{"id":165238,"date":"2019-07-03T09:22:51","date_gmt":"2019-07-03T07:22:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=165238"},"modified":"2019-07-03T09:22:54","modified_gmt":"2019-07-03T07:22:54","slug":"rotes-pflaster-endet-vor-einer-hecke-anfrage-im-ase","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2019\/07\/rotes-pflaster-endet-vor-einer-hecke-anfrage-im-ase\/","title":{"rendered":"Rotes Pflaster endet vor einer Hecke – Anfrage im ASE"},"content":{"rendered":"

Am 09.04.2019 fragte ich im Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung, warum der Gehweg in der Breitenbachstra\u00dfe in Bicolor gepflastert wurde<\/a>:<\/p>\n

21.11 RH Edler: Im Rahmen der Geh-\/Radwegsanierung in der Breitenbachstra\u00dfe wurde der Radweg mit farblichen Pflastersteinen versehen. Warum endet die farbliche Pflasterung direkt vor einer dort vorhandenen Hecke?
\nBL 66: Die Verwaltung wird die Anfrage schriftlich beantworten<\/cite> <\/p>\n

Hintergrund f\u00fcr diese Anfrage ist meine \u00e4hnlich gelagerte Frage aus dem ASE vom 13.09.2018:<\/p>\n

16.7 RH Edler: nimmt Bezug auf den Vortrag von Herrn Schwarze (SBO) und teilt mit, dass es sich bei dem Radweg an der Hermann-L\u00f6ns-Stra\u00dfe nicht um einen offiziellen [Anm.: Ich habe mitgeteilt, dass es dort keinen Radweg gibt – \u201coffiziell\u201d wurde dabei nicht benutzt.] Radweg handelt. Eine entsprechende Beschilderung gibt es hier nicht.
\nHerr Schwarze (SBO): Die Anfrage wird zur Kenntnis genommen und \u00fcberpr\u00fcft.<\/cite><\/p>\n

Woraufhin mir die Verwaltung mitteilte:<\/p>\n

Stellungnahme der Verwaltung: Es handelt sich hier um einen \u201esonstigen Radweg\u201c im Sinne von \u00a7 3 Abs. 4 Satz 3 StVO. Hiernach sind Radwege z.B. auf Grund einer fehlenden Regelbreite nicht als Radwege beschildert, k\u00f6nnen aber von Radfahrern, die auf den Schutz eines Hochbordes nicht verzichten wollen, genutzt werden. Es besteht keine Benutzungspflicht.<\/cite><\/p>\n

(In \u00a73 Absatz 4 der StVO wird gesagt, dass man mit Schneeketten nur 50 Km\/h schnell fahren darf. Gemeint ist \u00a72 (4) \u201c… Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 d\u00fcrfen benutzt werden \u2026\u201d)<\/span><\/p>\n

\"\"<\/a>
Ab durch die Hecke …<\/figcaption><\/figure> Die Verwaltung geht also davon aus, dass rotes Pflaster ein nicht benutzungspflichtiger Radweg ist. Die Stadtwerke setzen die Anordnungen der Verwaltung um. Irgendjemand muss also gesagt haben, dass man auf der Breitenbachstra\u00dfe einen Radweg anlegen soll. Die Stadtwerke haben diesen Radweg dann exakt in einer Hecke enden lassen. Ausgerechnet auf der Stra\u00dfe, auf welcher der Radweg dann sogar benutzungspflichtig w\u00e4re.<\/p>\n

Darauf bezog sich meine Anfrage und das habe ich im Ausschuss auch so erl\u00e4utert. Leider auch hier noch keine Antwort. Ganz ehrlich glaube ich ja, es gibt da gar keine Anordnungen und es wird einfach aus Gewohnheit in zwei Farben gepflastert. Dass das dann unbenutzbar endet ist schlichte Gedankenlosigkeit.<\/p>\n

Erg\u00e4nzend zu der Antwort der ersten Anfrage …<\/strong><\/p>\n

Ein Hochbord bietet keinen Schutz! Es ist weder in den Verwaltungsvorschriften, noch in der StVO selbst zu finden, dass sog. Radwege ohne Benutzungspflicht nicht den Regelma\u00dfen entsprechen m\u00fcssen. Es muss erkennbar sein, dass es sich um einen Radweg handelt. Da die rot gepflasterte Fl\u00e4che deutlich nicht den geforderten Ma\u00dfen entspricht, kann es sich nicht um einen Radweg handeln. Genausowenig, wie dies an der Breitenbachstra\u00dfe der Fall ist.<\/p>\n

M\u00f6chte die Verwaltung also Gehwege f\u00fcr den Radverkehr frei geben, so ist das Zeichen 239 \u201cGehweg\u201d mit dem Zusatzzeichen 1022-10 \u201cRadfahrer frei\u201d zu benutzen. Auch um hier eine rechtliche Sicherheit zu haben. Besonders in Tempo-30-Zonen oder Strecken mit einer Temporeduzierung auf 30 Km\/h ist dies jedoch v\u00f6llig \u00fcberfl\u00fcssig.<\/p>\n

Ansonsten leisten wir durch solche eine Ausgestaltung von Gehwegen in der Kommune lediglich der Tatsache Vorschub, dass der MIV diese rote Pflasterung als \u201cbenutzungspflichtigen Radweg\u201d ansieht und entsprechend Radfahrende auf der Fahrbahn bedr\u00e4ngt und geschnitten werden. T\u00e4gliches Erleben. Leider fehlt hinsichtlich der Regeln und Gegebenheiten an den einzelnen Stra\u00dfen und besonders nach \u00c4nderungen der Beschilderungen fast jede Kommunikation.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 09.04.2019 fragte ich im Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung, warum der Gehweg in der Breitenbachstra\u00dfe in Bicolor gepflastert wurde: 21.11 RH Edler: Im Rahmen der Geh-\/Radwegsanierung in der Breitenbachstra\u00dfe wurde der Radweg mit farblichen Pflastersteinen versehen. Warum endet die farbliche Pflasterung …<\/p>\n

Rotes Pflaster endet vor einer Hecke – Anfrage im ASE<\/span> Weiterlesen »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":2,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[14,15,45,13],"tags":[109,178,237,401,110,352,251,207,79,341,72],"class_list":["post-165238","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bad-oeynhausen","category-fahrrad","category-politik","category-verkehr","tag-adfc","tag-anfragen","tag-ausschuss-fuer-stadtentwicklung","tag-breitenbachstrasse","tag-fahrradfreundliche-stadt","tag-gruene","tag-infrastruktur","tag-radweg","tag-stadtwerke","tag-steinstrasse","tag-verwaltung"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/165238","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=165238"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/165238\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=165238"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=165238"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=165238"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}