur\u00fcck versetzt. Ist das erlaubt? Muss die Verwaltung dann nicht den vorherigen Zustand wieder herstellen?
\n
\"\"<\/a>
Auch die Bachstra\u00dfe ist nun wieder auf „Anlieger frei“ eingeschr\u00e4nkz.<\/figcaption><\/figure>
\nDen nat\u00fcrlich stimmt es nicht, wenn die Verwaltung schreibt, die Beschilderung war immer schon in die Bachstra\u00dfe zur\u00fcckgesetzt. Die war es bis vor einiger Zeit eben gerade nicht. Darum habe ich ja nachgefragt! Leider ist das j\u00fcngste mir vorliegende Foto mit der Beschilderung vorne an der Stra\u00dfe von vor zwei Jahren. N\u00e4mlich nachdem der damalige B\u00fcrgermeister bzw. die Verwaltung in irriger Annahme „das muss so sein“, alle Fahrradstra\u00dfen f\u00fcr KFZ frei gegeben hat und das dann nach kurzer Zeit wieder zur\u00fcck drehte<\/a>, weil es eben nicht so sein muss.
\n
\nInsofern irrte sich auch der B\u00fcrgermeister als er sagte, dass sei schon jahrelang so. Vor ziemlich genau zwei Jahren war es noch nicht so! Zwei Jahre ist zwar auch Mehrzahl, aber eben nicht „jahrelang“. Und ich gehe davon aus, dass es nicht sofort am 16.02.2019 umgesetzt wurde. So lange kann die Verlegung der Schilder noch nicht her sein und die Verwaltung hat laut eigener Aussage keine Ahnung warum und wann das geschehen ist. H\u00f6rt sich f\u00fcr mich nicht gut an.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ich habe letztlich erst gesehen, dass die Beschilderung der Fahrradstra\u00dfe im Verlauf der Bachstra\u00dfe und H\u00fcffer Stra\u00dfe ca. 50 Meter nach hinten versetzt wurde. F\u00fcr die rechtzeitige Erkennbarkeit und die Akzeptanz so einer Stra\u00dfe nat\u00fcrlich katastrophal. Darum habe ich in …<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich ist das Befahren von Fahrradstra\u00dfen nicht untersagt<\/span> Read more \u2192<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":2,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[14,15,45,13],"tags":[109,237,335,110,271,352,365,251,252],"class_list":["post-167423","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bad-oeynhausen","category-fahrrad","category-politik","category-verkehr","tag-adfc","tag-ausschuss-fuer-stadtentwicklung","tag-bachstrasse","tag-fahrradfreundliche-stadt","tag-fahrradstrasse","tag-gruene","tag-hueffer-strasse","tag-infrastruktur","tag-stadtradeln"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/167423","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=167423"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/167423\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=167423"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=167423"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=167423"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}