{"id":162439,"date":"2017-09-13T21:36:17","date_gmt":"2017-09-13T19:36:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=162439"},"modified":"2017-09-13T21:36:17","modified_gmt":"2017-09-13T19:36:17","slug":"handlungsauftrag-zur-mindener-strasse-beschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2017\/09\/handlungsauftrag-zur-mindener-strasse-beschlossen\/","title":{"rendered":"Handlungsauftrag zur Mindener Stra\u00dfe beschlossen"},"content":{"rendered":"

Wir haben einen Gesch\u00e4ftsordnungsantrag in den Rat eingebracht, in welchem ein Handlungsauftrag zur Mindener Stra\u00dfe an den B\u00fcrgermeister beschlossen werden sollte<\/a>. Eigentlich eine ganz klare Sache – zumindest f\u00fcr uns. Denn immerhin haben wir, wenn auch nicht in der Deutlichkeit, das ganze schon mal beschlossen. Leider hat das offensichtlich nicht gereicht, denn als sich letztlich die Bundestagskandidaten f\u00fcr die Bundestagswahl 2017 im B\u00fcrgerhaus Eidinghausen den Fragen der Presse und der anwesenden B\u00fcrger stellte, forderten diese von Bad Oeynhausen Konzepte f\u00fcr den R\u00fcckbau der Mindener- und Kanal-Stra\u00dfe, damit F\u00f6rdergelder flie\u00dfen k\u00f6nnten. <\/p>\n

Allein, diese Konzepte existieren bereits seit 2012<\/a> und sollten der Landesregierung und mindestens zweien der anwesenden Bundestagskandidaten bekannt sein, sie wurden in der Vergangenheit sicher bei den bereits stattgefundenen Gespr\u00e4chen vorgelegt bzw. erw\u00e4hnt. Ansonsten h\u00e4tten diese keinen Sinn gemacht. Allerdings ist diese Unkenntnis nur ein weiterer gewichtiger Grund f\u00fcr unseren Antrag. Nur wenn wir deutlich machen, was wir wollen, bekommen wir am Ende auch etwas. Mit einer Wischi-Waschi-Forderung in Verhandlungen zu treten, ergibt auch nur Wischi-Waschi-Ergebnisse.<\/p>\n

Merkw\u00fcrdigerweise sehen das nicht alle Fraktionen so und daher wurde unser Antrag
\nDer B\u00fcrgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Land NRW und Stra\u00dfen.NRW zur stadtvertr\u00e4glichen Umgestaltung mit folgenden Zielen weiterzuf\u00fchren:<\/cite>
\nnach den einzelnen enthaltenen Punkten abgestimmt.<\/p>\n

Der erste Punkt
\n* Eine stadtvertr\u00e4gliche Umgestaltung der Mindener Stra\u00dfe mit einem Fahrstreifen je Richtung, um den Durchgangs- und Abk\u00fcrzungsverkehr von vornherein zu verhindern bzw. zu erschweren.<\/cite>
\nwurde mit 19:17 Stimmen angenommen. Die SPD konnte sich nicht darauf einlassen, konkret nur eine Fahrspur je Richtung zu fordern.<\/p>\n

Die Punkte
\n* Die Erschlie\u00dfungssituationen der Grundst\u00fccke entlang der Mindener Stra\u00dfe sollen unter anderem durch gro\u00dfz\u00fcgige Abbiegespuren verbessert werden. Exemplarisch sind hier die Grundst\u00fccke Heinrichstra\u00dfe, Hockeyplatz, Sielbad oder auch WerrePark zu nennen.
\n* Der Umbau der Knotenpunkte \u201cSteinstra\u00dfe\/Eidinghausener Stra\u00dfe\/Mindener Stra\u00dfe\u201d und \u201cMindener Stra\u00dfe\/Kanalstra\u00dfe\/Herforder Stra\u00dfe\u201d zu Kreisverkehren.
\n* Die F\u00f6rderung des Umbaus durch das Land, den Bund und\/oder die EU zu pr\u00fcfen und zu beantragen.<\/cite>
\nwurden recht deutlich mit 35:1 Stimmen beschlossen.<\/p>\n

Und der letzte Spiegelstrich zum Radschnellweg
\n* Die Planungen zum Radschnellweg grundlegend in das Vorhaben zu integrieren.<\/cite>
\nwollte nicht zuletzt DIE LINKE nicht beschlie\u00dfen. Daher hier auch nur 32:4 Stimmen daf\u00fcr.<\/p>\n

Letztendlich sind damit aber alle unsere Punkte beschlossen worden, wenn auch mit unterschiedlichen Protagonisten. Schon ein bisschen ungew\u00f6hnlich :-)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Handlungsauftrag zur Mindener Stra\u00dfe beschlossen<\/span> Weiterlesen »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":2,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[14,45,13],"tags":[75,251,270,206,77,72],"class_list":["post-162439","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bad-oeynhausen","category-politik","category-verkehr","tag-grun","tag-infrastruktur","tag-mindener-strasse","tag-radschnellweg","tag-stadtrat","tag-verwaltung"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/162439","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=162439"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/162439\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=162439"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=162439"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=162439"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}